»Verblendete Realitätsverweigerer« - Vom SPD-Parteisoldaten zum AfDler

»Verblendete Realitätsverweigerer«

Vom SPD-Parteisoldaten zum AfDler

Guido Reil rechnet im PAZ-Interview mit der Sozialdemokratie ab

Ex: http://www.preussische-allgemeine.de

Guido Reil (47) kann auf eine klassische SPD-Karriere zurück-blicken. Er war 26 Jahre Parteimitglied im Ruhrgebiet, der sogenannten Herzkammer der deutschen Sozialdemokratie. Geradezu typisch auch sein beruflicher Werdegang: Er absolvierte eine Ausbildung im Bergbau, war dort Steiger und fungiert als Gewerkschafter. In der Kommunalpolitik war er als Bezirksvertreter tätig. Außerdem ist er Ratsherr in seiner Heimatstadt Essen. 2016 verließ Reil demonstrativ die SPD und wurde wenige Monate später Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD), die er auf dem Weg zur Volkspartei sieht. Über Motive und Hintergünde seines politischen Weges sprach Bernd Kallina in Essen mit Guido Reil.

PAZ: „Mehr SPD ging nicht“, sagen Sie im Rückblick auf Ihre jahrzehntelange Mitgliedschaft in der ältesten deutschen Partei. Trotzdem haben Sie die Sozialdemokratie vergangenes Jahr plötzlich verlassen. Das muss schwerwiegende Gründe gehabt haben. Welche?
Guido Reil: Es gab mehrere Gründe. In erster Linie hing das mit einer anhaltenden Realitätsverweigerung des heutigen Establishments der SPD zusammen. Das Hauptproblem bei diesen Berufspolitikern besteht darin, dass sie mit dem wahren Leben der kleinen und lohnabhängigen Menschen, mit den Arbeitern und Angestellten, also mit denjenigen, deren Interessen sie eigentlich vertreten sollten, nichts mehr zu tun haben.

PAZ: Wie erklären Sie sich diese Distanz?
Reil: Sie kennen das ganze Leben der Menschen an der Basis zu wenig, wenn überhaupt! Diese Realitätsverweigerer, wie ich sie bezeichne, sind hier in erster Linie Akademiker, die über mehrere Semester – meist im sozialwissenschaftlichen Bereich – Theoriearbeit geleistet haben. Nichts gegen Theoriearbeit. Nur hat sie bei vielen zu einer unglaublichen Distanz zum wirklichen Leben der einfachen Leute geführt, oftmals gepaart mit linksideologischer Utopiegläubigkeit, die nicht weiterführt, sondern konkrete Problemlösungen erschwert! In aller Regel ist dieser Personenkreis schon sehr jung in die Parteiarbeit eingestiegen, hat sich hochgedient und gleichzeitig Kadavergehorsam gelernt. Denn wer querschießt, auch mit besten Argumenten, kann seine Parteikarriere frühzeitig begraben. Die SPD steht mit diesem Missstand allerdings nicht alleine, unsere alten Parteien sind allesamt streng und straff durchorganisiert. Wer da aufmuckt, muss eine Hausmacht haben, und die hatte ich, weil ich wusste, die Leute stehen hinter mir.

PAZ: Wann kam es dann zum eigentlichen Bruch? War es die Asylkrise?
Reil: Zunächst war es die Tatsache, dass ich seit 2005 den grundsätzlichen Kurs der SPD nicht mehr verstanden habe. Meine Parteifreunde hatten eigentlich nur noch Interesse am Verbleib in der Regierungskoalition. Dann hatten wir einen massiven Zuzug von Migranten aus Rumänien und Bulgarien seit 2010 und ein paar Jahre später die alles übertreffende Flüchtlingskrise seit September 2015. Sie erwies sich gewissermaßen als Speerspitze einer strategischen Fehlentwicklung, die im Land und in den Kommunen massiv ankam und das Fass zum Überlaufen brachte. Ich sage ganz klar: Der überwiegende Teil dieser Menschen war keine Bereicherung für unsere Gesellschaft. Ich meine nicht nur Kriminelle, sondern auch Zuwanderer, die sich durch Schwarzarbeit ernähren und dabei gnadenlos ausgebeutet werden. Hinzu kommt eine Vielzahl von Migranten, die sich überhaupt nicht integrieren wollen und ganz bewusst zur Entstehung von konfliktträchtigen Parallelgesellschaften in unserem Land beitragen. Offenkundig ist auch, dass große Bereiche von schwerster Kriminalität Migranten aus dem Balkan zuzurechnen sind. Da wird zum Beispiel Kindergeld von Kindern aus dem Ausland bezogen, die es gar nicht gibt, und viele andere Gesetzwidrigkeiten, die von unseren Parteivertretern, allen voran der SPD, in den Parlamenten schlicht und einfach hingenommen werden. Das macht den eigentlichen Skandal aus.

PAZ: An welche anderen Gesetzwidrigkeiten denken Sie dabei?
Reil: Ich denke an Menschen aus dem Libanon, die ohne Pässe schon vor Jahrzehnten zu uns kamen und noch heute enorme Schwierigkeiten bereiten. Wir haben es dabei auch mit organisierter Kriminalität schwerster Art zu tun, vor allem in Berlin, Hamburg und Essen. Ich habe dies als ehrenamtlicher Richter in Essen hautnah miterlebt. Da gibt es zum Beispiel Libanesen, die gleich viermal nach arabischem Recht verheiratet sind und für vier Familien Sozialhilfe auf unsere Steuerkosten kassieren. All das passiert ohne wirksame Gegenmaßnahmen!

PAZ: Aber das müssten Ihre damaligen sozialdemokratischen Parteifreunde doch auch registriert haben?
Reil: Eben nicht! Ich hatte nie das Gefühl, dass sie die himmelschreiende Problematik ernsthaft interessiert hätte. Es war vielmehr so, dass ich, der die unhaltbaren Zustände immer wieder aufgriff, dafür massiv beschimpft wurde, auch vom Integrationsrat der Stadt Essen. Ich wurde als Rassist und angeblicher Fremdenfeind gebrandmarkt und als „Nazi-Sozi“ an den Pranger gestellt. Oder, das war dann die andere Flucht-Variante vor Verantwortung, mir wurde beschwichtigend entgegengehalten, dass es sich doch nur um marginale Einzelfälle handle, die man nicht überbewerten dürfte.

PAZ: Wie erklären Sie sich diese Ablenkungs- und Verdrängungssymptome?
Reil: Das heutige SPD-Parteiestablishment will die ganze Misere aus ideologischen Gründen nicht wahrhaben. Multi-Kulti muss aus dessen Sicht immer eine Bereicherung sein. Abweichungen vom Idealbild werden nicht ernsthaft zur Kenntnis genommen. Dabei handelt es sich aber um eine ideologisch bedingte Wahrnehmungsstörung mit staatspolitisch gemeingefährlichen Auswirkungen für unser Land.

PAZ: Welche Lösung schlagen Sie vor?
Reil: Die Lage ist durch jahrelange Fehlentwicklung leider sehr verfahren, und eine Ideallösung habe ich auch nicht parat, aber es gibt eine ganze Menge Lösungsansätze. Fangen wir bei der Flüchtlingsproblematik an, dem entscheidenden Punkt, bei dem bei mir das Fass zum SPD-Austritt endgültig übergelaufen ist. Wichtig ist: Man muss die Probleme offen ansprechen, das ist der aller-erste Schritt. Ich habe die Bilder vor den Bahnhöfen doch gesehen, mit den Tausenden von jungen Männern – und nachdem ich weiß, wo diese Menschen landen, nämlich bei uns, wo die ungelösten Probleme schon übergroß sind und durch weiteren Zuzug noch verschärft werden. Dem Ruhrgebiet und insbesondere dem Essener Norden geben diese nicht zu bewältigenden Menschenmassen endgültig den Rest! Das musste ich doch massiv thematisieren, auch gegen Widerstände. Deswegen hatte ich ja im Herbst 2015 zu Demonstrationen vor Ort aufgerufen, die dann von oben, das heißt von der damaligen NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft SPD-intern verboten wurden.

PAZ: Nicht nur Frau Kraft, vor allem die Jungsozialisten hatten Sie schon frühzeitig auf dem Kieker und deckten Sie mit Nazi-Vorwürfen ein. Herr Reil, meinten sie das wirklich ernst oder waren das nur Totschlag-Argumente gegen einen parteiinternen Gegner?
Reil: Ich habe mir diese Frage zu Beginn der jahrelangen Auseinandersetzungen auch oft gestellt und muss heute leider sagen: Ja, eine deutliche Mehrheit dieser Jusos sind tatsächlich so verblendet. Die glauben das wirklich! Die sehen in jedem, der für Zuzugsbegrenzungen von Migranten eintritt, einen Nazi! Deswegen sind sie auch so aggressiv. Man kann mit denen gar nicht vernünftig reden. Ich habe mehrfach versucht, mit ihnen zu einem fairen Dialog zu kommen. Das ging nicht. Die bekommen sofort Schaum vor dem Mund und fangen an zu schreien. Ein rationaler Dialog mündiger Bürger, immerhin das Erziehungsziel der Bundesrepublik Deutschland in Abgrenzung zur NS- und SED-Diktatur, ist mit diesen Leuten, so wie ich sie kennenlernte, nicht möglich. Aber ich muss noch ergänzen: Mit der Faschismuskeule fuchtelten nicht nur die jungen, unerfahrenen Jusos wild herum, auch einige etablierte Sozialdemokraten schlossen sich dieser Totschlagsgebärde an.

PAZ: Nun gab es in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten eine ganze Reihe von anerkannten, ja berühmten Sozialdemokraten, die vor grenzenloser Zuwanderung nach Deutschland und Europa warnten. Otto Schily hielt schon 1998 die Grenze der Belastbarkeit Deutschlands durch Zuwanderung für überschritten. Nicht zuletzt Helmut Schmidt sprach im Interview mit der „Frankfurter Rundschau“ angesichts massiver Migration von der ernsten Gefahr einer, so wörtlich, „Entartung der Gesellschaft“. Warum sind diese klaren Worte staatsmännischer Verantwortungsethik in der heutigen SPD keine handlungsleitenden Vorbilder mehr?
Reil: Weil die, die jetzt und in den vergangenen Jahren in der Verantwortung standen, in keiner Weise mehr in der traditionellen Sozialdemokratie verwurzelt sind. Ich habe die Sozialdemokratie sozusagen noch mit der Muttermilch aufgenommen und habe SPD-Genossen und Gewerkschaftssekretäre von altem Schrot und Korn kennengelernt, die waren ganz nah am Volk. Auch Herbert Wehner hat schon in den 80er Jahren eindringlich vor einer übertriebenen Multikulturalisierung gewarnt. Helmut Schmidt, Sie erwähnten ihn, ist und bleibt für mich der größte Sozialdemokrat der Bundesrepublik, nicht nur wegen seiner realistischen Einschätzung in der Zuwanderungsfrage. Doch das will man heute in der SPD nicht mehr wahrhaben und erleidet dadurch Schiffbruch.

PAZ: Nach Ihrem SPD-Austritt und vor allem durch Ihren Wechsel zur Alternative für Deutschland, AfD, mussten Sie viele Ausgrenzungen und Schikanen hinnehmen. Welche waren besonders belastend?
Reil: Ja, die Auseinandersetzungen zwischen den politischen Lagern, vor allem im ausufernden „Kampf gegen Rechts“, haben an Härte und Brutalität enorm zugenommen. Konkret: Mein Haus wurde beschmiert, das Auto meiner Frau völlig zerstört. Rein materiell ein Gesamtschaden in Höhe von 14000 Euro.

PAZ: Das sind ja ähnliche Vorkommnisse wie in Rheinland-Pfalz beim dortigen AfD-Landesvorsitzenden Uwe Junge, oder?
Reil: Bei meinem Parteifreund Junge war die Gewaltanwendung noch schlimmer. Bei ihm drangen Extremisten ins Haus ein und verwüsteten es. Außerdem haben sie ihn auch tätlich angegriffen. Das ist schon eine Nummer krasser als bei mir – vorläufig. Aber: Hätte ich nicht Personenschutz in letzter Zeit gehabt und wären bei meinen Auftritten nicht ständig Polizisten dabei, ich befürchte, dass ich manche Konfrontation nicht heil überstanden hätte, so zum Beispiel bei der traditionellen Maikundgebung in diesem Jahr. Eine Hundertschaft Polizei musste einschreiten, sonst hätten mich fanatisierte Gegendemonstranten sicherlich gelyncht. Das ist jetzt keine Übertreibung, Video-Aufzeichnungen belegen die erschreckenden Szenen eindeutig! Und ich muss gestehen: Als ich hautnah in die Augen dieser aufgeputschten und hasserfüllten Menschen gesehen habe, stieg in mir Angst auf, obwohl ich bestimmt kein Weichei bin! Es ist mir unheimlich, was sich da zum schlechten Stil der politischen Auseinandersetzung leider entwickelt hat.

PAZ: „Was mir auf der Seele brennt!“ heißt der Untertitel Ihres im April erschienen Buches „Wahrheit statt Ideologie“. Was liegt Ihnen beim Blick in die Zukunft besonders auf der Seele?
Reil: Mein Hauptziel ist die Ent-Dämonisierung der AfD. Der einzige Grund, warum die AfD noch nicht die Stimmenanteile hat, die sie eigentlich haben müss­te, ist eine geschlossene, sogenannte Volksfront gegen sie. Fast alle gesellschaftlich relevanten Gruppen agitieren gegen diese junge und aufstrebende Partei: Kirchen, Parteien, mit Steuergeldern finanzierte Anti-Rechts-Gruppen und ein Großteil unserer Leitmedien. Uns wird dabei immer unterstellt, wir hätten Vorurteile. Aber ich frage Sie: Warum wählen die Leute genau dort, wo sie den Migranten besonders ortsnah verbunden sind, in den sogenannten Mulitikulti-Zonen, warum wählen diese Bürgerinnen und Bürger verstärkt die AfD? Da frage ich mich doch, wer hat denn hier nachvollziehbare Vorurteile? Die hat doch der, der von etwas spricht, wovon er keine Ahnung hat.

La revue de presse de Pierre Bérard (23 août 2017)

La revue de presse de Pierre Bérard (23 août 2017)

Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com

Au sommaire :

• L’Ukraine est à l’épicentre du nouveau conflit Est-Ouest. Ce conflit est global ou « hybride » ce qui signifie qu’il ne mobilise pas principalement des armées ou des milices, mais qu’il implique outre la diplomatie, l'économie, le juridique et le médiatique, dans l’espoir d’aboutir à des révolutions colorées. C’est ce qu’explique Lucien Cerise, auteur récemment d’un livre intitulé « Retour sur Maïdan » (édition Le Retour aux sources) dans le premier Libre Journal de Jean-Michel Vernochet (audio). Selon les animateurs de cette émission les docteurs Folamour du Congrès US sont capables de se lancer dans une guerre conventionnelle contre la Russie, l’Iran ou la Corée, quoiqu’en ait le président Trump en butte aux manipulations de l’État profond américain :

https://www.youtube.com/watch?v=NUYG2b5C08w

 

• Clin d’oeil amusé de Slobodan Despot sur l’arroseur (l’Ukraine de Poroshenko) arrosé (les États-Unis). Il serait en effet cocasse de devoir constater que les propulseurs utilisées par la Corée du Nord pour lancer ses fusées intercontinentales proviennent d’Ukraine, l'indéfectible allié du camp occidental dans sa lutte contre tous les totalitarismes : 

 

http://log.antipresse.net/post/coree-du-nord-les-arroseur...

• Selon Xavier Moreau, analyste français opérant depuis la Russie, les nouvelles sanction contre la Russie prises par le Congrès américain par dessus la tête de Donald Trump visent en fait le marché énergétique européen. Il s’en explique dans la vidéo ci-contre :

https://www.youtube.com/watch?v=5Xvid30buqw

• L’hallali anti-Trump qui a saisi l’ensemble des médias du monde occidental à la suite des incidents de Charlottesville est révélateur du climat d’hystérie qui s’empare de nos sociétés dès qu’il y est question de « racisme ». Les foisonnants commentaires du président des États-Unis, personnage éminemment baroque, étaient certes louvoyants et finalement contradictoires. Dans un premier temps sa condamnation des suprémacistes blancs (comme disent ceux qui prétendent ne pas croire à l’existence des races) fut réputée trop molle aux yeux du pouvoir médiatique. Dans un second temps le président qui tweet plus vite que son ombre souligna qu’après tout la « haine » était des deux cotés. C’en était visiblement trop, en tous les cas plus que ne pouvait en supporter la médiasphère qui traitait de « nazis » les manifestants venus défendre la statue du général Lee, héros des armées sudistes, dont la municipalité de cette petite ville de Virginie venait de programmer le déboulonnage. Bien entendu dés que ce qualificatif terrifiant fait son apparition, il sidère et rend impossible toute réflexion argumentée, puisqu’il submerge le lecteur d’émotion. Bref, Trump est devenu le bouc émissaire du parti du bien qui ne se lassera plus d’exiger son scalp. Revenus de cette tempête médiatique, il apparaitra que dans un camp il y avait évidemment des « nazis » de carnaval, propres au folklore américain. Ces « losers » paradaient, attirant l’objectif des photographes et des caméras (c’est à ça que servent ces narcissiques névrosés qui sont d’autant plus portés à s’exposer que les médias semblent prendre au sérieux leur manifestation tapageuse, d’où leur grande utilité pour ceux qui ont intérêt à dissimuler aux populations la nature réelle d'une situation et de ses enjeux). Bien que leur présence fut des plus visibles (et même « obscène » au sens de Baudrillard) ils étaient cependant très minoritaires dans la foule bigarrée de ceux qui étaient venus défendre à Charlottesville l’entièreté de la mémoire américaine. Qui y avait-il parmi les contre-manifestants ? De paisibles anti-racistes, mais aussi des suprémacistes noirs (Black Lives Matter) ainsi que des militants trotskistes « antifa » venus pour la castagne dont ce n’est pas faire injure à l’honnêteté que d’affirmer qu’ils ne sont pas exempts de haine. Pourquoi les médias ne parlaient-ils pas des provocateurs nazis sous le règne d’Obama ? S’agit-il de créer l’illusion qu’une guerre civile est possible, que quelques milliers de cinglés dans un pays de 320 millions d’habitants suffiraient à la déclencher ? Allons donc ! Il ne s’agit que d’associer Trump à une imagerie négative. Cette indignation des médias qui se targuent d’antiracisme mais qui pratiquent à longueur d’articles et de reportages une xénophobie anti-russe, qui n’hésitent pas à soutenir des nazis du moment qu’ils sont ukrainiens, laisse songeur. Cette course à l’échalote a même fait des émules  parmi les géants du web (dont la charte inaugurale prévoyait de laisser quiconque, quelles que soient ses idées, accéder à la toile), c’est ainsi que le mastodonte Marc Zuckerberg a décidé d’emboîter le pas aux folliculaires et d’écraser la punaise brune en supprimant de Facebook plusieurs « groupes haineux ». À n’en pas douter, son geste sera unanimement salué comme un acte philanthropique. Ci-jointe la dernière émission d'I-Média de Jean-Yves Le Gallou et d’Hervé Granchamp sur Tv-Libertés traitant en une de cette affaire : 

https://www.youtube.com/watch?v=oB0EOTzs7P4

• Nous savons bien que la guerre de Sécession ne se résumait pas à un conflit entre les gentils « progressistes » du Nord et les « méchants » esclavagistes du Sud. Les oppositions étaient fort nombreuses entre les deux camps. Par exemple le Sud, exportateur de denrées agricoles, était favorable au libre échange, tandis que le Nord où s’affirmait une économie industrielle était favorable au protectionnisme.

De même s’opposaient-ils sur la conception fédérale ou confédérale de l’union. C’est la décision de Lincoln d’abolir l’esclavage qui mit le feu aux poudres ce qui ne dissuada pas certains États esclavagistes de rejoindre les troupes de l’Union qui voyait plus d’avantages, selon un point de vue purement capitaliste, dans le statut prolétaire d'une classe ouvrière émancipée du fardeau de la servitude (mais nullement de son aliénation) que dans un prolétariat au statut d'esclave. Les jugement rétroactifs que beaucoup sont tentés de porter sur des périodes anciennes en leur appliquant des valeurs contemporaines sont des non-sens que réprouvent tout historien digne de ce nom. Proscrire toute trace de l’héritage confédéré comme le réclame la gauche américaine est de ce point de vue là totalement stupide et relève d’un vandalisme pur et simple, qui n’est pas sans rappeler les fureurs iconoclastes des bandes takfiristes. Pour comprendre cette époque et les véritables circonstances de la guerre de Sécession nous renvoyons au livre de Dominique Venner « Le blanc soleil des vaincus », enrichi d’une belle préface d’Alain de Benoist et réédité en 2015 chez Via Romana :

 

https://www.dominiquevenner.fr/2015/12/le-blanc-soleil-de...

 

• Sur le général Lee, prétexte aux événements de Charlottesville, on se reportera à l’entretien avec Vincent Bernard réalisé pour Figaro Vox par Eugénie Bastié. Cet historien qui ne verse dans aucune  légende dorée est aussi l'auteur de la dernière biographie du héros sudiste, objet de tant d’anachronisme, de méprises et de jugements hâtifs. Ses propos, sans parti pris, sont empreints de bon sens :

 

http://www.lefigaro.fr/vox/monde/2017/08/18/31002-2017081...

 

• Ci-dessous un tweet d'Edouart Chanot commentant les propos d’Houria Bouteldja qui réclame l’extension du domaine de la table rase des personnalités américaines ayant soutenu l’esclavage à celles, européennes, des « racistes » des « esclavagistes » et des « coloniaux » parmi lesquelles elle range, sans trop se soucier des réalités, le général de Gaulle... qui a libéré la France du fardeau de ses colonies… Rappelons à cette pétroleuse un brin loufoque que si nous la prenions au mot en éradiquant de la mémoire universelle tous les personnages qui n’avaient que le défaut d’être de leur temps il ne resterait pas grand chose de la geste arabo-musulmane au nom de laquelle elle prétend s’exprimer. L’amnésie historique dans laquelle l’école « républicaine » entretient dorénavant la plupart de ses commensaux aboutit à ces syllogismes oublieux de la contextualisation sans laquelle l’histoire n’est qu’une discipline de diafoirus qui ne peut déboucher que sur sa réécriture permanente dans une perspective orwellienne  :

 

https://twitter.com/edchanot/status/898893039904608256/ph...

 

• Ci-joint le zoom d’été de Tv Libertés consacré à Jean-Yves Le Gallou et Hervé Granchamp : 

 

https://www.youtube.com/watch?v=p0qvVhQoD4A

 

• Le zoom d’été de tv-libertés va à la rencontre de François Bousquet, écrivain, journaliste et rédacteur en chef adjoint de la revue Éléments :

 

https://www.tvlibertes.com/2017/08/18/18462/zoom-dete-a-r...

 

• Quand un média qui ne craint pas de pratiquer la contradiction et se dit en même temps attaché à la liberté de déplacement et d’installation des hommes partout dans le monde et de ce fait milite consciemment pour l’immigration sans retenue dans nos contrées et célèbre un peuple refusant l’incursion du moindre étranger sur ces terres afin de rester maître chez lui. Nous n’osons pas aller jusqu’à penser que ces « sauvages » se trouvent absous du pêché de « racisme » tout simplement parce qu’ils sont noirs. Ce serait tellement affreux d'imaginer des choses pareilles ! l’information provient du principal quotidien français d’origine chrétienne qui, c’est la paradoxe, s’engage fortement pour l’universalisation des valeurs « républicaine ». Article de Breizh info :

 

http://www.breizh-info.com/2017/08/20/75810/sentinelles-o...

 

• « Face au défi qu'est la présence massive de l’islam sur le sol européen et la montée en puissance mondiale de l’islam politique, la conscience de notre héritage païen est une nécessité vitale, y compris pour le christianisme ». Ainsi s’exprime Aurélien Marq dans un article tout de subtilité sur le paganisme européen, le christianisme et l’islam.

 

https://www.causeur.fr/christianisme-paganisme-islam-euro...

 

• Le vote des catholiques lors des dernières élections présidentielles françaises analysé par Jérôme Fourquet, directeur du département opinion et stratégies d’entreprise de l’ifop:

 

http://www.lefigaro.fr/vox/politique/2017/08/14/31001-201...

 

• Pour le grand linguiste Claude Hagége « imposer sa langue, c’est imposer sa pensée ». Sa crainte est soutenue par l’extension implacable de l’anglo-américain d’aéroport qui tend à devenir la langue unique et, nous dit-il, cette langue unique (et « imprécise », ce qui rend d’autant moins acceptable sa prétention à l'universalité) pourrait fort bien déboucher sur une « pensée unique » et un « formatage des esprits ». Il ajoute « seuls les gens mal informés pensent qu’une langue sert seulement à communiquer. Une langue constitue aussi une manière de penser, une façon de voir le monde, une culture ». Hagége ? Un combattant de la diversité qui mène une guerre culturelle contre le néo-libéralisme et contre nos « élites vassalisées » et américanolâtres :

 

http://www.levif.be/actualite/belgique/claude-hagege-impo...

 

• « Opération Sentinelle : Nos soldats n’en peuvent plus ». Dans cet article publié par Alexandra Laignel-Lavastine au lendemain de l’attentat perpétré à la voiture-bélier par un Algérien contre 6 militaires à Levallois-Perret, il est question du triste état de nos armées soumises à des réductions de crédit répétitives. Attaqués de face par les islamistes, nos soldats en surchauffe ont désormais le sentiment d’être poignardés dans le dos par l’État. Enchaînant les missions sans discontinuer, souvent sans but précis sur le territoire métropolitain (le plus souvent pour les besoins de la com gouvernementale), ils sont progressivement gagnés par le sentiment d’inutilité et le découragement. Leur état de démoralisation est il compatible avec la « guerre » que l’on prétend mener ? Surement pas. Ce que nos soldats attendent des politiques c’est qu’ils définissent une véritable stratégie globale antiterroriste, mais ils ne voient rien venir à par les bonnes paroles :

 

https://www.causeur.fr/operation-sentinelle-armee-parly-m...

 

• Le dernier livre de Richard Labévière « Terrorisme face cachée de la mondialisation » paru aux éditions Pierre-Guillaume de Roux fait l’objet d’une excellente fiche de lecture de Michel Drac. 

En dehors des points concernant la mouvance proprement djiadiste, il se penche avec sagacité sur le réseau néo-conservateur et atlantiste français qui opère à partir du ministère des affaires étrangères et que les diplomates appellent « la meute ». Il examine pour finir les 7 propositions que formule Labévière pour lutter efficacement contre le terrorisme  :

 

https://www.youtube.com/watch?v=VI9C5IKRtH8

 

• Rappelons que Labévière, rédacteur en chef de la revue en ligne Proche et Moyen Orient, est un ancien de RFI, poste dont il avait été viré par Christine Ockrent, épouse du néo-conservateur à la française Bernard Kouchner, pour des analyses manquant d’empathie  vis à vis de la politique arabe de l’État israélien. Depuis il n’a plus les faveurs de la presse de grand chemin. Son livre qui a fait l’objet d’une recension dans le dernier numéro de la revue Éléments sous la plume de Christian Brosio fut également le prétexte d’un entretien particulièrement éclairant avec l’auteur sur Radio Sputnik dans une émission dirigée par Edouart Chanot :

 

https://www.youtube.com/watch?v=LQdcabZ4S5U

 

• Le site « Les crises » publie ce document, bien entendu « orienté » (étymologiquement, tourné vers l’Orient, comme le sont la grande majorité de nos églises) puisqu’il émane de l’Association d’amitié franco-coréenne. Il permet cependant de comprendre pourquoi la Corée du Nord, et pas seulement ses dirigeants, entretient une suspicion durable, sinon une haine, à l’égard des États-Unis. Quatre millions de morts ne s’oublient pas si facilement :

 

https://www.les-crises.fr/voila-pourquoi-la-coree-du-nord...

 

• Dans une tribune du Figaro  Marin de Viry déplore que le tourisme de masse (le premier poste de dépense dans le monde), en tuant la possibilité d’un ailleurs différent, ait mis fin à toute possibilité de voyage. Avec le marketing touristique qui balise le monde entier il n’y a plus de destination ouverte à la curiosité. Citant Bernanos pour qui le monde moderne est une conspiration contre toute espèce de vie intérieure, il ajoute « je crois que le tourisme est une des modalités de destruction de la vie intérieure ». Texte initialement publié en juillet 2014 :

 

http://www.lefigaro.fr/vox/culture/2017/08/17/31006-20170...

• Thibault Isabel, rédacteur en chef de la revue « Krisis » présente son dernier livre « Pierre-Joseph Proudhon, l’anarchie sans le désordre » sorti en juin dernier, agrémenté d’une préface de Michel Onfray:

 

http://françoise.net/entretien-avec-thibaut-isabel/

 

• Entretien avec l’écrivain Olivier Maulin paru dans la revue Limite. 

 

http://revuelimite.fr/grandeur-de-la-folie-contre-folie-d...

 

• Retour sur Karl Polanyi, auteur de « La grande transformation » qui formula dès 1944 une réponse à la mystification entretenue par Friedrich Hayek concernant sa fable du « marché autorégulé par un ordre spontané ». Depuis cet argument de faussaire est devenu central dans tous les raisonnements des néo-libéraux. Article paru sur l’excellent blog de Philitt :

 

https://philitt.fr/2016/12/07/karl-polanyi-reencastrer-le...

 

• Un article sagace de Nicolas de Lamberterie sur le site de Visegrad. La Hongrie qui n’est pas réputée pour accueillir chez elle tout ce que les industries de Soros et de tant d’autres nous présentent comme d’authentiques « réfugiés », fait une exception en se proposant d’intégrer à sa société une actrices iranienne convertie au christianisme. Mais le plus extraordinaire n'est pas là. Ayant fait des démarches auprès de la Suède l’actrice s’est vu refuser le statut auquel elle pensait avoir droit mais qui lui a été refusé sous prétexte de sa conversion. Ceci au moment où la Suède renonce à priver de leur citoyenneté les combattants islamiques de retour dans « leur pays ». Si les Hongrois prouvent ici un sens très affuté de l’humour, que dire des Suédois sinon qu’ils démontrent une fois de plus leur insondable bêtise :

 

https://visegradpost.com/fr/2017/08/09/la-hongrie-se-dit-...

 

• Sur son site l’écrivain Christopher Gérard rend compte de la mort de David Mata, gentilhomme des lettres et guerrier de l’Europe secrète :

 

http://archaion.hautetfort.com/archive/2017/08/04/exit-da...

 

• « La meilleure et la plus belle structure familiale est celle dans laquelle les enfants grandissent avec un père et une mère ». Propos et témoignages d’enfants élevés au sein de familles homosexuelles recueillis par Charlotte d’Ornellas :

 

http://www.bvoltaire.fr/eleves-par-des-homosexuels-ils-co...

 

• « La patrie est une réalité sociale concrète », un court texte de Julien Freund :

 

https://www.theatrum-belli.com/la-patrie-est-une-realite-...

 

Guerre économique contre l’Europe

par Eberhard Hamer, professeur d’économie

Ex: http://www.zeit-fragen.ch/fr

«L’Amérique d’abord», le slogan de Trump, doit être considéré non seulement d’un point de vue militaire mais également économique. Toutefois, la prédominance des Etats-Unis dans l’industrie cinématographique, le traitement des données, le monopole sur les semences par la génétique et la suprématie mondiale de l’industrie américaine d’armement, ne suffisent plus pour financer la demande d’importation de machines européennes, de produits chimiques, de voitures de luxe ainsi que de produits pour les besoins du quotidien, dont la production de masse est délocalisée en Asie. Avec 600 milliards de dollars de dettes annuelles sur les ventes, les Etats-Unis seraient depuis longtemps insolvables s’ils n’avaient la possibilité de faire marcher la planche à billets sur un rythme effréné en émettant des dollars comme monnaie de référence pour couvrir leurs dépenses mondiales. Ainsi s’édifie une montagne de dettes, augmentant chaque année, d’actuellement 20 billions (!) de dollars, dont le collapsus financier n’est repoussé que par les taux d’intérêt artificiellement créés par la FED.

Les Etats-Unis doivent donc soit épargner, soit retirer leurs forces armées du monde (600 milliards de dollars par an) ou alors exporter plus et importer moins.
Pour l’application de cette dernière ligne stratégique, ils ont choisi l’Europe.
Les exportations vers les Etats-Unis sont systématiquement combattues:

• Le but de la lutte contre les moteurs diesel est non seulement de protéger l’industrie américaine, mais encore d’empêcher l’importation de véhicules diesel européens. Les normes arbitraires concernant les gaz d’échappement sont une attaque généralisée contre les voitures diesel européennes, non seulement aux Etats-Unis mais aussi en Europe, alors qu’on ignore totalement la pollution massive produite par les poids lourds.
• L’application de tarifs douaniers est faite pour paralyser les importations d’acier venant d’Europe.
• Le droit américain et le statut juridique des multinationales américaines devaient être garantis par le TTIP, même à l’encontre des normes de protection européennes et du Parlement européen.
• La justice américaine poursuit systématiquement les sociétés européennes pour leur porter préjudice en leur infligeant des amendes pénales (actuellement déjà plus de 20 milliards de dollars).
• Les tribunaux américains considèrent que tout contrat conclu en dollars, où que ce soit dans le monde, relève automatiquement de la juridiction américaine, et peut donc ainsi faire l’objet des sanctions appliquées selon cette même juridiction.
• Le sénat et le gouvernement américains recourent régulièrement à des sanctions, des menaces et des amendes, partout au monde où des entreprises européennes mettent en danger la concurrence américaine. Suite aux sanctions à l’encontre de la Russie, par exemple, auxquelles ont adhéré les Européens, le commerce extérieur européen avec ce pays a diminué de moitié, alors que celui des Etats-Unis a doublé.

En outre, des mesures au niveau national et légal sont utilisées afin de réaliser la suprématie américaine dans les secteurs économiques.

• Dans la lutte pour la domination sur le marché mondial du gaz, les Etats-Unis tentent actuellement d’exclure l’Europe de l’approvisionnement en gaz russe bon marché en menaçant de sanctions de toutes les sociétés qui participeraient à la construction du gazoduc North Stream II par la mer Baltique.
• En Syrie, ils cherchent une interzone déserte afin de construire un gazoduc menant à la Méditerranée pour le gaz qatari – un arrière-plan essentiel de la guerre en Syrie.
• Par des manipulations de prix sur le marché pétrolier, ils tentent de faire exploser l’OPEP pour récupérer leur propre hégémonie pétrolière.
• Ayant le monopole mondial des réseaux de données, ils ont en tout temps l’accès aux serveurs et aux «clouds» demeurés aux Etats-Unis, en espionnant simultanément de manière générale l’économie européenne en faveur de leur propre économie, sans que les gouvernements européens, et notamment le gouvernement allemand, risquent de s’opposer à cet espionnage économique total.
• Les consortiums américains ont aussi appelé à la guerre économique contre la Russie pour empêcher et soumettre aux sanctions toute coopération économique dangereuse pour eux entre l’Europe et la Russie. (Doctrine de l’OTAN: «To keep the Americans in, the Russians out and the Germans down!»)

Les Etats-Unis mènent une guerre économique contre l’économie européenne, avant tout contre celle exportant aux Etats-Unis. Elle lutte donc contre toute collaboration économique entre l’Europe et la Russie, afin de maintenir leur règne économique sur l’Europe, contre l’euro et tous les efforts européens visant aux économies, contre les tentatives européennes d’empêcher l’espionnage américain total et la position d’hégémonie des Etats-Unis sur l’Europe en matière de numérique et de sanctionner l’avance de la concurrence des entreprises européennes à l’égard des Etats-Unis au plan mondial.
Aux Etats-Unis même, l’élite financière, les consortiums électoraux, le complexe militaire, sont les soutiens de l’impérialisme économique américain. A l’extérieur, ces soutiens sont représentés par l’administration de l’UE, Angela Merkel et d’autres hommes politiques détestant les Russes, les partis allemands parce qu’ils ne s’opposent pas à l’espionnage total des Etats-Unis et ne s’opposent pas même aux organisations américaines dites «privées» ou «non gouvernementales» (Fondation Soros et autres).
Alors qu’actuellement l’Allemagne se réjouit encore de l’accroissement de ses excédents d’exportations, nos «amis» ont depuis longtemps commencé à saper les bases de ces excédents. Si notre industrie automobile mondialement reconnue perd de son attractivité, si nos inventions techniques continuent à se retrouver plus vite aux Etats-Unis qu’elles sont développées chez nous, si l’industrie gazière américaine évince en Europe le gaz russe meilleur marché et si l’industrie américaine de la finance encourage sans aucun scrupule l’endettement des pays méditerranéens, entrainant également l’écroulement de l’euro malheureusement garanti par l’Allemagne, toujours davantage de lumières s’éteindront en Europe et en Allemagne et la prospérité en Europe, issue du commerce international, diminuera rapidement.
Soros et Angela Merkel ont, en outre, régularisé l’immigration de masse avec chaque année des centaines de milliers de bénéficiaires de prestations sociales supplémentaires, surchargeant les systèmes sociaux allemands, et défavorisant ceux qui contribuent à la production et au financement de ce système.
En Allemagne, deux tiers de la population vivent déjà des prestations sociales. Dans 10 ans, le rapport sera de trois pour un, peut-être pire encore.
L’allégresse des organismes confessionnels et des institutions sociales sur l’immigration de masse des bénéficiaires de prestations sociales cédera déjà bientôt à l’horreur, lorsque nos excédents d’exportation fondront, que le nombre des supports économiques payant leurs charges diminuera tandis que la vague de bénéficiaires des prestations sociales continuera d’enfler.
Notre génération a joui du niveau de confort et de prospérité le plus haut qu’ait connu l’Allemagne. Cette prospérité est attaquée tant par l’administration américaine que par une politique sociale et démographique certes pleines de bonnes intentions, mais destructive – et nous ne nous y opposons pas. Pour cela, la génération montante nous insultera tout comme nous avons insulté nos parents parce qu’ils n’avaient pas voulu ou pu empêcher Hitler et ses destructions.     •
(Traduction Horizons et débats)

Wirtschaftskrieg gegen Europa

von Prof. Dr. Eberhard Hamer

Ex: http://www.zeit-fragen.ch

Trumps Losung «America first» soll nicht nur militärisch, sondern auch wirtschaftlich gelten. Immerhin reicht ihre Vorherrschaft vom Filmgeschäft über die Datenverarbeitung, die Saatgutmonopole durch Gentechnik bis zur Weltführung der amerikanischen Waffenindustrie nicht mehr aus, die Importnachfrage nach europäischen Maschinen, Chemikalien, Edelautos sowie den Bedarf an in der Produktion nach Asien ausgewanderten Massengütern des täglichen Bedarfs zu finanzieren. Mit 600 Milliarden US-Dollar Umsatzschulden pro Jahr wären die USA längst zahlungsunfähig, wenn sie nicht die Möglichkeit hätten, als Leitwährung hemmungslos Dollar zu drucken und in der Welt damit zu bezahlen. Dafür entsteht allerdings ein jährlich wachsender Schuldenturm über 20 Billionen Dollar, der nur durch künstlich geschaffene Nullzinsen der FED den Finanzkollaps noch aufschiebt.
Die USA müssen also entweder sparen oder ihr Militär aus der Welt zurückziehen (600 Milliarden Dollar jährlich) oder mehr exportieren und weniger importieren.
Für die letztere Strategie haben sie sich nun Europa ausgesucht.
Die Exporte nach USA werden systematisch bekämpft:

• Der Kampf gegen den Dieselmotor soll nicht nur die amerikanische Industrie schützen, sondern auch die europäischen Dieselfahrzeuge verhindern. Die willkürlichen Abgasnormen sind ein Generalangriff auf die europäischen Diesel-Pkw, nicht nur in den USA, sondern auch in Europa, während die Dreckschleudern der Lkw völlig unbehelligt bleiben.
• Stahlimporte aus Europa sollen gerade durch Zölle verhindert werden.
• Mit TTIP sollte das amerikanische Recht und die Rechtsstellung amerikanischer Globalkonzerne sogar gegen die europäischen Schutznormen und das Europäische Parlament gesichert werden.
• Die amerikanische Justiz verfolgt systematisch europäische Firmen, um sie mit Strafzahlungen (inzwischen mehr als 20 Milliarden Dollar) zu schädigen.
• Die amerikanischen Gerichte vertreten die Auffassung, dass jedes in Dollar abgeschlossene Geschäft in der Welt automatisch amerikanischer Justiz untersteht, also auch sanktioniert werden kann.
• Der amerikanische Senat und die Regierung verhängen jeweils Sanktionen, Drohungen und Strafen, wo europäische Firmen in der Welt der amerikanischen Konkurrenz gefährlich werden, also ins Geschäft kommen. Mit den von den Europäern mitgemachten Sanktionen hat sich zum Beispiel der Aussen­handel Europas nach Russ­land halbiert, der der USA dagegen verdoppelt.

Zusätzlich werden staatliche und gesetzliche Machtmittel eingesetzt, um amerikanische Vorherrschaft der Wirtschaftssektoren zu erreichen.

• Im Kampf um den Weltgasmarkt versuchen die USA zurzeit, Europa von der billigen russischen Gasversorgung auszuschliessen, indem sie allen Firmen, die sich an der Nord-Stream-Leitung durch die Ostsee beteiligen, Sanktionen androhen.
• In Syrien suchen sie eine menschenleere Zwischenzone, um die Durchleitung katarischen Gases ins Mittelmeer zu erreichen – ein wesentlicher Hintergrund des Syrien-Krieges.
• Und mit Preismanipulationen auf dem Ölmarkt versuchen sie, die OPEC zu sprengen, um die eigene Ölherrschaft wiederzugewinnen.
• Mit den Weltmonopolen der Datennetze haben sie jederzeit Zugriff auf die in den USA verbliebenen Datenknotenpunkte und Cloudzentren und spionieren so gleichzeitig flächendeckend die europäische Wirtschaft zugunsten der eigenen Wirtschaft aus, ohne dass die europäischen Regierungen, insbesondere die deutsche, dieser totalen Wirtschaftsspionage zu widersprechen wagen.
• Amerikanische Konzerne haben auch zum Wirtschaftskrieg gegen Russland aufgerufen, um jegliche für sie gefährliche Wirtschaftskooperation zwischen Europa und Russland zu verhindern und unter Strafe zu stellen. (Nato-Doktrin: «To keep the Americans in, the Russians out and the Germans down!»)

Die USA führen also einen Wirtschaftskrieg gegen die europäische Wirtschaft, vor allem diejenige, die in die USA exportiert, gegen die wirtschaftliche Verbindung zwischen Europa und Russland, um ihre wirtschaftliche Vorherrschaft über Europa zu halten, gegen den Euro und alle europäischen Sparbestrebungen sowie gegen die Bestrebungen in Europa, die US-Totalspionage und die digitale Vormacht der USA über Europa zu behindern und den Wettbewerbsvorsprung der europäischen Firmen gegenüber der US-Konkurrenz in der Welt zu sanktionieren.
Helfer der US-Wirtschaftsimperialisten sind innerhalb der USA die Finanzelite, die Wahlkonzerne, der militärische Komplex und ausserhalb der USA die EU-Behörde, Merkel und andere Politiker als Russlandhasser, die deutschen Parteien, weil sie sich der Totalspionage der USA nicht widersetzen und nicht einmal die US-Organisationen (Soros-Stiftung und andere) stoppen.
Während also zurzeit Deutschland noch über wachsende Exportüberschüsse jubelt, werden die Grundlagen dieser Exportüberschüsse von unseren «Freunden» längst angesägt. Wenn unsere weltführende Automobilindustrie ihren Ruf verliert, unsere technischen Erfindungen weiterhin schneller in den USA sind, als bei uns zur Reife entwickelt werden, die US-Gasindustrie das billigere russische Gas aus Europa verdrängt und die US-Finanzindustrie die Verschuldung der Mittelmeerstaaten hemmungslos förderte und den Zusammenbruch des leider von Deutschland verbürgten Euro betreibt, gehen in Europa und Deutschland immer mehr Lichter aus, wird der Wohlstand aus dem internationalen Geschäft in Europa nachlassen.
Dazu haben Soros und Merkel die Masseneinwanderung mit jährlich Hunderttausenden zusätzlichen Sozialleistungsnehmern arrangiert, welche die deutschen Sozial­systeme belasten und den Leistungsträgern immer weniger übriglassen.
In Deutschland leben bereits zwei Drittel der Bevölkerung von Transferleistungen. In 10 Jahren wird das Verhältnis drei zu eins sein, möglicherweise noch schlechter.
Die Freude von Kirchengewerkschaften und Sozialinstitutionen über die Massenzuwanderung von Sozialleistungsnehmern wird schon bald Entsetzen weichen, wenn unserer Exportüberschüsse schmelzen, die Zahl unserer Leistungsträger zurückgeht und die Flut ausländischer Sozialleistungsforderer weiter anschwillt.
Unsere Generation hat den höchsten Wohlstand genossen, den es in Deutschland je gegeben hat. Wir haben diesen Wohlstand durch die US-Administration bekämpfen und durch gutgemeinte, aber zerstörerische Sozial- und Bevölkerungspolitik vernichten lassen. Die nächste Generation wird uns dafür genauso beschimpfen, wie wir unsere Eltern dafür beschimpft haben, dass sie Hitler und dessen Zerstörung nicht verhindern wollten oder konnten.    •

1973-2017 : l’effondrement idéologique de la « gauche » française

par Bruno Guigue

 

Ex: http://www.agoravox.fr

Elle a beau vouloir rompre avec la social-démocratie, cette gauche adhère à la vision occidentale du monde et à son droit-de-l'hommisme à géométrie variable. Sa vision des relations internationales est directement importée de la doxa pseudo-humaniste qui partage le monde en sympathiques démocraties (nos amis) et abominables dictatures (nos ennemis). Ethnocentrique, elle regarde de haut l'anti-impérialisme légué par les nationalismes révolutionnaires du Tiers Monde et le mouvement communiste international. Au lieu de se mettre à l'école d'Ho Chi-Minh, Lumumba, Mandela, Castro, Nasser, Che Guevara, Chavez et Morales, elle lit Marianne et regarde France 24.

En 1973, le coup d'Etat du général Pinochet contre le gouvernement d'Unité populaire au Chili provoqua une vague d'indignation sans précédent dans les milieux progressistes du monde entier. La gauche européenne en fit le symbole du cynisme des classes dominantes qui appuyèrent ce “pronunciamiento”. Elle accusa Washington, complice du futur dictateur, d'avoir tué la démocratie en armant le bras meurtrier des militaires putschistes. En 2017, au contraire, les tentatives de déstabilisation du pouvoir légitime au Vénézuéla ne recueillent au mieux qu'un silence gêné, un sermon moralisateur, quand ce n'est pas une diatribe antichaviste de la part des milieux de gauche, qu'il s'agisse des responsables politiques, des intellectuels qui ont pignon sur rue ou des organes de presse à gros tirage.

Du PS à l'extrême-gauche (à l'exception du “Pôle de renaissance communiste en France”, qui a les idées claires), on louvoie, on ménage la chèvre et le chou, on reproche au président Maduro son “autoritarisme” tout en accusant l'opposition de se montrer intransigeante. Dans le meilleur des cas, on demande au pouvoir légal de faire des compromis, dans le pire on exige qu'il se démette. Manuel Valls, ancien premier ministre “socialiste”, dénonce la “dictature de Maduro”. Son homologue espagnol, Felipe Gonzalez, trouve scandaleux l'appel aux urnes, et il incrime “le montage frauduleux de la Constituante”. Mouvement dirigé par la députée de la “France Insoumise” Clémentine Autain, “Ensemble” condamne le “caudillisme” du pouvoir chaviste. Eric Coquerel, également député de la FI et porte-parole du Parti de gauche, renvoie dos-à-dos les fauteurs de violence qui seraient à la manœuvre “des deux côtés”, tout en avouant ingénument qu'il n'a “pas envie de critiquer Maduro”.

Entre 1973 et 2017, que s'est-il passé ? Il y a un demi-siècle, la gauche française et européenne était généralement solidaire - au moins en parole - des progressistes et révolutionnaires des pays du Sud. Sans méconnaître les erreurs commises et les difficultés imprévues, elle ne tirait pas une balle dans le dos à ses camarades latino-américains. Elle ne distribuait pas les responsabilités entre les putschistes et leurs victimes en rendant une sorte de jugement de Salomon. Elle prenait parti, quitte à se tromper, et ne pratiquait pas, comme la gauche actuelle, l'autocensure trouillarde et la concession à l'adversaire en guise de défense. Elle ne disait pas : tout cela, c'est très vilain, et tout le monde a sa part de culpabilité dans ces violences regrettables. La gauche française et européenne des années 70 était sans doute naïve, mais elle n'avait pas peur de son ombre, et elle ne bêtifiait pas à tout bout de champ lorsqu'il s'agissait d'analyser une situation concrète. C'est incroyable, mais même les socialistes, comme Salvador Allende, pensaient qu'ils étaient socialistes au point d'y laisser leur peau.

A voir l'ampleur du fossé qui nous sépare de cette époque, on est pris de vertige. La crise vénézuélienne fournit un exemple commode de cette régression parce qu'elle se prête à une comparaison avec le Chili de 1973. Mais si l'on élargit le spectre de l'analyse, on voit bien que le délabrement idéologique est général, qu'il traverse les frontières. Lors de la libération d'Alep par l'armée nationale syrienne, en décembre 2016, les mêmes “progressistes” qui font la fine bouche devant les difficultés du chavisme ont fait chorus avec les médias détenus par l'oligarchie pour accuser Moscou et Damas des pires atrocités. Et la plupart des “partis de gauche” français (PS, PCF, PG, NPA, Ensemble, EELV) ont appelé à manifester devant l'ambassade de Russie, à Paris, pour protester contre le “massacre” des civils “pris en otage” dans la capitale économique du pays.

Bien sûr, cette indignation morale à sens unique occultait la véritable signification d'une “prise d'otages” qui eut lieu, en effet, mais par les milices islamistes, et non par les forces syriennes. On put le constater dès que les premiers couloirs d'évacuation furent mis en place par les autorités légales : les civils fuirent en masse vers la zone gouvernementale, parfois sous les balles de leurs gentils protecteurs en “casque blanc” qui jouaient au brancardier côté cour et au djihadiste côté jardin. Pour la “gauche”, le million de Syriens d'Alep-Ouest bombardés par les extrémistes customisés en “rebelles modérés” d'Alep-Est ne comptaient pas, la souveraineté de la Syrie non plus. La libération d'Alep restera dans les annales comme un tournant de la guerre par procuration menée contre la Syrie. Le destin aura aussi voulu, malheureusement, qu'elle signale un saut qualitatif dans l'avachissement cérébral de la gauche française.

Syrie, Vénézuéla : ces deux exemples illustrent les ravages causés par l'indigence de l'analyse conjuguée à la couardise politique. Tout se passe comme si les forces qui tenaient lieu de “forces vives” dans ce pays avaient été anesthésiées par on ne sait quel puissant sédatif. Parti des sphères de la “gauche de gouvernement”, le ralliement à la doxa diffusée par les médias dominants est général. Convertie au néo-libéralisme mondialisé, l'ancienne social-démocratie ne s'est pas contentée de tirer une balle dans le dos à ses ex-camarades des pays du Sud, elle s'est aussi tirée une balle dans le pied. Transformé en courant minoritaire - social-libéral - au sein d'une droite plus dévouée que jamais au capital, le PS s'est laissé cannibaliser par Macron, la savonnette à tout faire de l'oligarchie capitaliste euratlantique. Dans les années 70, même la droite française “libérale éclairée”, avec Giscard d'Estaing, était plus à gauche que le PS d'aujourd'hui, ce résidu vermoulu dont l'unique fonction est de distribuer les sinécures aux rescapés du hollandisme.

La page de Solférino une fois tournée, on pouvait alors espérer que la “gauche radicale” prendrait le relais en soldant les comptes des errements passés. Mais la “France insoumise”, malgré son succès électoral du 23 avril 2017, est un grand corps mou, sans colonne vertébrale. On y trouve des gens qui pensent que Maduro est un dictateur et d'autres qui pensent qu'il défend son peuple. Ceux qui dénoncent l'adhésion de la France à l'OTAN pleuraient à chaudes larmes sur le sort de ses mercenaires wahhabites à Alep. La main sur le cœur, on se proclame contre l'ingérence étrangère et l'arrogance néo-coloniale au Moyen-Orient, mais on veut “envoyer Assad devant la CPI”, ce tribunal d'exception réservé aux parias du nouvel ordre mondial. Le président syrien, nous dit-on, est un “criminel”, mais on compte quand même sur le sacrifice de ses soldats pour éliminer Daech et Al-Qaida. Ces contradictions seraient risibles, si elles ne témoignaient d'un délabrement plus profond, d'un véritable collapsus idéologique.

Elle a beau vouloir rompre avec la social-démocratie, cette gauche adhère à la vision occidentale du monde et à son droit-de-l'hommisme à géométrie variable. Sa vision des relations internationales est directement importée de la doxa pseudo-humaniste qui partage le monde en sympathiques démocraties (nos amis) et abominables dictatures (nos ennemis). Ethnocentrique, elle regarde de haut l'anti-impérialisme légué par les nationalismes révolutionnaires du Tiers Monde et le mouvement communiste international. Au lieu de se mettre à l'école d'Ho Chi-Minh, Lumumba, Mandela, Castro, Nasser, Che Guevara, Chavez et Morales, elle lit Marianne et regarde France 24. Elle croit qu'il y a des bons et des méchants, que les bons nous ressemblent et qu'il faut taper sur les méchants. Elle est indignée - ou gênée - lorsque le chef de la droite vénézuélienne, formé aux USA par les néo-conservateurs pour éliminer le chavisme, est mis sous les verrous pour avoir tenté un coup d'Etat. Mais elle est incapable d'expliquer les raisons de la crise économique et politique au Vénézuéla. Pour éviter les critiques, elle répugne à décrire comment la rupture des approvisionnements a été provoquée par une bourgeoisie importatrice qui trafique avec les dollars et organise la paralysie des réseaux de distribution en espérant saper la légitimité du président Maduro.

Indifférente aux mouvements de fond, cette gauche se contente de participer à l'agitation de surface. En proie à une sorte de divertissement pascalien qui la distrait de l'essentiel, elle ignore le poids des structures. A croire que pour elle, la politique n'est pas un champ de forces, mais un théâtre d'ombres. Elle prend parti pour les minorités opprimées à travers le monde en omettant de se demander pourquoi certaines sont visibles et d'autres non. Elle préfère les Kurdes syriens aux Syriens tout court parce qu'ils sont minoritaires, sans voir que cette préférence sert leur instrumentalisation par Washington qui en fait ses supplétifs et cautionne un démembrement de la Syrie conforme au projet néo-conservateur. Elle refuse de voir que le respect de la souveraineté des Etats n'est pas une question accessoire, qu'elle est la revendication majeure des peuples face aux prétentions hégémoniques d'un Occident vassalisé par Washington, et que l'idéologie des droits de l'homme et la défense des LGBT servent souvent de paravent à un interventionnisme occidental qui s'intéresse surtout aux hydrocarbures et aux richesses minières.

On pourra chercher longtemps, dans la production littéraire de cette gauche qui se veut radicale, des articles expliquant pourquoi à Cuba, malgré le blocus, le taux de mortalité infantile est inférieur à celui des USA, l'espérance de vie est celle d'un pays développé, l'alphabétisation est de 98% et il y a 48% de femmes à l'Assemblée du pouvoir populaire (merci à Salim Lamrani et à Flavien Ramonet, enfin, de l'avoir fait). On n'y lira jamais, non plus, pourquoi le Kérala, cet Etat de 33 millions d'habitants dirigé par les communistes et leurs alliés depuis les années 50, a l'indice de développement humain de loin le plus élevé de l'Union indienne, et pour quelle raison les femmes y jouent un rôle social et politique de premier plan. Car les expériences de développement autonome et de transformation sociale menées loin des projecteurs dans des contrées exotiques n'intéressent guère nos progressistes, fascinés par l'écume télévisuelle et les péripéties du barnum politicien.

Dopée à la moraline, intoxiquée par le formalisme petit-bourgeois, la gauche boboïsée signe des pétitions, elle intente des procès et lance des anathèmes contre des chefs d’Etat qui ont la fâcheuse manie de défendre la souveraineté de leur pays. Ce manichéisme lui ôte la pénible tâche d'analyser chaque situation concrète et de regarder plus loin que le bout de son nez. Elle fait comme si le monde était un, homogène, traversé par les mêmes idées, comme si toutes les sociétés obéissaient aux mêmes principes anthropologiques, évoluaient selon les mêmes rythmes. Elle confond volontiers le droit des peuples à s'auto-déterminer et le devoir des Etats de se conformer aux réquisits d'un Occident qui s'érige en juge suprême. Elle fait penser à l'abolitionnisme européen du XIXème siècle, qui voulait supprimer l'esclavage chez les indigènes en y apportant les lumières de la civilisation au bout du fusil. La gauche devrait savoir que l'enfer de l'impérialisme aujourd'hui, comme du colonialisme hier, est toujours pavé de bonnes intentions. Lors de l'invasion occidentale de l'Afghanistan, en 2001, on n'a jamais lu autant d'articles, dans la presse progressiste, sur l'oppression des femmes afghanes et l'impératif moral de leur libération. Après quinze ans d'émancipation féminine au canon de 105, elles sont plus couvertes et illettrées que jamais. 

Allemagne : le scandale Sieferle

Arne Schimmer :

Allemagne : le scandale Sieferle

« Finis Germania », le livre d’un professeur qui ébranle le politiquement correct

Comment un journaliste du « taz » a promu involontairement les ventes d’un livre, qu’il jugeait scandaleux, et a offert une notoriété immense à son auteur décédé. Rolf Peter Sieferle est ainsi devenu un auteur à succès post mortem.

Avant qu’il ne se soit donné la mort le 17 septembre 2016 à Heidelberg, le nom de Rolf Peter Sieferle n’était guère connu, sauf dans un cercle d’amis et de collègues assez restreint. Pourtant, ses collègues et ses lecteurs, peu nombreux, savaient qu’ils avaient affaire à l’un des derniers « savants universels », celui qui avait exploré jusqu’aux moindres détails l’histoire de la nature et des techniques depuis le paléolithique jusqu’à nos jours. Tout au début de l’été 2017, son nom, tout d’un coup, fait la une des journaux après que l’on a appris qu’il avait publié un petit livre auprès des éditions « Antaios », intitulé Finis Germania. Ce petit volume rassemble des textes qu’il avait laissés dans un tiroir avant de se suicider. Le livre figurait sur la liste des « ouvrages du mois » en juin. Cette liste est dressée par les critiques littéraires allemands, sous le double patronage de la radio « Norddeutscher Rundfunk » et du quotidien Süddeutsche Zeitung. Brusquement, les auteurs se sont rendus compte qu’ils avaient recommandé un ouvrage publié par une maison d’édition qu’ils estampillaient habituellement d’« extrême-droite ».

Qui donc était ce Rolf-Peter Sieferle ? Né le 5 août 1949 à Stuttgart, il étudiera ultérieurement l’histoire, les sciences politiques et la sociologie à Heidelberg et à Constance. A l’époque de ses études, Sieferle se sentait proche du mouvement de 68. En 1977, fidèle à cette option socio-politique, il rédige une thèse de doctorat intitulée Die Revolution in der Theorie von Karl Marx et la soumet à la faculté de philosophie de l’université de Constance. En 1984, toujours dans la même université, il soumet une seconde thèse de doctorat en histoire contemporaine. Deux ans auparavant, Sieferle avait publié un ouvrage qui avait immédiatement fait fureur, Der unterirdische Wald (= La forêt souterraine). Ce livre fit de lui un spécialiste incontesté d’une nouvelle discipline, l’histoire de l’environnement, l’histoire d’un point de vue écologique.

Dans ce livre, Sieferle concluait que sans l’usage intensif des énergies fossiles, en l’occurrence le charbon, la révolution industrielle aurait démarré bien plus lentement mais se serait déroulée sans les âpres luttes sociales qui sont à la base des crises des 19^ème et 20^ème siècles. Deux ans plus tard, l’année de son deuxième doctorat, Sieferle publie un nouvel ouvrage Fortschrittfeinde ? Opposition gegen Technik und Industrie von der Romantik bis zur Gegenwart (= Ennemis du progrès ? L’opposition à la technique et à l’industrie du romantisme à nos jours). Ce livre constitue le premier vrai travail, solidement étayé de références, sur l’histoire du mouvement de protection de la nature en Allemagne.

A partir de 1989, il obtient un poste de « Privatdozent » à l’université de Mannheim, qui devient, à partir de 1991, un professorat extraordinaire. En 1994, il se fait remarquer pour l’excellence d’un solide essai, même auprès des vertueux autoproclamés de service : Epochenwechsel : Die Deutschen an der Schwelle zum 21. Jahrhunderts (= Changement d’époque : les Allemands au seuil du 21^ème siècle). Sieferle explore le « champ de bataille de l’histoire » qu’est son pays pour conclure que la situation y est toujours aussi explosive et dangereuse après la chute des régimes communistes.

Dès le milieu des années 1990, Sieferle critique l’immigration en avançant des arguments que l’on retrouvera dans les écrits posthumes qui font aujourd’hui scandale. Dans cet ouvrage d’il y a plus de vingt ans, Sieferle écrivait déjà : « Le lobby allemand pro-immigration, qui s’étend dans la société depuis le juste milieu libéral de gauche jusqu’à certains milieux liés aux églises et aux sectes radicales tiers-mondistes », crée une situation en se référant à une rhétorique sur les droits de l’homme, « tout en en ignorant les conséquences politiques de la manière la plus stupide qui soit ». Ainsi, poursuivait Sieferle dans les années 1990, « si cette immigration de masse se poursuit au même rythme, certains groupes de migrants deviendront des minorités culturelles ou nationales, avec pour corollaire logique qu’ils exigeront des droits particuliers ». L’erreur fondamental, commise par ce lobby pro-migrants, est la suivante : il part a priori du principe que les immigrants finiront par s’assimiler au modèle et aux valeurs de l’Occident, soit à l’« universalisme humanitaire », qui, lui-même, est une particularité et non un jeu de valeurs universelles, que les masses immigrantes vont finalement réduire à une position minoritaire.

Le « socialisme prussien » comme alternative

Pour les Allemands qui vivent dans leur propre pays, la situation pourra devenir dramatique dans un futur proche. Sieferle : « Pour les universalistes humanitaires, cela n’a aucune importance de savoir qui s’installe en Allemagne car, pour eux, l’Allemagne n’a plus aucune signification ». Ce mouvement en faveur de l’immigration, poursuit-il, est finalement « un facteur de dissolution de l’Etat social en tant qu’Etat national et d’autodestruction culturelle ». Car, s’aperçoit Sieferle, « une immigration de masse a pour conséquence logique qu’il y aura de moins en moins à partager ». « Le mouvement pro-immigration ne peut plus demander qu’une chose aux populations des zones où règne le bien-être matériel : exiger d’elles sur le plan éthique qu’elles partagent leurs acquis matériels, qu’elles ont accumulés en travaillant, avec les zones où règne la pauvreté, tout en s’exposant sans résistance à la concurrence des immigrés sur le marché du travail et tout en alimentant ces derniers par le biais de l’Etat social ». Ce livre de Sieferle mérite la lecture aussi parce qu’il réclame explicitement une réorientation politique générale de la République fédérale vers un modèle d’ordre politique inspiré par le « socialisme prussien ». Ce type de socialisme devait aussi aider les populations d’Allemagne, surtout d’Allemagne de l’Est, à surmonter les problèmes socio-économiques liés à la récente réunification. En effet, le chômage restait (et reste…) élevé dans les nouveaux Länder qui, jadis, faisaient partie de la RDA socialo-communiste.Il fallait nécessairement y assainir l’industrie et y construire des infrastructures nouvelles. L’élimination de tout le ballast inutile de la gestion socialo-communiste nécessitait de l’Etat un rôle plus actif que celui que préconisent les doctrines libérales en vigueur à l’Ouest.

Pour Sieferle, la réunification de 1990 postulait une « re-continentalisation » de l’Allemagne et, par voie de conséquence, la nécessité de «penser à faire coïncider deux courants », notamment « la redistribution nationale et la solidarité, d’une part, et, d’autre part, une économie marquée par un haut degré d’interventionnisme étatique ». Sieferle en arrivait à la conclusion dès le milieu des années 1990 : « La combinaison de ces deux facteurs correspond au vieux programme du socialisme prussien ou national ». Une certaine Suzanne Gaschke, journaliste à la Frankfurter Allgemeine Zeitung, reprochait à Sieferle, déjà à l’époque, « de vouloir donner le coup de grâce à l’universalisme moralisant et valétudinaire ». Fielleuse, elle ajoutait « que chaque sou donné pour l’achat de ce bouquin était un sou de trop ». Sieferle ne s’est pas laissé impressionner par les commentaires de cette journaliste hostile : au contraire, il a immédiatement décidé d’approfondir l’idée du « socialisme prussien ». En 1995, il publie une étude sur le sujet : Die konservative Revolution. Ein Essay. Ce livre est constitué d’une série de portraits : Paul Lensch, Werner Sombart, Oswald Spengler, Ernst Jünger et Hans Freyer. Dans sa conclusion, Sieferle définissait la « révolution conservatrice » comme « l’ébauche d’une alternative à la modernité ». Aussitôt, un journaliste connu, Siegfried Jäger de « l’Institut de Duisburg pour les Recherches en linguistique et en questions sociales », tout de suite après la parution du livre, devine, derrière les propos de Sieferle, posé comme « un disciple de Nolte », de « vouloir gommer l’ombre nazie qui planait sur ses auteurs préfascistes favoris ».

Ces petites attaques ponctuelles n’ont nullement nui à la carrière universitaire de Sieferle dans les années 1990. En 2000, il est nommé à la célébrissime université de Saint-Gall. En 1997, il publie un autre livre remarquable : Rückblick auf die Natur. Dans ce volume, Sieferle cherche à faire prendre conscience à ses lecteurs qu’en Amérique du Nord et en Europe un «archipel industriel » a émergé mais est exposé à subir de graves dangers du fait que les « structures techno-économiques » s’y soustraient de plus en plus à « la gouvernance assurée par les Etats nationaux ». Les brillantes analyses de Sieferle, reposant sur un savoir stupéfiant, trouvaient des lecteurs anonymes et discrets toujours plus nombreux. Mais cela restait relatif. Ses lecteurs se sont multipliés paradoxalement depuis son suicide à l’automne 2016. En 2005, Sieferle avait un article dans la revue Tumult, jadis organe de la gauche non orthodoxe. Cet article traitait de la crise des réfugiés, qui prenait des proportions de plus en plus incontrôlables. Cette immigration soudaine et massive aurait pour résultat rapide de mettre un terme au monopole de la violence, normalement détenu par l’Etat. Ce monopole s’amenuiserait graduellement pour faire place à des « droits tribaux », gérés par les multiples groupes de migrants. Inutile de préciser qu’avoir émis cette hypothèse faisait automatiquement de Sieferle un dissident, un contestataire inassimilable. Dans les écrits qu’il a laissés après sa mort, il tape encore sur le clou, notamment dans un texte intitulé Das Migrationsproblem : Über die Unvereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung (= Le problème de l’immigration. Du caractère irréconciliable entre l’Etat social et l’immigration de masse). Ce texte constituait le premier volume d’une série qu’entendaient publier les éditeurs de Tumult (la série « Werkreihe Tumult »). Sieferle constatait qu’il était impossible de consolider l’Etat social tout en maintenant ouvertes les frontières. Mais tout cela ne provoqua pas encore de débat sur ses travaux. Il a fallu attendre l’article d’un journaliste connu du « taz », Andreas Speit. Dans son journal, Speit exprima son indignation de voir qu’un volume des éditions « Antaios » avait été primé en 2017 par une mention dans la liste des meilleurs livre de « non fiction ». Ce volume, c’était Finis Germania. Du coup, le zèle de l’inquisition s’est mis en branle : on a cherché fébrilement à savoir quel insolent avait osé placer ce volume sur la liste des bons livres à lire. Généralement, les recommandations sont anonymes. Finalement, on a trouvé le « coupable » : c’était un rédacteur du Spiegel, Johannes Salzwedel, qui avoua que cela avait été grâce à ses voix que le livre avait été placé en neuvième position sur la liste. Mais le méchant travail des inquisiteurs eut, cette fois-ci, un effet contraire à celui qu’ils avaient escompté, suite à l’indignation du journaliste Speit. Un débat public et animé s’ensuivit, avec, pour objet, la présence de ce volume hérétique dans la liste des bons livres. Ce débat fit que le livre arriva en première place dans les ventes d’ « amazon.com », même que cette multinationale du livre avait ôté de ses stocks tous les livres de l’éditeur « Antaios », suite à une première vague d’épuration. Les chiffres mirobolants des ventes sont donc dus exclusivement aux ventes d’offreurs secondaires qui utilisent partiellement « amazon.com ». Toute la campagne des inquisiteurs eut pour effet que Sieferle a enfin trouvé post mortem le vaste public que méritaient ses publications et qu’elles n’avaient jamais trouvé de son vivant.

Le petit volume Finis Germania, publié dans la collection Kaplaken de l’éditeur « Antaios » est un concentré de l’œuvre de son auteur : il a la brièveté dense des aphorismes, il est succinct et clair, il vise l’essentiel. Les titres des chapitres résument à eux seuls déjà toute la pensée de l’auteur : « Voie allemande et perspective des vainqueurs » ; « La nouvelle religion d’Etat » ; « La logique de l’antifascisme ». Le petit volume résume bien le grand livre de Sieferle, Epochenwechsel (cf. supra) de 1994. La densité et la brièveté de ses réflexions conviennent bien à un vaste public. Ce qui me permet de terminer avec une tirade d’humour noir à l’adresse du sieur Andreas Speit : celui qui creuse la tombe de son voisin, y choit lui-même !

Arne SCHIMMER.

(article paru dans « Deutsche Stimme », août 2017).

Rolf Peter Sieferle, Finis Germania, Reihe kaplaken, Ed. Antaios, Schnellroda, 104 p., 8,50 euro.

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Faire face au nationalisme économique américain

« Un ami qui nous veut du bien ? Faire face au nationalisme économique américain »

Ex: http://radiomz.org

Ce soir, la Méridienne vous propose un entretien avec Christian Harbulot, directeur de l’Ecole de Guerre Economique (EGE), sur la question du nationalisme économique américain, ce spectre qui hante l’Europe depuis des décennies et que nos dirigeants ignorent pourtant avec tant de constance. M. Harbulot a dirigé dans le cadre de l’EGE un travail collectif sur cette question qui sera publié en juillet.

Nous n’avons évidemment pas choisi cette thématique par hasard. Le 8 mai n’est pas loin et nous n’oublions pas qu’il y a plus de 20 ans, un de nos camarades perdait la vie en voulant échapper aux forces de l’ordre à cause de sa participation à une manifestation interdite dont le mot d’ordre était « Bienvenue aux ennemis de l’Europe ! ». Si le propos était peut-être excessif, les Etats-Unis doivent cependant être regardés pour ce qu’ils sont et cette émission entend y contribuer.
A la barre JLR.

Pour écouter:

http://radiomz.org/emission-n311-un-ami-qui-nous-veut-du-...

«Le patriotisme économique partout en vigueur... sauf en Europe !»

Par Eric Delbecque

Ex: http://www.lefigaro.fr/vox

FIGAROVOX/TRIBUNE - La question du «Made in France» a été au coeur des débats des primaires, à droite et à gauche. Eric Delbecque regrette que les pays européens, au nom du libre-échange, refusent le patriotisme économique que pratiquent pourtant Washington, Pékin ou Moscou.

Eric Delbecque est président de l'Association pour la compétitivité et la sécurité économique (ACSE) et directeur du département intelligence stratégique de SIFARIS. Avec Christian Harbulot, il vient de publier L'impuissance française: une idéologie? (éd. Uppr, 2016).

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En dépit du résultat du premier tour, la primaire de la gauche a de nouveau projeté de la lumière sur la thématique du patriotisme économique, en particulier à travers la promotion du «made in France» par Arnaud Montebourg. Le sujet est capital et il est essentiel d'en débattre. Toutefois, il apparaît assez clairement que l'on continue à se tromper d'approche, chez les commentateurs comme au sein de la classe politique. Nombreux sont ceux qui persistent à associer «patriotisme économique» et «protectionnisme». Cette confusion fausse l'ensemble de l'argumentation autour d'une formule globalement travestie. Le patriotisme économique n'est ni un nationalisme économique, ni un repli frileux derrière nos frontières.

Correctement entendu, il est une autre manière d'appeler à un retour du politique dans la sphère économique. Il revendique une stratégie nationale en matière de développement, une vision de notre futur industriel (travaillé en profondeur par l'ère digitale) et une implication publique intense dans la conquête de nouveaux marchés. La France et l'Europe sont loin du compte en la matière.

Notre continent, lui, joue les bons élèves de l'orthodoxie libérale.

Il suffit d'observer la machine d'assaut économique de l'Oncle Sam pour s'en convaincre. En premier lieu, ce dernier sélectionne drastiquement ses partenaires étrangers. A cette fin, les Etats-Unis créèrent le CFIUS (Committee on foreign investment in the United States: comité pour l'investissement étranger aux Etats-Unis). Et l'administration américaine ne se prive pas de l'utiliser, ou plutôt de faire comprendre aux investisseurs étrangers que cette menace plane sur eux. Ils sont donc fortement portés à la négociation… A travers cette structure et le texte de l'Exon-Florio (amendement au Defense Production Act de 1950, adopté en 1988), Washington pratique une politique que l'Union européenne ne peut même pas envisager: imposer un certain nombre d'administrateurs de nationalité américaine ou encore exiger que le choix de la stratégie de l'entreprise rachetée échappe partiellement ou totalement aux investisseurs étrangers. D'un point de vue plus offensif, les Américains mènent une véritable diplomatie économique (depuis l'ère Clinton) visant à imposer des groupes portant la bannière étoilée dans les pays «alliés» ou «amis», ceci en utilisant toutes les ressources disponibles de l'administration, y compris des services de renseignement. La Chine fait exactement la même chose.

Le patriotisme économique milite pour la réciprocité dans les échanges entre les nations. Il faut se battre à armes égales, et pas avec un bras attaché dans le dos.

Notre continent, lui, joue les bons élèves de l'orthodoxie libérale (que n'aurait certainement pas validé Adam Smith). Le patriotisme économique - tel que la France peut le concevoir en restant fidèle à ses valeurs - milite pour la réciprocité dans les relations d'échange de biens et de services entre les nations. Bref, il faut se battre à armes égales, et pas avec un bras attaché dans le dos. Cette inconfortable posture résume pourtant notre situation. Alors que les Etats-Unis, la Chine ou la Russie mettent en œuvre de véritables dispositifs d'accroissement de puissance économique, nous nous accrochons à l'orthodoxie libre-échangiste. L'Hexagone, en deux décennies, n'a toujours pas réussi à construire une politique publique d'intelligence économique (c'est-à-dire de compétitivité et de sécurité économique) à la hauteur des défis qui se posent à nous.

Alors que les USA, la Chine ou la Russie mettent en œuvre de véritables dispositifs d'accroissement de puissance économique, nous nous accrochons à l'orthodoxie libre-échangiste.

Le problème vient du fait que l'Union européenne jouent les intégristes du droit de la concurrence, alors que les autres nations pensent d'abord à maximiser leur prospérité, même si cela implique de fouler au pied les principes de base du libéralisme. D'une certaine manière, Donald Trump explicite la philosophie des Américains, y compris celle des Démocrates: «Acheter américain, embaucher américain».

Certes, notre pays a mis en place un premier dispositif entre 2004 et 2005 afin de fournir au gouvernement l'outil juridique pour autoriser ou refuser les investissements de groupes étrangers dans la défense et quelques autres secteurs stratégiques. Il fut complété par Arnaud Montebourg avec un décret permettant d'étendre cette possibilité aux secteurs de l'énergie, des transports, de l'eau, de la santé et des télécoms. Mais c'est la volonté qui nous manque, pas les outils juridiques. De surcroît, à l'exception des louables efforts législatifs du ministre de la Justice, Jean-Jacques Urvoas (à l'origine de travaux importants sur cette question lorsqu'il présidait la Commission des lois), et de ceux - opérationnels - de Jean-Yves Le Drian, le ministre de la Défense, il faut bien constater que nos gouvernants n'ont pas la moindre petite idée de ce que signifie et implique une authentique stratégie de diplomatie économique, fondée sur une alliance étroite entre le public et le privé (au bénéfice de l'emploi, des PME, et pas exclusivement à celui des grands actionnaires).

C'est la volonté qui nous manque, pas les outils juridiques.

Nos élites jugent la nation obsolète, comment pourraient-elles sérieusement concevoir une véritable doctrine en matière de patriotisme économique, et ensuite l'appliquer? Il faudrait affronter Bruxelles, remettre en cause certains dogmes de la «mondialisation heureuse», imaginer une politique économique qui ne sombre pas dans un protectionnisme idiot tout en refusant la mise à mort de nos industries, bref, il faudrait déployer une vision de l'avenir égale en créativité et courage politique à celle dont fit preuve le Général de Gaulle en son temps. Vaste programme!

Airbus est-il en train de passer sous contrôle américain, avec l'assentiment d'Emmanuel Macron?

par Jean-Paul Baquiast

Ex: http://www.europesolidaire.eu

Airbus prend le chemin de Technip. Selon Wikipedia, « Technip est(était) une entreprise d'origine française présente dans le management de projets, l'ingénierie et la construction pour l'industrie de l'énergie mais aussi accessoirement de la chimie ». Il faut retenir le terme « entreprise d'origine française » car il s'agit dorénavant d'une entreprise passée sous contrôle américain.

 Comme l'indique l'excellente enquêtrice Martine Orange dans Médiapart https://www.mediapart.fr/journal/international/080817/let...

En mai 2016, Thierry Pilenko, PDG de Technip, annonçait un mariage entre égaux avec l'américain FMC Technologies, bien que ce dernier soit trois fois plus petit que le français. Contre toute attente, Emmanuel Macron, alors ministre de l'économie, refusa de prendre un décret de sauvegarde pour protéger le groupe, et BPI France, premier actionnaire de Technip, avalisa cette fusion contraire à ses intérêts, car il s'agissait « d'une opportunité ».

Cette affaire faisait suite à une accusation de corruption menée contre Technip par la justice américaine. Voir sur cette accusation, montée quasiment de bout en bout par les intérêts américains pour prendre le contrôle de Technip, l'article daté de juin 2016 de la même Martine Orange (Technip: l'Etat brade un nouveau groupe industriel et même ses intérêts financiers https://www.mediapart.fr/journal/economie/181116/technip-... )

Or la même manœuvre est en train de se renouveler contre Airbus. Là encore des accusations de corruption sont en cours d'instruction actuellement, avec l'accord tacite de Tom Enders, PDG de Airbus, qui a toujours recherché des alliances avec les industriels américains aux dépends des salariés français principalement basés à Toulouse.

Comme l'indique Martine Orange: Les dirigeants d'Airbus sont comme tétanisés. Pendant des mois, ils étaient parvenus à minimiser l'affaire de corruption qui menace tout le groupe (voir notre enquête). Et ils pensaient bien qu'ils allaient pouvoir continuer à gérer ce dossier à l'abri des regards. Ils comprennent qu'ils ne le pourront plus : l'enquête judiciaire pour corruption menée conjointement par le Serious Fraud Office (SFO) et le Parquet national financier (PNF) est devenue publique. Elle est désormais un sujet de préoccupation majeure au sein des pouvoirs publics.

Ceux-ci sont en train découvrir tout, avec retard. Bien que la France et l'Allemagne soient à égalité (11 %) les deux premiers actionnaires du groupe aéronautique, Tom Enders n'a pas éprouvé le besoin, semble-t-il, d'informer l'Élysée et la chancellerie à Berlin dès le début des menaces qui pesaient sur le groupe. De la même manière, les personnes censées représenter l'État au conseil d'administration ne paraissent pas avoir pris la mesure de la situation ni donné l'alerte.

Ajoutons que ces accusations de corruption paraissent peu fondées ou très exagérées. Ceci, selon l'article, commence à inquiéter sérieusement l'Elysée, Airbus étant pour la France un atout essentiel en matière d'aviation civile et militaire. Mais si Emmanuel Macron se réveille à ce sujet tardivement, n'aura-t-il pas vis-à-vis des autorités américaines la même indulgence que celle manifestée par lui dans le cas de Technip. En ce cas, Airbus passerait presqu'entièrement sous contrôle des Américains, avec l'accord des Allemands...et finalement avec la bénédiction de Macron ?

Cette affaire est trop complexe pour que nous la résumions ici. Il faudra se reporter, entre autres, aux articles de Martine Orange dans Médiapart. Nous nous sommes bornés ici à signaler en quelques mots une affaire dont pratiquement nul ne parle en France, et qui serait catastrophique pour la France. Celle-ci rejoindrait définitivement le sous-développement industriel stratégique qui est celui des autres pays européens.

Jean Paul Baquiast

Italie : L’experte de l’Afrique remet les Ong à leur place

Italie : L’experte de l’Afrique remet les Ong à leur place

 

« Les jeunes Africains pensent qu’il suffit d’arriver en Europe pour faire fortune »

 

Ex: http://www.lesobservateurs.ch

Dessiner le portrait-robot du « migrant qui arrive en Italie traversant la Méditerranée pour réfuter plusieurs clichés. Elle a les titres (et le courage) de le faire Anna Bono, douze années d'études et de recherches passées au Kenya, ancienne professeur d'histoire et des institutions de l'Afrique à l'Université de Turin, récemment auteure de l'essai Des migrants! Les migrants! Les migrants! édité par Segno.

D'où partent les migrants qui débarquent dans notre pays? 

« En particulier d'Afrique subsaharienne, en particulier d'Afrique de l'Ouest. Nigeria en tête, suivi par le Sénégal, le Ghana, le Cameroun et la Gambie. L'Afrique à part, un nombre important vient du Bangladesh, d'Afghanistan et du Pakistan. Les Syriens et les Irakiens fuyant la guerre sont une minorité ".

Vous pouvez faire un portrait?

« Près de 90% sont de sexe masculin, ils sont pour la plupart âgés entre 18 et 34 ans, avec une grande proportion de mineurs (au moins selon les déclarations au moment de « l'arrivée). Et voyagent seuls. Il y a très peu de familles, par opposition à ce qui se passe avec les Syriens et les Irakiens ".

Quelles sont leurs conditions économiques? 

« Pour faire face à un voyage clandestin - illégal, il convient de noter le processus du commencement à la fin, et pas seulement dans le dernier tronçon à travers la mer - vous devez compter sur les trafiquants. Les coûts sont élevés, de l'ordre de milliers de dollars. Voilà pourquoi ceux qui partent sont des gens de la classe moyenne (aujourd'hui plus ou moins un tiers de la population africaine) avec un revenu décent ».

Mais s'ils ont un revenu raisonnable pourquoi partent-ils?
« Il y a en Afrique un pourcentage des jeunes qui croient que l'Occident est si riche qu'il suffit d'y arriver pour faire fortune. »

Et les risques du voyage, la peur de mourir avant d'atteindre leur destination ne les freinent pas?

« Je ne sais pas à quel point la prise de conscience de ces risques est claire en Afrique. Et en fait, une manière de diminuer le flux des départs serait de promouvoir des campagnes d'information sur place au sujet des dangers et des coûts du voyage, et ce à quoi vous devez vous attendre une fois que vous êtes en Europe, en termes de chômage des jeunes et de réelles opportunités d'emploi. Il y avait un Sénégalais qui avait un troupeau de vaches et de taureaux. Dans l'ensemble un bon emplacement. Il a tout vendu pour venir en Europe et est mort en mer. Mais même s'il avait réussi, quelqu'un comme lui, un simple propriétaire, sans expérience de travail, et sans connaître la langue, quel travail aurait-il pu faire? ».

Qui donne cette désinformation sur l'Europe?

« Il y a une image positive de l' Europe véhiculée par les médias. Mais d'autres facteurs pèsent également. Les Européens, aux yeux de la moyenne africaine, sont tous riches. L'Européen, c'est le touriste qui fréquente des hôtels de luxe ou l'employé de l'entreprise occidentale qui va dans de bons restaurants, a une belle maison, une voiture, peut-être un chauffeur. Il y a après un autre élément.

Pendant des décennies, il y a de tout qui est arrivé de l'Occident: les médicaments, la nourriture, les vêtements. Les ONG creusent des puits et construisent (d'excellents) hôpitaux. Tout gratuit.

Cela contribue à l'idée d'une prospérité occidentale sans limites. Enfin, il y a le rôle des trafiquants, qui pour alimenter leurs business ont tout intérêt à tromper les gens sur l'avenir brillant qu'ils trouveront en Europe ».

(...)

Les institutions internationales voient une forte croissance de l'économie africaine.

« Depuis plus de vingt ans, le PIB du continent croît. En 2017, l'augmentation moyenne sera de 2,6%. Grâce à l'huile, l'Angola a connu des pics de 17% et a bénéficié d'une croissance record du PIB entre 2003 et 2013 de près de 150%. Mais la croissance économique seule ne coïncide pas avec le développement. Les investissements manquent encore dans les secteurs de production, les infrastructures, les services".

Qu'attend le développement? 

« Tout d'abord , la corruption à tous les niveaux de la société, et pas seulement au sommet, qui gaspille des ressources énormes. Imaginez qu'en 2014 la compagnie pétrolière nationale au Nigeria aurait dû recevoir 77 milliards de dollars, mais il n'en a reçu que 60. En outre, les gouvernements ont misé par intérêt politique sur une croissance excessive du secteur public. Tout cela est accompagné par le tribalisme, une autre contrainte au développement ».

Il est juste de dire « nous allons aider chez eux »? 

« Mais l'Occident le fait déjà: depuis des décennies il transfère de grandes ressources financières, humaines et de la technologie en Afrique. L'aide pour la coopération internationale en 2015 a touché 135 milliards de dollars Mais il y a quelques années, la Banque mondiale, en parlant de la Somalie, avait estimé que pour chaque tranche de 10 dollars remis aux institutions gouvernementales, sept ne sont pas arrivées à leur destination".

Nous avons parlé de la majorité des immigrants. Il y a aussi la minorité qui fuit les guerres et les dictatures. 

« Sur les 123'000 demandes de statut de réfugié en 2016 , 4'940 ont été acceptées. » 

(...)

Êtes-vous surpris de la complicité des Ong-contrebandiers? 

« Pas du tout. La pratique était connue depuis des mois. Un signe indicatif c'est la qualité des nouveaux bateaux en caoutchouc utilisés par les contrebandiers: ils doivent faire un chemin beaucoup plus court, en utilisant du matériel de mauvaise qualité en provenance de Chine. Après le transfert des migrants, le bateau est jeté. Ils ne conservent que le moteur, qui est ensuite utilisé pour d'autres bateaux "

Source Traduction Schwarze Rose pour Les Observateurs.ch

Nos remerciements à Alain Jean-Mairet

Souveraineté populaire en Allemagne? Hans Herbert von Arnim exige davantage de démocratie directe

Souveraineté populaire en Allemagne?

Hans Herbert von Arnim exige davantage de démocratie directe

Ex: http://www.zeit-fragen.ch/fr

«Si toujours davantage de personnes sont de l’avis que la politique échappe à leur volonté et qu’ils n’ont plus voix au chapitre – est-ce une fausse conclusion populiste? Ou bien l’impression des citoyens d’être dépossédés de leur droits serait-elle fondée?»¹

rt. Le débat sur la souveraineté populaire (démocratie) reste virulent. On reconnaît rapidement l’importance de notre démocratie directe en regardant au-delà de nos frontières. De plus en plus de citoyens et citoyennes ne s’y sentent plus représentés avec leurs préoccupations par les représentants politiques ou députés. Tout spécialement dans les démocraties représentatives, telles la France ou l’Allemagne, cette impression est entièrement fondée. L’écart entre les préoccupations de la population et leur réalisation par la politique officielle s’agrandit constamment. Le «désintérêt croissant pour la politique» est une des conséquences s’exprimant dans un abstentionnisme croissant lors d’élections. Cela fut très clairement illustré par les récentes législatives françaises où plus de la moitié des électeurs n’y a pas participé et presque un dixième des électeurs ont voté nul ou blanc. Un autre signal d’alarme est représenté par les sérieuses défaites obtenues par les partis établis ou leurs candidats malgré les campagnes de communication intenses soutenues par les grands médias et les chaînes étatiques.

De graves déficits en matière des droits démocratiques

Etant donné que ces évènements sont de plus en plus fréquents au cours des derniers mois, le mécontentement exprimé par les citoyennes et citoyens est stigmatisé par le terme de «populisme». C’est évidemment faux et bien utile pour détourner l’attention des gens des vrais problèmes. Quand le droit en vigueur n’est plus respecté comme dans de nombreux Etats concernant par exemple la «question de l’immigration» et quand on n’a plus la possibilité de corriger de fausses décisions par les votations populaires, il y a donc de graves déficits en matière des droits démocratiques.

Abus de pouvoir par les partis politiques

Dans sa dernière publication, Hans Herbert von Arnim – éminent spécialiste en droit et en économie, ancien recteur de l’Université pour les Sciences administratives de Speyer et juge constitutionnel dans le Land de Brandebourg – analyse exactement les questions de la représentation du peuple à l’aide d’exemples concernant l’Etat allemand et l’UE.² Depuis des décennies, l’auteur analyse les abus de pouvoir, l’incompétence et l’opportunisme des partis aux niveaux communal, régional et fédéral.
Dans la plus grande partie des démocraties représentatives, les représentants du peuple sont organisés dans des partis. Entretemps, ceux-ci mènent en Allemagne une vie à part. Ce sont eux qui décident des candidats et de leurs programmes. Cela a créé une partitocratie, à juste titre vivement critiquée. Car, entretemps ce sont les partis, c’est-à-dire un petit groupe de personnes dirigeantes, qui décident comment les députés doivent voter. Il serait naturellement intéressant d’analyser à qui ces quelques personnes obéissent …

L’Etat, une proie des partis politiques

Dans son analyse factuelle et détaillée, von Arnim décrit comment la représentation populaire prévue par la Loi fondamentale allemande est toujours et encore systématiquement sapée par la partitocratie. Ainsi, les lois devant réglementer le financement des partis sont élaborées par ces mêmes partis. Mais aussi des postes dans l’administration publique – ayant entre autre la tâche de contrôler les partis ou de recruter les membres des tribunaux responsables de juger les affaires des partis – sont pourvus par les partis établis. Au cours des décennies écoulées, l’Etat allemand est devenu de plus en plus la proie des partis et de leurs fonctionnaires de pointe. Les partis décident des règles du jeu. Ils ont pu supprimer les mécanismes de contrôle ayant pour but de les contrôler.
On arrive ainsi à la situation paradoxale que les représentants élus du peuple ne représentent plus leurs électeurs mais les intérêts des dirigeants de leur parti et les groupes d’intérêts se trouvant derrières. Aussitôt qu’un député diverge de la ligne du parti et suit sa conscience, il court le risque de perdre sa place sur la liste électorale de son parti.

A qui obéissent les hommes politiques?

Cette situation intenable devient évidente en comparant le constant rejet, depuis des décennies déjà, des missions militaires allemandes à l’étranger par la population allemande avec les résultats des votations de leurs représentants au Bundestag. Comme dans de nombreuses autres questions, les politiciens décident à l’encontre de leurs électeurs.
Cet état des choses ne peut être dissimulé et représente de plus en plus un sérieux problème pour de larges couches de la population.
La tentative de dénigrer toute critique justifiée et tous les désirs de changements à l’aide du terme «populisme» porte des traits absolutistes. Le fait d’exprimer une autre opinion que celle véhiculée par les grands médias est suspecte. Quiconque veut remettre en question ou limiter la démocratie par de tels moyens doit s’en expliquer.
De quel droit ces personnes se permettent-elles de se positionner au-dessus de leurs concitoyens? Le parti a-t-il (à nouveau) toujours raison? Y a-t-il (à nouveau) des gens au sang bleu sachant de par leur naissance mieux ce qui est juste que le «petit» peuple. Les prétendus «experts», ont-ils le droit de mener le pays dans le mur (comme lors de la crise financière) ou le pays a-t-il (à nouveau) besoin d’un Führer ou d’une élite dirigeante qui, étant «meilleure» que les autres, a le droit de les dominer? Donc un retour vers l’absolutisme?

Etat citoyen au lieu de la partitocratie

Von Arnim traite intensément la question pertinente comment changer cette situation. Il exige le retour à l’Etat citoyen démocratique. Mais comment endiguer de manière sensée le régime des partis? L’auteur voit la solution dans davantage de participation directe des citoyens par des votations populaires, existant déjà dans plusieurs Länder – mais malheureusement de manière très limitées. Il y voit une solution. Les citoyennes et citoyens doivent-ils réellement se contenter de la situation que «leur» député puisse, en leur nom, faire tout ce que le parti lui dicte pendant les quatre ans pour lesquels ils l’ont élu? Pensons donc aux missions de l’armée à l’étranger, à l’immigration en masse illégitime et non réglementée, à la dette excessive de l’Etat, aux garanties financières illimitées envers les banques et les Etats endettés par la BCE ou juste aux coûts exorbitants de l’aéroport berlinois en construction.

Effets positifs de la participation directe en démocratie

Von Arnim décrit de manière détaillée les effets positifs de la participation directe: les lois s’avérant inaptes peuvent être supprimées par les citoyennes et citoyens. Les nouveaux projets de lois sont donc préparés plus soigneusement. Des projets insensés ou mal ficelés pourraient être refusés. Les citoyennes et les citoyens participent activement et peuvent s’exprimer sur des questions les concernant. Les activités arbitraires de la partitocratie peuvent être limitées.
Après plus de 60 ans, il serait vraiment approprié d’instaurer au niveau fédéral une participation sur la base de la démocratie directe, comme cela est prévu par la Loi fondamentale allemande. Poursuivre la voie actuelle deviendrait fatal pour le pays.    •

1    Cf. von Arnim, Hans Herbert. Die Hebel der Macht und wer sie bedient. Parteienherrschaft statt Volkssouveränität. Klappentext. 2017. ISBN 978-3 453-20142-2
2    Die Hebel der Macht und wer sie bedient. Parteienherrschaft statt Volkssouveränität. [Les leviers du pouvoir et les personnes qui s’en servent. Particratie au lieu de souveraineté populaire.]

«L’application extraterritoriale de lois américaines est incontestablement une violation du droit international»

par Alfred de Zayas*

Ex: http://www.zeit-fragen.ch/fr

Il est compréhensible que l’Allemagne et la France s’indignent des sanctions des Etats-Unis à l’égard de la Russie, car cette fois, il ne s’agit pas seulement de «morale», c’est-à-dire de la morale néolibérale, ou de l’intégrité territoriale de l’Ukraine ou de l’«autodétermination» du peuple de la Crimée mais de l’industrie américaine, du commerce et donc de beaucoup d’argent. Si les sanctions américaines entrent en vigueur en tant que telles, elles violent bien évidemment le droit international et sont incompatibles avec le droit international coutumier, le libre-échange, la Charte des Nations Unies, les dispositions de l’Organisation mondiale du commerce et plusieurs résolutions de l’Assemblée générale des Nations Unies, notamment la Résolution 2625.

Hélas, le président américain vient de signer la loi du Congrès américain et n’a pas osé opposer son veto. En effet, le Congrès américain l’a humilié avec un vote qui, concrètement, lui enlève sa compétence constitutionnelle pour gérer la politique extérieure des Etats-Unis. C’est pourquoi les responsables politiques européens doivent se mettre d’accord sur un «plan B», et prendre des mesures de rétorsion.

On se rend compte que les sanctions sont très bénéfiques aux sociétés américaines et très préjudiciables aux sociétés européennes, notamment aux entreprises allemandes et européennes en relation avec les réseaux de gazoduc, etc. A ces préoccupations économiques et commerciales, s’ajoute le fait que l’application extraterritoriale de lois américaines viole incontestablement le droit international ce qu’une juridiction internationale constaterait rapidement. Il faut s’adresser aux diverses instances de l’ONU – entre autres à la Cour internationale de justice de La Haye – tant dans le domaine de sa compétence à trouver des réponses aux litiges internationaux que dans celui relevant de sa fonction d’établir des expertises juridiques. Il est également possible de s’adresser à la Cour d’arbitrage permanente aussi à La Haye, à l’Organisation mondiale du commerce à Genève, etc.

En outre, s’y ajoutent de sérieux problèmes relevant des principes des droits de l’homme. En 2000 déjà, l’ONU a condamné toutes sanctions unilatérales dans un long rapport de l’ancienne Commission des droits de l’homme. Depuis 2014, il existe un Rapporteur spécial des Nations Unies pour les sanctions unilatérales, M. Idriss Jazairy, ayant mis en évidence les conséquences relevant des droits de l’homme dans plusieurs rapports. Il ne s’agit non seulement de violations du Pacte international relatif aux droits civils et politiques et du Pacte international relatif aux droits économiques, sociaux et culturels, mais aussi d’articles de la Convention européenne des droits de l’homme.

Par ailleurs, les sanctions américaines n’ont aucune légitimité. Où sont les «preuves» de la violation du droit international par la Russie pouvant justifier ce type de sanctions? En réalité, les sanctions constituent un prétexte, une mascarade pour imposer les intérêts économiques des Etats-Unis. Il ne suffit pas d’affirmer la souveraineté et l’autodétermination des Etats européens, il faut également les défendre activement.    •

*    Alfred de Zayas est Expert indépendant des Nations Unies pour la promotion d’un ordre international démocratique et équitable.
Ce texte correspond à son opinion personnelle.

L'Europe continuera-elle à se laisser « sanctionner » par Washington ?

par Jean-Paul Baquiast

Ex: http://www.europesolidaire.eu

Les leaders démocrates et républicains viennent de s'entendre pour faire adopter au Congrès une loi de 70 pages instaurant officiellement des sanctions contre la Corée du Nord, contre l'Iran et contre la Russie. Ce texte impose unilatéralement à tous les autres États du monde de respecter ces interdictions commerciales. Ces sanctions s'appliquent donc tout autant à l'Union européenne et à la Chine qu'aux États officiellement ciblés.

 

Seuls cinq parlementaires se sont désolidarisés de cette coalition et ont voté contre cette loi : les représentants Justin Amash, Tom Massie et Jimmy Duncan, et les sénateurs Rand Paul et Bernie Sanders. Donald Trump pouvait imposer son véto, mais selon la Constitution, il suffirait au Congrès de revoter le texte dans les mêmes termes pour pouvoir l'imposer au président. Il n'a donc rien fait, à supposer qu'il l' ait voulu, pour bloquer la loi afin de préserver ses relations déjà bien compromises avec Moscou.

En première mesure de rétorsion, la Russie a demandé à Washington de réduire le personnel de son ambassade à Moscou au niveau de celui de sa propre ambassade à Washington, c'est-à-dire à 455 personnes, expulsant 755 diplomates. De la sorte, Moscou entend rappeler que s'il a interféré dans la politique américaine, c'est sans commune mesure avec l'importance de l'ingérence américaine dans sa propre vie politique. Par ailleurs, dans une conférence de presse récente, Vladimir Poutine a rappelé qu'il ne fallait pas abuser de la patience de la Russie. Mais on ne voit pas clairement comment il pourrait réagir, à moins de faire parler l'armée.

En ce qui concerne la nouvelle loi américaine, certains intérêts européens, pourtant très atlantistes de principe, ont réalisé que Washington veut les empêcher de toute coopération économique avec la Russie, ce qui leur imposera des sacrifices considérables. Ainsi les sociétés européennes qui se sont investies dans le projet de gazoduc destiné à doubler l'actuel et déjà ancien gazoduc North Stream supporteront des pertes très importantes, les plus petites seront ruinées. Ainsi Wintershall, E.ON Ruhrgas, N. V. Nederlandse Gasunie, et Engie (ex-GDF Suez) perdent non seulement le droit de concourir à des appels d'offres américains, mais tous leurs avoirs aux États-Unis. Ils sont interdits d'accès aux banques internationales et ne peuvent poursuivre leurs activités hors de l'Union.

Les États-Unis, comme tout État, peuvent interdire à leurs sociétés de commercer avec des États étrangers et à des sociétés étrangères de commercer avec eux. Mais, selon la Charte des Nations Unies, ils ne peuvent imposer leurs propres choix en la matière à leurs alliés et partenaires. C'est pourtant ce qu'ils ont fait depuis leurs sanctions contre Cuba. À l'époque, le gouvernement cubain avait lancé une réforme agraire à laquelle Washington entendait s'opposer. Ils ont été docilement suivi par les membres de l'Otan. Aujourd'hui, les Américains viennent de décider de « sanctionner » le Vénézuela, qui a eu le tort de reconduire le président Maduro, lequel leur interdit l'accès aux réserves pétrolières du pays. Mais les Européens n'ont pas grand chose à y perdre. Pour la première fois, avec les sanctions contre Moscou, ils sont touchés par le système de « sanctions » qu'ils avaient toléré voire aider à mettre en place quand ils n'en étaient pas les victimes. 1)

On dira que le mécanismes des « sanctions » américaines contre Moscou est déjà ancien de quelques années et qu'il compromettait les relations économiques entre la Russie et l'Europe. Certains pays européens avaient réagi, comme l'Allemagne, mais mollement car ces relations sont encore très modestes. Dans son ensemble, l'Union européenne avait laissé faire. Avec la nouvelle loi américaine, compte tenu des nouvelles perspectives prometteuses de coopération économique avec la Russie, notamment avec le Brics, elle se trouvera interdite d'accès à la moitié du monde.

Nouvelles protestations verbales allemandes

Celle-ci manifeste clairement aux yeux des plus sceptiques que l'Amérique a toujours voulu et veut toujours, au mépris du droit international, soumettre l'Europe à ses intérêts, non seulement politiques, mais aussi économiques. Ainsi, dans le cas du gaz, elle veut obliger l'Europe a acheter du gaz liquéfié américain transporté à grand frais à travers l'atlantique par des navires pétroliers-gaziers, plutôt que s'approvisionner à la source russe, pourtant bien plus proche. 2)

Les nouvelles sanctions proposées par les parlementaires américains contre la Russie pourraient pénaliser des entreprises européennes et sont contraires au droit international, vient de déclarer la ministre allemande de l'Economie, Brigitte Zypries.

 « Nous jugeons que cela va à l'encontre du droit international, purement et simplement », a déclaré la ministre au Funke Mediengruppe. « Bien sûr, nous ne voulons pas de guerre commerciale. Mais il est important que la Commission européenne se penche sur des contre-mesures. »

Le gouvernement et les organisations patronales redoutent par exemple que les nouvelles sanctions adoptées en juillet par le Congrès interdisent aux entreprises allemandes de travailler sur des projets de pipelines que Berlin juge vitaux pour sa sécurité énergétique. De même, l'Allemagne et même la France, avec Total, seront sanctionnées pour leurs relations très prometteuses avec l'Iran.

Mais les Allemands et tous ceux qui en Europe avaient des projets de coopération industrielle et commerciale avec Moscou ou l'Iran risquent d'attendre longtemps les « contre-mesures » européennes.3)

Notes

1) Ce processus n'est cependant pas nouveau, aux dépens notamment de la BNP française. Celle-ci avait accepté en 2014, de plaider coupable de deux chefs d'accusation : « falsification de documents commerciaux » et « collusion ». BNP Paribas était poursuivie pour avoir facilité des milliards de dollars de transactions avec le Soudan, mais aussi l'Iran et Cuba, enfreignant ainsi l'« International Emergency Economic Powers Act », cette loi fédérale américaine de 1977 qui autorise le président des Etats-Unis à restreindre les relations commerciales avec certains pays. La banque française ne contrevenait en rien à la législation franco-européenne, ces pays n'étant pas considérés comme ennemis. Mais le gouvernement français avait laissé faire. Les clients français de la BNP paieront, ils sont suffisamment riches pour cela, comme il avait été dit officieusement.

2) Les sanctions américaines au secours des exportateurs américains. L'Ukraine importera désormais du charbon américain
https://francais.rt.com/economie/41566-accord-commercial-...

3) Sur la "réponse russe", voir
Russian PM: "The U.S. Just Declared Full-Scale Trade War On Russia"
http://www.zerohedge.com/news/2017-08-02/russian-pm-medvedev-us-just-declared-full-blown-trade-war-russia

Jean Paul Baquiast

Excellents extraits de la revue de presse de Pierre Bérard

Excellents extraits de la revue de presse de Pierre Bérard

Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com

Au sommaire :

• Dans le cadre de la Fondation Res Publica Jean-pierre Chevènement interroge Régis Debray (dubitatif) et Michel Onfray (affirmatif) sur l’idée de civilisation. Débat de haut niveau de par l’étincelant brio de ses protagonistes (vidéo) :

https://www.youtube.com/watch?v=4hwQbGgjRm8

 

• André Perrin est l'auteur de « Scènes de la vie intellectuelle en France, l’intimidation contre le débat », livre d’un ancien inspecteur d'Académie très à cheval sur les règles de la bonne argumentation philosophique. Dans ce livre, il montre par quelles techniques la culture du débat s’est progressivement asséchée  en France laissant à la « pensée unique » tout l’espace de la libre controverse et muselant toute pensée alternative. Ainsi notre pays qui était autrefois le centre vivant de la culture de la « conversation » comme le dit Finkielkraut, est-il devenu une « école du lynchage médiatique » (titre de l’entretien que l’écrivain a accordé à David L’Épée dans le dernier numéro d’Éléments) où l’on pétitionne, non pour défendre la liberté d’expression, mais pour en prohiber l'exercice. Dans cette tribune du Figaro vox André Perrin prend la défense d’Éric Zemmour, tête de Turc des médias de propagande, qui vient d’être rappelé à l’ordre par le CSA pour « éloge de la discrimination », notion éminemment plastique qui se prête à toutes les manipulations. Il fait remarquer que les procureurs quand ils dénoncent ne cherchent pas à savoir si l’assertion des suspectés est vraie ou fausse mais à les rapporter aux conséquences néfastes qu’elle est susceptible d’engendrer. Il compare ensuite les tweets de Mehdi Meklat, laissés dans l’ombre par les médias aux condamnations effectives, par la rumeurs médiatique ou par la justice, de Renaud Camus, Olivier Pétré-grenouilleau, Alain Finkielkraut, ou de Richard Millet. L’exercice est probant… :

http://www.lefigaro.fr/vox/societe/2017/07/21/31003-20170...

• Article d’André Perrin paru en mai  dans lequel il fait une longue et rigoureuse mise au point sur « Démocratie, tyrannie des minorités, paradoxes de la majorité ». Que veut-on dire quand on invite à respecter les minorités ? S’agit-il de respecter leurs intérêts particuliers, ou bien de respecter les droits inaliénables de tout être humain ? Et pour protéger les minorités, faut-il aller jusqu’à la promotion des privilèges ?   :

 

www.mezetulle.fr/democratie-tyrannie-des-minorites-parado...

 

• Extension législative du domaine des « crimes pensée » au nom de la lutte contre toutes les formes de « racisme ». Un racisme qui « a aujourd’hui le dos si large qu’il permet de confondre toute personne qui aurait le culot de voir les différences culturelles autrement que pour les célébrer… ». Ainsi s’exprime Elisabeth Lévy à propos de la stupide loi « confiance ». Elle fustige « un consternant asservissement à l’air du temps et aux vaches sacrées d’une époque qui ne tolère plus que l’on ait quelque chose à cacher ». Elle s’en prend surtout, au delà de la grotesque transparence que la dite loi prétend promouvoir, au « forfait contre la liberté d’expression, donc, contre la démocratie, contenu dans l’article 1 de la loi, modifié au cours des débats par les amendements 572 et 621, dont Alain Jacubowics, le patron de la Licra, tient absolument à faire savoir urbi et orbi qu’ils ont été inspirés par son association ». Forfait supplémentaire à ajouter à tous ceux que les ligues de vertu, bras armés de la police de la pensée, et même des arrière-pensées, peuvent adjoindre à un palmarès conséquent. Plutôt que d’argumenter contre les idées qui leur déplaisent, nos pudibonds représentants, essentiellement les blaireaux d’En Marche, choisissent de les criminaliser. C’est assurément plus reposant pour leurs leucémiques méninges :

 

https://www.causeur.fr/loi-moralisation-racisme-licra-jak...

 

 

• Salutaire coup de gueule d’Anne-Marie Le Pourhiet, professeur de droit constitutionnel à l’université de Rennes I, contre l’une des mesures adoptées par les députés prévoyant d’étendre le principe de l’inéligibilité aux personnes condamnés pour racisme, antisémitisme ou homophobie. « L’envie du pénal » qui se manifeste ici semble irrépressible et restreint le débat à la portion congrue des poncifs en cours. Comme le dit Elisabeth Lévy c’est le triomphe de « la République des chochottes », loin, très loin de l’impératif dialogique dont se targue pourtant la « société ouverte ». 

Mais le plus accablant n’est il pas que tout cela passe comme une lettre à la poste, dans l'apathie d’une opinion amorphe tandis que les pseudo « insoumis » ne mouftent pas ? Le Front national, lui, est carrément aux abonnés absents. Ses électeurs apprécieront :

 

• Loin des incantations bien pensantes, le sociologue québécois Mathieu Bock-Côté met en garde contre ceux qui entendent mettre en place des dispositifs inhibiteurs imposés comme un nouvel ordre moral et destinés à proscrire la critique de l’idéologie diversitaire. Tribune libre du Figaro vox du 31 juillet 2017 dans laquelle il associe son esprit critique à ceux d’Anne-Marie Le Pourhiet et d’Elisabeth Lévy afin de combattre la tyrannie qui s'annonce. Si le politiquement correct peut intimider les velléitaires, séduire les jobards et enthousiasmer les fanatiques, aucun risque qu’il ne passe par lui.

 

• Toujours dans la même veine Marc Nacht s’en prend à « la police du langage » telle qu’elle apparaît dans la volonté du législateur. Le mot nous dit-il devient le premier coupable. « Sous son air bien-pensant, trop bien pensant, poursuit-il, cet amendement inaugure officiellement un processus d’exclusion des termes ne correspondant pas à la pensée correcte du moment. Un précédent tragique devrait nous mettre en garde contre ce genre de dérive, même en démocratie. C’est celui décrit par Victor Klemperer dans « LTI, la langue du III Reich » où l’officialisation autoritaire du déni de réalité vise à remplacer les mots de la pensée qui désignent l’évidence des faits par des périphrases ou d’autres mots qui masquent la véritable nature de ces faits… Ne pas pouvoir nommer autrement que par ce qui est convenu est l’ABC du totalitarisme… ». On pourrait en dire autant de la fameuse « langue de bois » qui avait cours dans les démocraties populaires :

 

https://www.causeur.fr/loi-moralisation-ineligibilite-pro...

 

• Jure Geoges Vujic publie dans Polémia une tribune intitulée « Une praxis révolutionnaire et conservatrice est-elle encore possible ? ». Prenant acte de l’inexistence d’une telle praxis, susceptible de transformer les rapports sociaux, les façons de sentir et de penser, face à celle bien réelle et fort agissante du capitalisme libéral associé au discours libertaro-sociétal, il propose de penser une nouvelle praxis « révolutionnaire » remettant en cause celle hégémonique de la « valeur marché ». Ce qu’aucune force réputée « populiste » n’est en mesure de faire. Réflexion capitale sur la nécessaire repolitisation du « système des objets » :

 

http://metapoinfos.hautetfort.com/archive/2017/07/16/une-...

 

Jure Vujic

 

• Le site « Les Crises » souvent bien inspiré, est animé par Olivier Berruyer. Il reprend un entretien de Coralie Delaume avec Hadrien Desuin qui vient de publier « La France atlantiste » aux éditions du Cerf. Le géopoliticien y reprend les arguments avancés dans son livre pour montrer une diplomatie nationale complètement phagocytée par les néo-conservateurs français, oeuvrant pour liquider l’héritage « gaullo-mittérrandien ». Au cours de sa démonstration il revient sur l’origine de ses néo-conservateurs, presque tous issus des ONG humanitaires des années 70 et 80, qui soldaient dans le « droit d’ingérence » leur passé communiste ou trotskiste. Référence aux travaux de Jean-Robert Raviot  :

 

https://www.les-crises.fr/rompre-avec-la-france-atlantist...

 

• Les 26 et 27 mai, premier colloque eurasiatique à Chisinau en république de Moldavie. Il était organisé par le mouvement eurasiste, l’Université Populaire de Moldavie et le comité Jean Parvulesco. Étaient présents l’ancien vice-premier ministre de Moldavie Iurie Rosca, l’essayiste français Hervé Juvin, le philosophe russe Alexandre Douguine et Emmanuel Leroy dirigeant d’une association humanitaire française d’aide aux enfants du Donbass. La tonalité générale du colloque était centrée sur la lutte contre la globalisation et l’hostilité à l’impérialisme des thalassocraties anglo-saxonnes qui signifie uniformisation marchande de la planète, individualisme et cosmopolitisme. Elle était orientée, dans une perspective de paix, sur une réalité d’ores et déjà en train de s’esquisser, celle d’un nomos de la terre ordonné à la constitution de grands espaces, à la multi-polarité et à la souveraineté des peuples. Compte-rendu par une équipe de TV Libertés :

 

https://www.tvlibertes.com/2017/07/27/18400/colloque-eura...

 

• Une intéressante contribution de Pierre-Henri Picard au débat sur la reconstruction d’une droite assumée :

 

https://www.causeur.fr/droite-conservatisme-laurent-wauqu...

 

• Dominique Baettig, ancien conseiller national suisse, tire les leçons du désenchantement des milieux nationaux et identitaires européens après les défaites électorales qu’ils viennent de subir. Ne pas s’en remettre à des partis politiques qui, par la force des choses, entrent plus ou moins dans le moule et s’organiser de façon autonome sur le plan local en y multipliant les liens de solidarité concrète, soutenir les sites de réinformation, « promouvoir les valeurs d’enracinement, de démocratie de proximité, du localisme » et favoriser les entreprises qui tendent vers la décroissance :

 

http://lesobservateurs.ch/2017/07/30/esprit-et-pratique-d...

 

• Michel Drac chronique lumineusement un livre de Jean-Michel Vernochet intitulé « Les égarés » (éditions Sigest). Celui-ci est centré sur la question du wahhabisme dans lequel il voit non seulement une hérésie intransigeante mais une idéologie de combat rivale de l’islam traditionnel. En somme un contre-islam pratiquant « un rigorisme au delà de toute raison » adossé paradoxalement à l’idéologie anarcho-libérale du capitalisme contemporain. Ce wahhabisme régressif (du point de vue progressiste occidental), encore appelé « takfirisme » est l’objet de toutes les manipulations, notamment de la part des anglo-saxons, anglais d’abord puis américains. Intéressante réflexion, par ailleurs, sur le protestantisme européen comparé au protestantisme américain, et sur les points communs de représentation du monde entre le calvinisme puritain et le wahhabisme, même si ils s’insèrent, bien entendu, dans des catégories très différentes de la foi  :

 

https://www.youtube.com/watch?v=4xeu9qwbeT8

 

• Toujours aussi impertinente avec les puissants, tant qu’ils ne sont pas alignés sur la moraline occidentale spécialisé dans la production industrielle du Bien, la presse française s’est trouvée, depuis quelques années, une nouvelle cible. C’est ainsi que l'exercice russophobe est devenue une activité banale pour les médias français. L’invitation à Paris de Valery Gergiev, l’un des meilleurs chefs d’orchestre du moment, à l’occasion de la célébration du 14 juillet a ainsi permis à la presse de propagande de donner toute sa mesure. Choix « polémique » d’après France musique, « l’intriguant maestro de Poutine » d’après Les échos, « sulfureux » selon L’Obs, qui va jusqu’à reprocher à Gergiev d’avoir dirigé à Palmyre après sa première libération des fanatiques de l’organisation de l’État islamique. Il est vrai que Valery Gergiev n’était en France que pour célébrer le centenaire de la présence des 40 000 hommes du corps expéditionnaire russe qui ont combattu aux cotés des poilus dans la grande boucherie de 14-18. Mais voilà, ce chef exigeant est aussi un ami du président Poutine. Scandale ! Tandis que le président Macron reçoit en grande pompe les chanteurs Bono et Rihanna sous les commentaires dithyrambiques de nos médias… : 

 

première référence issue de la lettre hebdomadaire de Slobodan Despot :

http://log.antipresse.net/post/russophobie-poutine-pollue...

 

deuxième référence issue du site « Stoprussophobie » :

http://www.stoprussophobie.info/index.php/la-russophobie-...

 

 

• Slobodan Despot donne quelques nouvelles du Decodex du Monde crée avec l’argent de Google (et du contribuable) et présenté, sans rire, par ses concepteurs, comme un « outil de vérification de l’information ». On pensait que cette remarquable innovation avait rejoint les poubelles de l’histoire tant elle avait disparu des écrans radar. Il n’en est rien (première référence). L’ Observatoire des Journalistes et de l’ Information Médiatique (OJIM) a consacré en mai dernier une excellente vidéo à cette nouvelle Pravda (ou du ministère de la vérité d’Orwell) relevant ses parti-pris, ses erreurs et 

ses fréquentes manipulations (deuxième référence) :

 

http://log.antipresse.net/post/flop-decodex-cest-de-l-ex

 

https://www.ojim.fr/video-decodons-le-decodex/

 

Slobodan Despot

 

• Deux réponses fort bien tournées et à vrai dire plutôt subversive à son excellence Bernard-Henri Lévy après sa philippique du Point (le 20 juillet) où il accusait sans raison Le Monde Diplomatique de nauséabondes complicité avec les heures les plus sombres de notre malheureuse histoire. Celle pleine d’humour (noir) de Paul-Éric Blanrue tout d’abord (première référence), puis celle plus compassée du physicien Jean Bricmont. Celui-ci proche de Noam Chomsky, traite dans ses ouvrages de la censure et de la propagande dans les régimes démocratiques. Il est l’un des champions d’une liberté intégrale de l'expression publique (seconde référence) : 

 

http://blanrue.blogspot.fr/2017/08/blanrue-ecrit-bhl-qui-...

 

http://arretsurinfo.ch/la-bhlisation-des-esprits-plus-gra...

 

• « Terre et mer », l’ouvrage de Carl Schmitt paru originellement en 1942 et préfigurant « Der nomos der Erde » (1950) vient d’être réédité par les éditions Pierre-Guillaume de Roux. Doté d’une substantielle et érudite introduction (93 pages), il est post-facé par Julien Freund (texte de 1985, pour la première édition en français de Terre et mer, parue aux éditions du 

Labyrinthe) : 

 

http://www.pgderoux.fr/fr/Livres-Parus/Terre-et-mer/248.htm

 

Courte notice d’Aristide Leucate sur cette réédition :

http://www.bvoltaire.fr/livre-terre-mer-de-carl-schmitt/

 

• Secrétaire général de la Fédération national de l’agriculture biologique, Guillaume Riou répond aux questions de Libération à propos du gouvernement Macron qui à décidé de geler les aides aux productions de l’agriculture biologique, ce qui va à l’encontre de la forte demande des agriculteurs conventionnels pour passer au bio. Selon Riou le gouvernement, obéissant à des groupes de pression multiples, favorise ainsi les grandes exploitations industrialisées de forme céréalières, si possible exportatrices et fait le choix de l’agro-business :

 

http://www.liberation.fr/futurs/2017/07/29/le-gouvernemen...

 

• Dans une tribune du Figaro Natacha Polony que l’on sait partisane de la décroissance revient sur les problèmes évoqués ci-dessus et sur « le jour de dépassement » fixé cette année au 2 août. Ce jour de dépassement signifie qu’au delà de cette date l’humanité aura cessé de consommer l’ensemble des ressources que la nature peut renouveler en une année. Le jour du dépassement était en 1985 fixé au 5 novembre; en 1997, fin septembre. Il avance inexorablement sans que les hommes ne prennent les mesures qui s’imposeraient pour en reculer l’échéance. Croissance du PIB et croissance de la population mondiale jusqu’à la catastrophe finale ?

 

Natacha Polony

 

• Le mensuel La Décroissance, sous-titré « Le journal de la joie de vivre » publie dans son numéro de juillet-août un succulent dossier sur le thème « Déradicalisons les progressistes ». Ce voyage critique dans l’immense galaxie des croisés du progrès s’attaque aussi bien aux politiques, de Jean-Luc Mélenchon à Marine Le Pen, qu’aux intellectuels, de Bernard Stiegler à Michel Serres et Luc Ferry. La cible privilégiée de ce mensuel demeure néanmoins les « écotartufes », ces « Verts » qui militent pour une « croissance écologique » ou un « capitalisme vert »; illustration de la politique de l'oxymore: 

 

http://www.ladecroissance.net/?chemin=journal&numero=...

 

• La France toujours plus moche. C’est Slate qui le dit, à juste titre. Mais pourquoi un tel saccage ? L’enquête ne répond nullement à cette question pourtant essentielle. Comme disait Jacques Bénigne Bossuet dans un célèbre sermon : « Dieu se rit des hommes qui se plaignent des conséquences alors qu’ils en chérissent les causes »  :

 

http://www.slate.fr/story/144466/france-zone-commerciale-...

 

Dr. Gert R. Polli : l’Allemagne entre les fronts

Bernd Kallina

Dr. Gert R. Polli : l’Allemagne entre les fronts

« De facto, l’Allemagne est un pays occupé » - Bilan critique de l’architecture sécuritaire de l’Allemagne

Le moment où est paru ce livre du Dr. Polli ne pouvait être meilleur. Son titre est déjà révélateur : « Deutschland zwischen den Fronten – Wie Europa zum Spielball von Politik und Geheimdiensten wird » (= L’Allemagne entre les fronts – Comment l’Europe est devenue le jouet du monde politique et des services secrets »). Cet ouvrage récent est dû à la plume du Dr. Gert R. Polli, ancien chef du Bureau fédéral autrichien pour la protection de la constitution et pour la lutte contre le terrorisme (le « BTV »). Déjà le titre fait allusion à un vieux problème, celui de la politique de sécurité nationale en Allemagne. Ce pays se trouve au beau milieu de l’Europe, ce qui rend l’organisation de sa sécurité plus difficile qu’ailleurs, soit dans les pays qui bénéficient d’une situation géographique plus favorable.

Cependant, on peut imaginer qu’une situation plus précaire, comme celle de l’Allemagne en matière de sécurité nationale, puisse être compensée par le recrutement d’un personnel professionnel et très qualifié dans la sphère politique et dans l’appareil d’Etat garantissant la sécurité du pays. Du moins si la volonté et la capacité y sont. L’auteur tire toutefois un bilan négatif dans son analyse très minutieuse du problème que pose la sécurité nationale allemande. Ce bilan fera grincer des dents. Car la thèse principale de Polli, dans ce livre, est la suivante : « L’Allemagne, aujourd’hui encore, demeure de facto un pays occupé ».

Ce sont effectivement les retombées de l’histoire de l’occupation du territoire allemand par les Alliés occidentaux qui sont à l’origine de la situation insolite de l’Allemagne en matière de sécurité nationale. C’est là aussi, ajoute Polli, le noyau des faiblesses que présente aujourd’hui l’appareil sécuritaire allemand. Cette situation a fait que les responsables de la sécurité nationale allemande ont toujours été inconditionnellement atlantistes. Les politiques allemands ont été séduits par l’américano-atlantisme pendant des générations ; ils ont fermé les yeux sur l’évidence, sur le fait que ce partenariat atlantiste en matière de sécurité a été utilisé et exploité à fond par les Etats-Unis pour espionner et contrôler l’Allemagne de fond en comble. Si l’on met cette dépendance en relation avec l’espionnage économique, dont l’Allemagne est victime depuis des décennies à cause des menées des services américains et britanniques, les dommages encourus par le pays sont de l’ordre de 50 milliards d’euro par an !

Cette situation aberrante et scandaleuse, Polli la décrit avec minutie d’autant plus qu’il ressort de cette description les mécanismes de coopération entre la NSA et les autorités allemandes, où ces dernières sont techniquement incapables de repérer cet espionnage économique. Elles n’ont pas davantage la volonté de se défendre. Dans un entretien accordé à la Preussische Allgemeine Zeitung de Hambourg, Polli déclare : « C’est ainsi que l’on peut expliquer que pendant plus d’une décennie les moteurs de recherches américains ont pu introduire des mots-clés dans le système du Bundesnarichtendienst (BND – Service fédéral du renseignement) qui, ultérieurement, se sont montrés très nocifs pour les intérêts allemands ».

On ne s’étonnera pas dès lors que, pour des motifs bassement électoralistes, le gouvernement de Madame Merkel a tout tenté pour occulter les faits révélés par Polli avant les élections de septembre 2017. En effet, les reproches que l’on peut adresser à ce gouvernement (et à ses prédécesseurs) ne sont nullement réfutables : les élites politiques en place ont négligé, pendant des décennies, de lutter contre l’espionnage systématique qui frappait le pays en prenant des mesures adéquates et efficaces.

En conclusion : si le gouvernement fédéral allemand garde le silence sur la situation décrite par Polli, pour ne pas être mis sur la sellette ou être cloué au pilori, à cause de ses négligences et de ses erreurs, ce ne doit pas être une raison pour l’opposition de se taire. Au contraire : le livre de Polli devrait être un manuel pour l’opposition nationale au gouvernement de la coalition entre chrétiens-démocrates et sociaux-démocrates de Berlin. Il devrait permettre aux opposants constructifs de poser des questions embarrassantes avant même qu’ils n’accèdent à la nouvelle Diète fédérale. Si cette opposition nationale n’en prend pas l’initiative, qui donc la prendra ?

Bernd KALLINA.

(article paru dans « zur Zeit », Vienne, n°29-30, 2017 – http://www.zurzeit.at ).

Wer seine Schularbeiten macht, überwindet Grenzen

Gunnar Heinsohn

Wer seine Schularbeiten macht, überwindet Grenzen

Ex: http://www.achgut.com

Um 145 Prozent steigert Japan die Asylantenaufnahme von 2014 auf 2015. Und doch sitzt das Land – mit Süd-Korea – wegen „Null“-Akzeptanz von Flüchtlingen auf der Sünderbank von Amnesty International . Die Anklage ist ein wenig übertrieben, in der Sache aber nachvollziehbar; denn Tokio hat die Asylantenzahl nur von 11 auf 27 Personen angehoben. Deutschland steht um den Faktor 40.000 großmütiger da. Das färbt auf die ehrgeizigen und auch nachahmungswilligen Ostasien jedoch in keiner Weise ab. Selbst im großen China leben 2015 unter 1,388 Milliarden Einwohnern – das entspricht 17 Deutschlands oder 3 EUs ohne die Briten– nur 583 anerkannte Flüchtlinge.

Die Menschenrechtler reagieren jedoch nicht nur mit Empörung, sondern verstehen die Ostasiaten einfach nicht. Schließlich lässt sich leicht errechnen, dass aufgrund minimaler Kinderzahlen (zwischen 0,8 in Singapur und 1,6 in China pro Frau) bis 2030 rund 280 Millionen Einwanderer benötigt werden, wenn Ostasiens Vergreisung gestoppt werden soll. Die Hälfte davon könnte allein Südasien heute schon auf einen Schlag bereitstellen. Doch Einladungen bleiben aus.

Handelt Ostasien gegen die eigenen Interessen? Ist es fremdenfeindlich oder gar rassistisch? Doch wie ließen sich solche Vorhaltungen damit vereinbaren, dass etwa Hongkong (7,4 Mill. Einwohner) und Singapur (5,8 Mill.) mit 39 bzw. 43 Prozent extrem hohe Werte für die im Ausland geborenen Bevölkerung aufweisen, wogegen die Bundesrepublik mit 15 Prozent ausgesprochen bescheiden anmutet? Dennoch betrachten 85 Prozent der Deutschen die Integration der Zuwanderer als größtes Problem der Nation. Verfügt die Immigrantenpolitik der beiden Stadtstaaten über einen Beruhigungsfaktor, der hierzulande fehlt? Den gibt es nicht nur, er lässt sich sogar quantifizieren.

Unter 1000 zehnjährigen Schülern bei TIMSS 2015 erreichen in Hongkong 450 und in Singapur sogar 500 die höchste mathematische Leistungsstufe. In Gesamt-Ostasien liegen die Japaner mit 320 Assen unter 1.000 Schülern am Schluß. Erst im globalen Vergleich zeigt sich die Aussagekraft dieser Werte. So hat Frankreich unter 1.000 Kindern lediglich 20 solcher Könner. Deutschland rückt mit 53 auf 1.000 auch in dieser Hinsicht immer näher an den Partner an der Seine heran.

Hochqualifizierung ist in Asien entscheidend

Aus diesen enormen Differenzen ergeben sich umstandslos die Einwanderungsregeln Ostasiens. Da alle übrigen Länder der Welt unter ihrer Kompetenz rangieren, ist ihr Rekrutierungspool extrem eingeschränkt. Würde man Einwanderer von den unteren Rängen akzeptieren, triebe das den eigenen Leistungsdurchschnitt nach unten. Nur die Allerbesten aus den schlechter abschneidenden Nationen kämen infrage. So liegt etwa der Mathedurchschnitt der besten 10 Prozent der Achtklässler im Libanon 2015 bei 539 TIMSS-Punkten, während in Singapur schon der Gesamtdurchschnitt mit 621 Punkten (Libanon: 442) weit darüberliegt und die obersten 10 Prozent sogar 715 erreichen. Obwohl es hier um eine der tüchtigsten arabischen Nationen geht, würde man sich bei Öffnung der Tore verschlechtern. Man lernt dabei auch von Deutschland, wo die Zahl der Ausländer mit Anspruch auf Sozialhilfe von 130.000 im Jahre 2010 auf 979.000 im Jahre 2015 hochschnellt und 41,5 bis 78,1 Prozent der arabischen Minderheiten von den Mitbürgern finanziert werden müssen.

Ostasiaten können also fast nur mit Migranten aus Ostasien dafür sorgen, dass sie ihre Lage nicht verschlechtern. Deshalb gibt es in Hongkong, Singapur, Korea und Japan 4,15 Millionen chinesische Einwanderer. Die Anglo-Länder (AUS, CDN, NZ, UK und US) folgen mit 3,3 Millionen. Deutschland begnügt sich mit 100.000.

Rassismus verrät das Bevorzugen gleicher Augenstellungen keineswegs. Die Kompetenz der ansonsten durchaus ungeliebten Nachbarn gibt den Ausschlag. Wer ökonomisch die Weltspitze dominieren will, darf einen Hochqualifizierten nicht aufgrund seiner Pigmentierung zurückweisen. Das wäre nicht nur moralisch verwerflich, sondern ein Schaden für das Land. Würde ein Schulabbrecher hereingelassen, weil Haarstruktur oder Religion gefallen, wäre der Nachteil noch größer. Wer seine Schularbeiten macht, überwindet Grenzen. Wer sie vermeidet, kann sich nicht auf Diskriminierung herausreden.

Selbstredend leidet China unter dem Brain Drain zur ostasiatischen und anglo-amerikanischen Konkurrenz. Bei einem Durchschnittsalter von 37 Jahren (Siehe Korea 41, Japan und Deutschland)  bleibt jedoch Zeit für die Aufholjagd, mit der die Besten im Lande gehalten oder zurückgelockt werden können.

Das vollzieht sich mit einer Rasanz, die sogar die früheren Höhenflüge der Nachbarn in den Schatten stellt. Bis auf die Apple-Geräte aus Taiwan kommen mittlerweile fast alle Smartphones aus China. 2016 werden dort fünfzigmal mehr mobile payments abgewickelt als in den USA. Dieser Vorsprung erwächst aus der Umsetzung von Kompetenz in künstliche Intelligenz. In Financial Technology (FinTech) schafft es 2014 nur eine chinesische Firma unter die besten fünfzig. 2016 stammen die vier innovativsten aus dem Reich der Mitte. Bei der 2017er ImageNet competition, einer Olympiade für Bilderkennung, kommen 50 Prozent der Teilnehmer und die Sieger aller Unterdisziplinen aus China.

Bei deep learning für die Denkfähigkeit von Maschinen überflügelt China die USA bereits 2014. Obamas Regierung startet seine Gegenoffensive erst im Oktober 2016. Chinas Xi Jinping repliziert im Januar 2017 mit dem Aufbau eines National Laboratory for Brain-like Artificial Intelligence Technology in der Fünfmillionenstadt Hefai BAIDUs Chefwissenschaftler Andrew Ng begleitet den Kampf um diese Killertechnologie der vierten industriellen Revolution mit der Feststellung, dass man bereits heute deutlich schneller arbeite als das Silicon Valley. Weil das so ist, errichtet Apple für 500 Millionen Dollar zwei Forschungszentren bei chinesischen Eliteuniversitäten in Peking und Suzhou. Das könnte als Provokation des neuen Präsidenten gedeutet werden, unterstreicht aber nur, dass Amerika über den eigenen Nachwuchs kaum noch mithalten kann, das Umsteuern der Einwanderungspolitik also viel zu spät kommt.

Vom Wert eines Genies

Immerhin hat Amerika unter 1.000 Zehnjährigen noch 140 Mathe-Asse gegenüber 53 in Deutschland. Chinas Wert ist zwar unbekannt, sollte aber nicht allzu weit hinter den 350 der Verwandten in Taiwan liegen. Dazu schlägt die wuchtige Differenz zwischen 22 Millionen Amerikanern und 130 Millionen Chinesen im Innovationsalter von 25 bis 30 Jahren zu Buche. Gegenüber der Bundesrepublik allerdings bleiben die USA konkurrenzfähig. Das liegt vor allem daran, dass die aschkenasischen, indischen und auch ostasiatischen Überflieger vorrangig immer noch die Demokratie im Land of the Free bevorzugen. Dazu gehören die Spitzeningenieure, von denen Googles Personalchef Laszlo Bock ( L. Bock, Work Rules! Insights from Inside Google that will Transform How You Live and Lead) weiß, dass sie dreihundertmal so wertvoll sind wie Standardingenieure. Solche Genies wandern nicht nach Deutschland. Dafür ist von den Millionen Neuankömmlingen aus der Dritten Welt immer noch nur jeder Siebte auf dem deutschen Arbeitsmarkt vermittelbar.

Wenn man Weltmarktführerschaft daran erkennt, dass Spitzenreiter und Hauptverfolger aus demselben Land kommen (bei Kameras etwa Nikon und Canon in Japan), dann schafft China diesen Sprung noch vor seinen Siegen bei FinTech- und Bilderkennung bei zivilen Drohnen. (DJI aus Shenzhen und Yuneec aus Jinxi). 2017 will man aus einheimischen Komponenten der Menschheit ersten Exascale-Computer fertig haben, der pro Sekunde eine Milliarde Milliarden Operationen ausführt. Unter den Fortune Global 500 von 2017 halten Chinesen 115 Positionen (nach 9 im Jahre 1997), darunter die Plätze 2, 3 und 4. Singapur steigt von null auf drei, Taiwan von einer auf sechs Weltfirmen. Japan fällt kräftig zurück, Korea hält sich. Deutschland sinkt von 47 auf 29 Unternehmen. Die mit viel mehr, aber auch viel besser qualifizierten Migranten gesegnete Schweiz schlägt sich mit einem Rückgang von 20 auf 14 ungleich besser. Deutschlands Abstieg korreliert bei der globalen Wettbewerbsfähigkeit mit dem Wechsel von Platz 6 auf Platz 13 zwischen 2012 und 2016. Bei der erstmals gemessenen digitalen Kompetenz reicht es global sogar nur für Platz 17. Parallel dazu fallen die Viertklässler bei TIMSS vom 12. Platz 2007 auf den 24. im Jahre 2015 (nach dem 16. für 2011).

In Ostasien mögen die Plätze wechseln, der Aufwärtstrend jedoch bleibt intakt. Zuerst sind es Japaner, die innovieren, dann Koreaner, die beim Tempo zulegen, bis schließlich Chinesen die Branche dominieren. Das spiegelt sich auch bei den Patenten pro 100 Milliarden Dollar Inlandsprodukt, wo Süd-Korea noch führt, China mit Bronze dem japanischen Zweiten aber schon hart auf den Fersen ist. Beim Einsatz von Robotern dominiert momentan Süd-Korea vor Japan. Doch schon 2019 sollen 40 Prozent aller neugebauten Industrieroboter in China verkauft werden. Da die Kompetenzen mehr oder weniger gleich sind, in der Kreativ-Kohorte der 25-30-Jährigen aber 130 Millionen Chinesen gegen nicht einmal 12 Millionen Japaner und Koreaner antreten, kann es anders nicht sein.

Die 5 Millionen Deutschen dieser Altersgruppe müssen nicht nur mit einem Mini-Anteil von 5 Prozent Hochkompetenten antreten, sondern stehen gleichzeitig vor dem Fiasko der Automobilindustrie, für deren Zukunft sie keine Rolle mehr spielen, weil die durch die ausschließlich ostasiatische Batterietechnologie längst vorweggenommen ist. Selbst Elon Musks gewaltige Tesla-Fabrik in Nevada gibt es nur aufgrund japanischer Panasonic-Patente.

Ungeachtet vielfältiger Weltmarktführerschaften gibt es aber auch für Ostasien keine Garantie, dass ausbleibende Neugeborene durch Roboter und künstliche Intelligenz wirklich ersetzt werden können. Dass jedoch bildungsferne Fremde die Alten finanzieren könnten, gilt aus ausgeschlossen. Man lässt sich vom deutschen Konkurrenten zeigen, wie solche Kräfte für Unkosten und Unruhen gut sind, dafür aber einheimische Talente, die für all das bluten müssen, zur Übersiedlung in die Kompetenzfestungen animieren.

Presseschau August 2017

Presseschau

August 2017

 

Liebe Leser, wieder einmal eine Presseschau. Bei Interesse einfach anklicken...

AUßENPOLITISCHES

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(Zu den angeblichen Russland-Kontakten von Trump jr.)

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Das war's. Diesmal mit: Monatsende, Weltende, alles Sense

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"Finis Germania" und Co. - Rechte Vordenker und ihre Verlage

Neue rechte Kleinverlage haben Konjunktur. Antisemitische Autoren finden hier eine Heimat. Was sind ihre Bestseller? Was machen die älteren Verlage? Und: Wie konnte "Finis Germania" die Sachbuch-Bestenliste kippen?

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Die AfD und das linke Elend

Die Initiative »Aufstehen gegen Rassismus« – von Linken, Grünen, Jusos, VVN-BdA, IG-Metall, DGB-Jugend, ver.di und dem Zentralrat der Muslime gefördert – sorgt wieder für Aufsehen…

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Vorgehen gegen AfD-Mann

Staatsanwaltschaft wehrt sich gegen Kritik

Die Kieler Staatsanwaltschaft hat Kritik an ihrem Vorgehen gegen den schleswig-holsteinischen AfD-Landtagsabgeordneten Volker Schnurrbusch zurückgewiesen.

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Linke Studentengruppe wirft Humboldt-Uni Racial Profiling vor

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(Sie wollen auch mal "Autonome" spielen…)

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Jusos entwenden Trauer-Fahnen

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G20-Gipfel

Linksextreme attackieren Polizei bei Räumung eines Protestcamps

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(Every year the same procedure…)

G20-Gipfel in HamburgDemo

"Welcome to Hell" eskaliert - Weitere Proteste am Freitag

http://www.focus.de/politik/deutschland/g20-gipfel-in-ham...

G20 Hamburg – Black Block Terrorists rioting in Hamburg

https://www.youtube.com/watch?v=c5IebmViANw#t=34.612993

(Eine interne Szene-Reportage…)

G20-Gipfel – Hamburg im Ausnahmezustand I Y-Kollektiv Dokumentation

https://www.youtube.com/watch?v=xZVrj14fTkg

Barrikaden und Wasserwerfer

Gipfel der Gewalt - Scharmützel in Hamburg

http://www.n-tv.de/politik/Gipfel-der-Gewalt-Scharmuetzel...

Hamburg

Linksextremisten attackieren Polizei

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/linksex...

Linksextreme Ausschreitungen

Linker Terror ist kein „Protest“

von Michael Paulwitz

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/linker-te...

Linksextremismus

Gewalt beim G20 Gipfel reißt nicht ab

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/gewalt-...

G20 Gipfel0

„Das ist hier im Moment wie ein Schlachtfeld“

von Hinrich Rohbohm

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/das-ist...

(Eine vermutlich folgenlose Forderung eines CDU-Politikers)

Rote Flora und Co

„Linke Zentren müssen konsequent dichtgemacht werden“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article166426409/...

(Nichts hat mit nichts zu tun… "Mit angeblich `linken Motiven´ hat das alles nichts zu tun", erklärte Gabriel…)

Mit angeblich „linken Motiven“ hat das alles nichts zu tun“, erklärte Gabriel.

G-20-Proteste

"Unsere Einsatzkräfte mussten um Leib und Leben fürchten"

https://www.welt.de/politik/article166441372/Unsere-Einsa...

Proteste bei G-20-Gipfel

„Sympathien für solche Aktionen, aber bitte nicht im eigenen Viertel“

https://www.welt.de/politik/deutschland/article166441308/...

476 verletzte Beamte, 186 Festnahmen

Hamburger Polizei zieht Krawall-Bilanz

http://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Hamburger-Pol...

Millionenschaden durch Krawalle in Hamburg

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/million...

G-20-Krawalle in Hamburg

Alle Verdächtigen von brutalem Hinterhalt auf Dach wieder frei

https://www.welt.de/politik/deutschland/article166547674/...

Die seltsame Nachsicht mit den Hotspots der Linksradikalen

https://www.welt.de/politik/deutschland/article166543109/...

(Alibi-Forderung)

Maas wünscht sich Rockkonzert gegen Links

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/maas-wu...

Dubiose Fördergelder

Hamburgs problematischer Umgang mit Linksextremisten

von Felix Krautkrämer

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/hamburg...

(Sozialforscher Andreas Zick bemüht sich, zu beschwichtigen und die linksradikale Szene in Schutz zu nehmen…)

Nach Ausschreitungen

Konfliktforscher: Schließung der Roten Flora wäre „Sippenstrafe“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/konflik...

Linke Geschichtsmythen

Linke und Gewalt passen nicht zusammen? Oh doch!

https://www.welt.de/geschichte/article166531184/Linke-und...

Nach dem G-20-Gipfel

Die Mühen der Linken mit ihren Extremen

https://www.nzz.ch/international/nach-dem-g-20-gipfel-die...

„Verharmlosung des Linksextremismus“

Union macht Schwesig für Hamburger Krawalle mitverantwortlich

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/union-m...

G 20: Historiker fordert Programme gegen Linksextremismus

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/g-20-historiker-f...

Anne Will nach Ausschreitungen von Hamburg

Harmloser Alibi-Talk als Antwort auf extreme Gewalt

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/harmloser...

TV-Kritik

Verbalrandale bei Maischberger

von Felix Krautkrämer

https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2017/verbalrandale...

(Zum "Maischberger")

Linke Theaterinszenierungen

Den „Linken“ nicht auf den Leim gehen

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/den-linken-nicht-...

(Zu Jakob Augstein…)

Ausschreitungen in Hamburg

Biedermann und die Brandstifter

von Felix Krautkrämer

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/biederman...

Streit in autonomer Szene

Lücken in der Wagenburg

von Felix Krautkrämer

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/luecken...

Als Sponsor der linken militanten Gruppe "Refuse Fascism"

Hamburg: Soros war mit dabei!

http://www.pi-news.net/hamburg-soros-war-mit-dabei/

Was lernen wir aus dem Hamburger Sommerfest?

Von Michael Klonovsky

https://www.michael-klonovsky.de/acta-diurna/item/605-11-...

Journalisten und Journaktivisten

von Michael Paulwitz

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/journalis...

Linksradikale Gewalt beim G20-Gipfel

Die Sprache der Umdeuter und Verharmloser

http://www.focus.de/politik/deutschland/linksradikale-gew...

(Journalistische Interpretation der Hamburger Krawalle mit vielen sexuellen Überphantasien…)

Sonntagsheld (20) – »Du sexistischer Wichser«

https://sezession.de/57326/sonntagsheld-(20)-%E2%80%93-%C...

Hamburg: ZEIT-Journalist eröffnet Antifa-Menschenjagd

http://www.achgut.com/artikel/hamburg_zeit-journalist_ero...

(Gewaltverniedlichung bei der "Frankfurter Rundschau")

Die FR hat einen Dachschaden

http://www.achgut.com/artikel/die_fr_hat_einen_dachschaden

Interview

„Die Flora ist der Geldautomat der linksextremen Szene“

von Felix Krautkrämer

https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2017/die-flora...

Linke Gewalt

Null Toleranz

von Jan Timke

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/null-tole...

Linksextremismus

Man muß nur wollen

Nach der Orgie von linksextremer Gewalt und Straßenterror während des Hamburger G20-Gipfels wurde viel darüber geschwatzt, wie links die Gewalttäter seien – und nicht, wie ihnen das Handwerk zu legen wäre. Diese „Das hat mit nichts zu tun“-Leier ist ein primitives Ablenkungsmanöver. Unser Sieben-Punkte-Programm zeigt auf, worum es in der überfälligen Debatte über linksextreme Gewalt tatsächlich gehen muß.

von Michael Paulwitz

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/man-muss-...

Subventionierung von Linksextremisten beenden

Frankfurts Magistrat muss Konsequenzen aus Hamburg ziehen

http://www.bff-frankfurt.de/artikel/index.php?id=1200

Linksextremismus

Berliner Innensenator: Rigaer 94 kann nicht geräumt werden

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/berline...

Twitter-Stellenanzeige

Bundesbehörden dürfen AfD nicht mehr rechtsextrem nennen

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/bundesb...

Dernbach

Kampf gegen rechts

Gemeinde droht Gastwirt wegen AfD-Stammtisch

von Harald Melzer

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/gemeind...

(Der nächste SPD-"Antifa"-Angriff gegen einen Gastwirt)

München

Wie die sizilianische Mafia

von Lukas Steinwandter

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/wie-die...

Teilnahme von AfD-Jugend

Brandenburg sagt Schüler-Diskussion nach „Antifa“-Protesten ab

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/branden...

Gericht gibt AfD Recht

Frankfurts OB Feldmann muss Facebook-Eintrag löschen

http://hessenschau.de/politik/gericht-gibt-afd-recht---fe...

http://www.fnp.de/lokales/frankfurt/Feldmann-unterliegt-v...

"Linksextreme Gewalt nicht nur in Hamburg"

Taunusstein: Farbanschlag auf das Auto des AfD-Kreisvorsitzenden Klaus Gagel

https://www.hessen-depesche.de/regional/rheingau-und-wies...

(Zur Hessen-Depesche)

Recherchen schrecken CDU in Seligenstadt und im Kreis auf

Rechtslastiges Nachrichten-Netzwerk: Verfassungsschutz aktiv

https://www.op-online.de/region/seligenstadt/rechtslastig...

Neuerdings Autoren aus Fleisch und Blut

Die Hessen-Depesche und ihre politische Meinungsfindung

https://www.op-online.de/region/seligenstadt/neuerdings-a...

(Zitat des Journalisten für kommende Internetzensur: "Die Parteien – und wir – haben jahrelang zugelassen, dass Kunstfiguren mit getürkter Vita eine einschlägige Leserschaft mit ihren Ergüssen versorgten und nicht minder diffuse Internetforen diesen Faden aufgegriffen, verschlimmert und weitergesponnen haben.")

Drahtzieher im Dunkeln

Kommentar: Sündenfall Hessen-Depesche

https://www.op-online.de/region/seligenstadt/kommentar-su...

Hier das Original:

Hessen-Depesche

https://www.hessen-depesche.de/

https://de-de.facebook.com/HESSEN-DEPESCHE-868958366547263/

(Viel linker Medien-Rauch um nichts…)

Verfassungsschutz Hessen-Depesche kein Beobachtungsobjekt

http://hessenschau.de/politik/hessen-depesche-kein-beobac...

Berlin: Antifa hetzt gegen Juden – israelischer Buchladen muss schließen

http://www.pi-news.net/berlin-antifa-hetzt-gegen-juden-is...

Berlin-Neukölln

Israelischer Buchladen muß nach Antifa-Attacken schließen

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2017/israeli...

(Zur Distanzeritis der politischen Rechten)

Distanzierung hier und dort

https://sezession.de/57322/distanzierung-hier-und-dort

Hausprojekt in Halle

"Ein Prozent“ und "Kontrakultur Halle“ haben in Halle/Saale ein Haus bezogen, am Dienstag demonstrierten Linke dagegen. Ein Interview mit Philip Stein von "Ein Prozent".

https://sezession.de/57323/hausprojekt-in-halle

Thüringen

Rechtsrock-Konzert: Ramelow will Versammlungsrecht beschränken

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/rechtsr...

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/neonazi-konzert...

EINWANDERUNG / MULTIKULTURELLE GESELLSCHAFT

Die Flüchtlingslüge 2017 – Und es wiederholt sich doch (JF-TV Dokumentation)

https://www.youtube.com/watch?v=Fwx3To-KcD0

Massenzuwanderung

Selbstaufgabe ist kein Wert

von Thorsten Hinz

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/selbstauf...

Rückkehr der Asylkrise

Sie ist wieder da

von Michael Paulwitz

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/sie-ist...

(Gewerkschaft GEW)

München

Sand im Getriebe der Abschiebemaschinerie

von Felix Krautkrämer

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/sand-im...

(NGOs im Mittelmeer)

Meinung

Am Nasenring der Schlepper

von Dieter Stein

https://jungefreiheit.de/debatte/streiflicht/2017/am-nase...

Flüchtlinge

Marine rettet fast 1000 Flüchtlinge aus dem Mittelmeer

Die Migranten trieben vor der Küste Libyens in sieben Schlauchbooten und zwei Rettungsinseln im Wasser. Die Geretteten werden nun nach Italien gebracht.

http://www.dw.com/de/marine-rettet-fast-1000-fl%C3%BCchtl...

Sobotka fordert Strafen für „selbsternannte Seenotretter“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/sobotka...

Deutsche Rechtsextremisten wollen Flüchtlingsboote stoppen

https://www.welt.de/politik/ausland/article166547655/Deut...

NGOs bestechen Crew der Identitären im Mittelmeer - "Fake News" in Kurier und Krone

https://www.unzensuriert.at/content/0024547-NGOs-besteche...

(Identitäre gegen NGO-Schlepper im Mittelmeer)

Sonntagsheld (22) – Klarmachen zum Entern

https://sezession.de/57343/sonntagsheld-(22)-%E2%80%93-kl...

Merkel weiterhin strikt gegen Obergrenze für Asylsuchende

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/merkel-...

300.000 Syrer und Iraker über Familiennachzug erwartet

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/300-000...

https://www.welt.de/politik/deutschland/article166430599/...

250.000 offene Verfahren

Verwaltungsgerichten droht Kollaps wegen Asylklagen

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/verwalt...

(Vernebelung)

Millionen Beitragszahler mehr

Zuwanderung stabilisiert Sozialkassen

http://www.n-tv.de/wirtschaft/Zuwanderung-stabilisiert-So...

Einwanderer beziehen besonders häufig Hartz-IV

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/einwand...

Nach Aushang in Zwickau

Syrischer Friseur arbeitet nach Eklat in anderem Salon

https://www.welt.de/vermischtes/article166738609/Syrische...

Verwaltungsgericht Frankfurt

Terrorverdächtiger Tunesier darf nicht abgeschoben werden

https://www.welt.de/politik/ausland/article167056382/Terr...

Statt Klischees

Wenig bekannte Fakten zur Ausländerkriminalität in Deutschland

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/wenig-bekannte-...

Migrantengewalt

Die tägliche Angst

von Thorsten Brückner

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/die-tae...

Baden-Württemberg

Mehr Sexualdelikte von Flüchtlingen

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2017/mehr-se...

Nürnberg

Er will Deutsche töten – und darf im Land bleiben

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/er-will-d...

München

Drei Randalierer bringen 70 Polizisten an Rand der Verzweiflung

https://www.welt.de/vermischtes/article166193393/Drei-Ran...

Monheim

Streit unter Kindern löst Großeinsatz der Polizei aus

https://www.welt.de/vermischtes/article165425368/Streit-u...

Eskalation in Witten

19-Jähriger prügelt Zivilfahnder nieder – Mob geht auf Polizei los

https://www.welt.de/vermischtes/article166193166/19-Jaehr...

Weil am Rhein

Söhne streiten um Mädchen – Familien gehen aufeinander los

https://www.welt.de/vermischtes/article166076454/Soehne-s...

Nordrhein-Westfalen

Türken gehen mit Messern aufeinander los: mehrere Verletzte

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2017/tuerken...

(Mit "Migrationshintergrund")

Spektakulärer Raub

Vier Männer in Haft - doch wo ist die Millionen-Münze?

Sie stiegen nachts ins Berliner Bode-Museum ein und entkamen mit einer millionenschweren Goldmünze. Nach Monaten haben die Ermittler Tatverdächtige gefasst. Doch wo ist das Gold?

http://www.stern.de/panorama/stern-crime/big-maple-leaf--...

http://anlagegold24.blog/2017/07/12/100kg-goldmuenze-aus-...

https://www.bullion-investor.com/blog/razzia-bei-vermeint...

Musikfestival in Schweden wegen Vergewaltigungen abgesagt

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2017/musikfestiv...

Richter verwarnt Pakistaner nach Schlägen gegen Polizisten

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/richter...

Tübingen

Zwei vollendete und zwei versuchte Vergewaltigungen: 21-Jähriger in Haft

http://www.tagblatt.de/Nachrichten/Zwei-vollendete-und-zw...

Reutlingen

Messerangriff und sexuelle Nötigung beim KuRT-Festival

http://www.gea.de/region+reutlingen/reutlingen/messerangr...

Flugfeld in Böblingen

Schlägerei und sexuelle Belästigungen

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.flugfeld-in-...

Nach schweren Krawallen in Schorndorf

Polizei sichert Stadtfest mit mehr Einsatzkräften

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.nach-schwere...

https://www.welt.de/vermischtes/article166707234/Randale-...

Stadt Bad Kreuznach

Schlägereien von afghanischen Gruppen in Bad Kreuznach: Integrationsbeirat mahnt zum Handeln

http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/bad-kreuznach/st...

Mettmann

Einwanderer verprügelt und vergewaltigt Seniorin

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2017/einwand...

Messerattacke in Hamburg

Tödlicher Angriff in der Einkaufsstraße

Ein Mensch starb, fünf wurden verletzt: In Hamburg hat ein 26-Jähriger wahllos Menschen mit einem Messer angegriffen. Nach Spiegel-Informationen lebte der Täter in einem Flüchtlingsheim.

http://www.spiegel.de/panorama/justiz/hamburg-barmbek-was...

(Der Täter ist Iraker…)

Besucher fliehen aus DiskothekZwei Tote bei Schießerei in Konstanz

In einer Diskothek in Baden-Württemberg werden Schüsse abgefeuert, dabei werden zwei Menschen getötet. Darunter ist auch der Täter. Die Polizei sieht derzeit keinen Hinweis auf einen Terroranschlag.

http://www.n-tv.de/panorama/Zwei-Tote-bei-Schiesserei-in-...

KULTUR / UMWELT / ZEITGEIST / SONSTIGES

(Investorendruck. Altbauten weichen Flachdachblöcken)

Velbert

Villa Grünewald: Und wieder wird eine Villa aus dem Stadtbild verschwinden!

http://www.lokalkompass.de/velbert-langenberg/leute/villa...

(Kirchenabriss in Frankreich)

Le début de la démolition de la chapelle St Martin à Sablé-sur-Sarthe

https://www.youtube.com/watch?v=-bSJkc4PXng

Pride-Woche

Stockholm bekommt schwule Ampelmännchen

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2017/stockholm-b...

Gebärmuttertransplantationen

Britische Ärzte wollen Männer zu Müttern machen

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2017/britische-a...

Londons U-Bahn-Ansprachen ab sofort geschlechtsneutral

https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2017/londons...

Medienregulierung

Britische Werbeaufsichtsbehörde will Genderstereotype verbieten

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2017/britische-w...

Antifeministischer Pranger

Eine Kaufempfehlung der Heinrich-Böll-Stiftung

von Lukas Steinwandter

https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2017/eine-kauf...

Neue Wochenzeitung - Der "Deutschland-Kurier" als Sprachrohr der AfD?

http://www.ardmediathek.de/radio/mediasres-Deutschlandfun...

Studie: Mainstream-Journalisten versagten bei Asyl-Berichterstattung

https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2017/studie-mainst...

Das Arier-Reservat: ARD hetzt „satirisch“ gegen Weiße

http://www.pi-news.net/das-arier-reservat-ard-hetzt-satir...

philosophia perennis

Ein Blick auf die Welt mit von der philosophia perennis geschärften Augen

https://philosophia-perennis.com/

Facebook löscht JF-Karikatur zur „Ehe für alle“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/faceboo...

(Zum sozialen Netzwerk GAB)

Sonntagsheld (19) – In Stahlgetwittern

https://sezession.de/57319/sonntagsheld-(19)-%E2%80%93-in...

Bücherverbrennung im Merkel/Maas-Land

„Der Spiegel“ lässt „Finis Germania“ verschwinden

http://www.pi-news.net/der-spiegel-laesst-finis-germania-...

„Finis Germania“

„Spiegel“ reinigt Bestsellerliste von Sieferle-Buch

https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2017/spiegel-reini...

Nach Körperverletzung

ARD-Journalist muß Pegida-Demonstrantin Schmerzensgeld zahlen

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/ard-jou...

(Zur Herkunft linker Gewalt nach dem G20-Gipfel)

Linke Immunisierungsstrategien

von Michael Wiesberg

Andreas Unterberger spricht auf seinem Blog mit Blick auf die Ausschreitungen in Hamburg von einer „multiplen Blamage des größten Landes Europas“.

https://sezession.de/57321/?komplettansicht=1

68er: Wie ich von links nach rechts gelangte

Früher Marxist, jetzt Sympathisant der Identitären – und ich bin mir dennoch treu geblieben. Über meine Erfahrung mit den 68ern und die Wandlung zum heutigen Matussek

Von Matthias Matussek

http://www.zeit.de/kultur/2017-07/68er-matthias-matussek-...

Zehntausende Millionäre verlassen Europa

George Clooney: Ehemaliger Willkommensjubler flieht vom sinkenden Schiff Europa

http://info-direkt.eu/2017/07/05/george-clooney-ehemalige...

Übermorgen - sieben Bilder

von Götz Kubitschek

https://sezession.de/57317/?komplettansicht=1

(Zu Monika Maron)

Herbsttag...

... und immer noch keine politische Heimat gefunden. Ein Gastbeitrag von Monika Leiser.

https://sezession.de/57320/herbsttag...

150 Jahre „Das Kapital“

Der falsche Prophet

Vor 150 Jahren erschien „Das Kapital“, Karl Marx’ wissenschaftliches Hauptwerk. Seine zentralen Vorhersagen lagen daneben. Und wie Kommunismus praktisch funktionieren sollte, darüber hatte er so gut wie nichts zu sagen.

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/...

(Zum Thema Verschwörungstheorien)

Machiavelli, Aluhüte und Schlafschafe

https://sezession.de/57316/?komplettansicht=1

„Dolchstoßlegende“

Zweifel an den Zweifeln

von Karlheinz Weißmann

https://jungefreiheit.de/wissen/geschichte/2017/zweifel-a...

Zivilisationsrettung? Phylomasochismus?

von Caroline Sommerfeld

Die westliche Zivilisation kann nur gerettet werden, wenn das Frauenwahlrecht wieder abgeschafft wird. Wie ein logischer Klapperatismus erfolgte innerhalb weniger Wahlperioden der Sieg über alle gegenwärtigen Mißstände.

https://sezession.de/57327/zivilisationsrettung?-phylomas...?

Autoritäten und ihre Autorität

von Lutz Meyer

https://sezession.de/57335/autoritaeten-und-ihre-autoritaet

Nach Kritik an Moslems: Radiosender lädt Richard Dawkins aus

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2017/nach-kritik...

Neue Figur für afghanische «Sesamstraße»

http://www.azonline.de/Welt/Kultur/Fernsehen/2894292-Kind...

(Aktion gegen ungepflegten Rasen…)

Halle

„AFD“-Schriftzug am Wasserturm

Stadt stellt Anzeige wegen Rasen-Graffito

http://www.mz-web.de/halle-saale/-afd--schriftzug-am-wass...

(Ist nicht jeder ein Künstler?...)

"Das Rudel" in Kassel

Aufkleber auf VW-Bulli: Besucher beschädigt Beuys-Kunstwerk

http://www.monopol-magazin.de/aufkleber-auf-vw-bulli-besu...

(Wirtschaftskrieg)

Medien: VW-Konzern unterstützte Militärdiktatur in Brasilien

Es gibt viele Berichte und Aussagen, dass Volkswagen in Brasilien während der Militärdiktatur schwarze Listen erstellte und Mitarbeiter in Werken verhaftet wurden. Neue Recherchen erhärten den Verdacht. Bisher ist unklar, ob VW zu Entschädigungen bereit sein wird.

https://www.merkur.de/politik/medien-vw-konzern-unterstue...

Ehrendoktorwürde entzogen

Fachbereich Medizin der Universität Gießen revidiert Ehrung für belasteten Hirnforscher Julius Hallervorden – Entzug der Ehrensenatorenwürde von Hugo Spatz in Vorbereitung

https://www.uni-giessen.de/ueber-uns/pressestelle/pm/pm70...

„Smartphone saugt Gehirn leer“

Studie offenbart: Durch Handy geht Gehirnleistung zurück

https://www.tz.de/leben/studie-offenbart-durch-smartphone...

Opfer der Smartphones

Quo vadis, Kaugummi?

https://www.kreiszeitung.de/laeuft/wegen-smartphones-verk...

(Dubios…)

AlphaBay-Betreiber tot: Thailand beschlagnahmte Vermögen

Der Betreiber der vergangene Woche in einer internationalen Polizeiaktion ausgehobenen AlphaBay-Darknet-Plattform ist tot. Er hat in einem thailändischen Gefängnis Suizid begangen, sein Millionenvermögen wurde beschlagnahmt.

http://www.kleinezeitung.at/international/5257783/Darknet...

America Declares Economic War Against Europe

America Declares Economic War Against Europe

 

by Eric Zuesse

Ex: http://www.ronpaulinstitute.org

On Friday night, July 28, US President Donald Trump said that he would sign into law the increased economic sanctions (passed by 98-2 in the Senate and 419-3 in the House) against any business that is declared to have "knowingly provided goods or services... for construction, modernisation, or repair of Russia’s energy export pipelines."

Russia is the largest energy-supplier to the world’s largest energy-market, which is Europe, or the EU. The biggest proportion of that trade is in Europe’s main source of energy, which is gas, which is pipelined into Europe from Russia. So: those pipelines are vitally important not only to Russia’s economy but to Europe’s.

President Trump had gotten Congress to agree to limit the application of this provision only to "The President, in coordination with allies of the United States, may impose five or more of the sanctions described in section 235 with respect to a person if the President determines that the person knowingly, on or after the date of the enactment of this Act, makes an investment described in subsection (b) or sells, leases, or provides to the Russian Federation, for the construction of Russian energy export pipelines, goods, services, technology, information, or support."

But the new law still does include "SEC. 232. SANCTIONS WITH RESPECT TO THE DEVELOPMENT OF PIPELINES IN THE RUSSIAN FEDERATION." That Section punishes "Goods, services, technology, information, or support described in this subsection are goods, services, technology, information, or support that could directly and significantly facilitate the maintenance or expansion of the construction, modernization, or repair of energy export pipelines by the Russian Federation." That includes the crucial Nord Stream pipeline, which is maintained by Russian and German companies to transport gas from Russia to the EU.

US firms have thus now gotten their stooges in Congress to punish European and Russian companies that will be determined by "The President, in coordination with allies of the United States," to be working together in these ways, to get Russia’s gas to Europe’s markets.

North Stream, or Nord Stream, as Wikipedia says:

has an annual capacity of 55 billion cubic metres (1.9 trillion cubic feet), but its capacity is planned to be doubled to 110 billion cubic metres (3.9 trillion cubic feet) by 2019, by laying two additional lines.[5] Due to EU restrictions on Gazprom, only 22.5 billion cubic metres (790 billion cubic feet) of its capacity is actually used.[6] The name occasionally has a wider meaning, including the feeding onshore pipeline in the Russian Federation, and further connections in Western Europe.

So, already, the US oligarchs have greatly reduced the effectiveness of this enormous European and Russian investment, and this is already war by the US oligarchs (and their congressional agents) against both Europe and Russia; but, the new sanctions aim to go even further to absolutely cripple Europe and Russia.

President Trump is to be credited for having weakened this provision to such an extent that it will be virtually meaningless; but, the intention of the oligarchs who control the US, to force Europe to buy from them, and from their allied Saudi, UAE, Kuwaiti, and the other royal fundamentalist Sunni Arab families, is clear.

Other highlights from this new US law are well summarized in the July 28 article from Zero Hedge, "Trump Confirms He Will Sign Russia Sanctions Bill." The biggest concession that Trump made was to allow that this new law, "H.R.3364 - Countering America's Adversaries Through Sanctions Act," "Codifies existing US sanctions on Russia and requires Congressional review before they are lifted." This is an Executive-Legislative agreement (an agreement between the President and Congress), but the US Constitution doesn’t include any provision allowing an Executive-Legislative agreement to violate the Constitution; and there are a number of provisions in the US Constitution that H.R.3364 might be determined by courts to be violating. This is presuming, of course, that key judges cannot be bought-off.

When a country is being ruled by its oligarchs, anything that the nation’s Constitution says, can be viewed as little more than an impediment, not any outright ban, because the actual Constitution, in any such country, is whatever they want it to be. Just how bad the US government has become, can’t yet be determined, but might become clear fairly soon.

Reprinted with permission from the Strategic Culture Foundation.

Anne-Marie Le Pourhiet: «Nous vivons dans une société bâillonnée où s’exerce la tyrannie des minorités»

Ex: http://www.fdesouche.com

FIGAROVOX/ENTRETIEN – Pour le professeur de droit constitutionnel, certains volets de la loi actuellement en débat à l’Assemblée menacent la liberté d’expression.

• LE FIGARO. – L’une des mesures adoptées par les députés prévoit d’étendre le principe de l’inéligibilité aux personnes condamnées pour racisme, antisémitisme ou homophobie. Est-ce une bonne chose?

Anne-Marie LE POURHIET. – « Toute personne sceptique qui critique ou émet un jugement de valeur sur des mœurs, des comportements, des cultures ou des croyances est immédiatement considérée comme coupable du délit de «phobie». Cet amendement n’est qu’une nouvelle étape dans la tyrannie des minorités. Non seulement nous vivons dans une société bâillonnée où l’on ne peut déjà plus critiquer un individu ni un groupe sans risquer de se faire traîner en correctionnelle par des associations de militants vindicatifs et sectaires, mais ceux-ci voudraient en outre que les personnes condamnées sur le fondement de lois scélérates extorquées à un législateur complaisant soient interdites d’exercer un mandat public. »

• Dans l’intitulé de l’amendement, il est affirmé que ces délits «portent atteinte aux valeurs républicaines qu’un élu se doit de partager». Ces «valeurs républicaines» ont-elles un contenu juridique?

« Les «valeurs républicaines» sont aujourd’hui invoquées à tort et à travers pour justifier n’importe quoi. Avoir été condamné pour «propos sexistes» ou bien être hostile au mariage pour tous ou à l’ouverture des frontières sera bientôt considéré comme «antirépublicain»! Il me semble que l’une des valeurs cardinales de la Révolution française est justement la liberté d’expression, qui ne consiste sûrement pas à formuler seulement des opinions bienveillantes!

Les valeurs républicaines, historiquement, ce sont la laïcité, l’unité de la Nation et l’égalité des citoyens devant la loi. Le b.a.-ba de la Révolution française, c’est le refus des droits des groupes et des corporations au profit des droits de l’individu libre de toute appartenance. Le multiculturalisme normatif est directement contraire aux valeurs républicaines et le droit pénal prend le chemin inverse des principes républicains en sanctionnant systématiquement les offenses aux communautés. Cela a commencé en 1972 avec la loi Pleven très mal rédigée, puis le mouvement s’est accéléré à partir des années 1980 avec la multiplication des catégories protégées et surtout l’habilitation des associations militantes à se constituer partie civile pour les délits de presse. On a ainsi privatisé l’action publique et soumis les médias, les intellectuels et les citoyens à la menace permanente de censure et de procès pour délits d’opinion. »

• L’antiracisme militant établit un continuum entre violence verbale et symbolique et passage à l’acte. N’est-ce pas problématique d’un point de vue juridique?

« C’est insensé. Ce n’est pas parce que je trouve gênante la mendicité de certains Roms sur les trottoirs que je vais me mettre à les agresser. Le Christ peut sans doute dire à ses ouailles «Aimez-vous les uns les autres», mais un législateur républicain et libéral ne peut pas interdire aux citoyens de ne «pas aimer» tel individu, tel groupe, telle religion, tel comportement ou telle culture. On ne peut pas interdire aux gens de porter un jugement de valeur sur les mœurs d’autrui, ni de hiérarchiser les comportements. Chacun a le droit de penser ce qu’il veut et de dire ce qu’il pense. Le problème est que les «groupes d’oppression» (selon l’expression de Philippe Muray) ont obtenu la multiplication de lois pénales tendant à réprimer ce qu’ils appellent des «phobies». On veut nous forcer à apprécier le foulard islamique et le burkini, nous obliger à approuver le mariage gay, nous contraindre à accueillir avec le sourire des milliers de migrants, nous imposer de regarder les Jeux paralympiques et d’admirer le football féminin. Nous sommes sommés de considérer que tout est équivalent (au sens étymologique d’égale valeur) au nom de la «non-discrimination». Et pour être bien sûr que nos assemblées politiques ne comporteront que des moutons dociles bêlant dans le sens du «progrès», on va rendre inéligibles tous les condamnés pour cause de «mal-pensance». »

• Assiste-t-on à un retour du «politiquement correct»?

« Un «retour»? Cela fait près de trente ans que nous nous enfonçons dans la dictature politiquement correcte. L’arsenal répressif ne cesse de s’alourdir, sans compter la multiplication des officines parallèles chargées de nous mettre au pas (CSA, Défenseur des droits, Commission consultative des droits de l’homme, haute autorité de ci, observatoire de ça…) et les insupportables instances prêchi-prêcha du Conseil de l’Europe. Nous croulons sous les normes de contrôle social et les institutions de censure. Et nous avons même le droit à des pétitions sur les réseaux sociaux tendant, par exemple, à faire retirer l’attribution d’un prix à un auteur au motif qu’il serait contre le mariage gay et donc «homophobe» ou à faire sanctionner une chaîne de télévision pour avoir laissé passer dans un jeu une séquence «stigmatisante pour les malades mentaux»! Le premier réflexe face aux imperfections de la société est l’interdiction. Désormais tout conflit, tout désaccord doit se terminer au tribunal. Au lieu de laisser s’exprimer le pluralisme et la contradiction particulièrement chère aux juristes (audi alteram partem = écoute l’autre partie), l’on ne songe qu’à faire taire la dissidence. »

• La France devient-elle l’une des démocraties les plus répressives en matière de liberté d’expression?

« Si les États-Unis ont été précurseurs en matière de «politiquement correct», le 1er amendement à la Constitution de Philadelphie et la jurisprudence pointilleuse de la Cour suprême protègent efficacement les citoyens américains contre toute répression pénale de la liberté d’opinion. Chez nous, même le Conseil constitutionnel a renoncé à protéger la liberté d’expression. Hormis le délit de négation des «génocides reconnus par la loi», il a laissé passer toutes les lois liberticides. La liberté et le pluralisme sont en train de disparaître du pays de Voltaire. C’est irrespirable. »

• Diriez-vous avec Alain Finkielkraut que «l’antiracisme est le communisme du XXIe siècle»?

« Oui! «Tout anticommuniste est un chien», disait Sartre, tout antiprogressiste l’est désormais. Ce qui me frappe surtout, c’est la tétanie dans laquelle est plongé l’ensemble de l’élite politique et médiatique. Plus personne n’ose dire que le roi est nu, c’est le début de la soumission. »

Le Figaro

Les meilleurs extraits de la dernière revue de presse de Pierre Bérard

Les meilleurs extraits de la dernière revue de presse de Pierre Bérard

Ex: http://metapoinfos.hautetfort.com

• « Vous n’aurez pas ma haine ! ». Telle est la phrase rituelle et à tiroirs des victimes d’attentats que la presse s'efforce de privilégier modelant ainsi un type de commémoration destiné à brider une colère légitime. Excellente analyse de Laurence Maugest :

https://www.polemia.com/vous-naurez-pas-ma-haine/

 

• L’école aux prises avec le communautarisme musulman par André Murawski, conseiller régional Hauts-de-France : https://www.polemia.com/lidentite-de-la-france-comme-repo...

 

• Chronique du livre « Tarek, une chance pour la France ? » de Jean-François Chemain par Camille Galic : https://www.polemia.com/tarek-une-chance-pour-la-france-p...

 

• Le burkini ne serait pas une affaire de simple police des vêtements mais un défi civilisationnel. Article d’Aurélien Marq  : https://www.causeur.fr/burkini-meddeb-islam-femmes-pudeur...

 

• Recension par la courageuse démographe Michèle Tribalat du livre de Douglas Murray « The strange death of Europe : immigration, identity and islam ». c’est une analyse du déni des élites européenne face à l’immigration et à ses conséquences : https://www.polemia.com/immigration-identite-et-islam-let...

 

• Elisabeth Lévy présente le dernier numéro de causeur aux lecteurs du Figaro. Style enjoué sur des sujets austères :http://www.lefigaro.fr/vox/politique/2017/07/13/31001-201...

• Tournant majeur dans la généalogie de l’homo sapiens qui laisserait deviner la fin de la théorie « Out of Africa »: http://www.breizh-info.com/2017/07/18/73880/sciences-orig...

• Éditorial de Philippe Conrad pour le hors série de la Nouvelle Revue d’Histoire consacré aux guerres de religion passées et présentes : https://www.la-nrh.fr/2017/07/editorial-et-sommaire-du-hs...

• Dans l’émission « Passé présent » sur TV Libertés Philippe Conrad et André Posokhow font le point à propos de la défaite de 1940 et de ses suites : https://www.tvlibertes.com/2017/07/18/18298/1940-la-defaite

• Réformes Macron : 3 milliards d’impôts en moins pour les rentiers de la richesse qui ne représentent que 0,1% de la population. Article d’Emmanuel Lévy dans « Marianne » :

https://www.les-crises.fr/avec-macron-3-milliards-dimpots...

• Avec Macron le programme est clair : poursuite du sans-frontiérisme commercial, migratoire et moral par Jean-Yves Le Gallou qui passe en revue les hauts fonctionnaires qui dirigeront, de fait, la politique du nouveau gouvernement. Éloquent : http://www.bvoltaire.fr/immigrationnistes-libertariens-co...

• L’élection Emmanuel Macron grâce au double appui de la haute fonction publique d’État et de l’oligarchie financière a été permise par la désaffection massive de l’électorat nous dit l'avocat Régis de Castelnau. Cette légitimité problématique expliquerait selon lui la grande désinvolture dont Macron, un godelureau dépourvu d’expérience, ferait preuve vis à vis de l’appareil d’État, et de citer à titre d’exemple son attitude vis à vis des armées et des organes judiciaires.

https://www.causeur.fr/macron-armee-vel-d-hiv-145618

 

• Le théologien Paul Thibaud réfléchissant sur le discours devant l'ex Vel d’hiv d’Emmanuel Macron, analyse plutôt finement l’amnésie sur la Shoah qui a précédé Jacques Chirac et l’hypermnésie qui lui a succédé. Il en tire une conclusion qui va à rebours des convictions exposées par l’actuel président de la République : 

 

https://www.causeur.fr/emmanuel-macron-commemoration-vel-...

 

• Le vote confessionnel lors des élections de 2017 en France. Une analyse de Philippe Velilla pour le MAUSS :

 

http://www.journaldumauss.net/?Vote-ethnique-vote-ideolog...

 

• Comment les États du Golfe ont financé l’opération Timber Sycamore organisée par le général David Petraeus. Article fort bien documenté de Thierry Meyssan sur la plus importante affaire de trafic d’armes des récentes décennies afin d’alimenter les groupes djihadistes en Irak et en Syrie. On comprendra aisément que Macron comme Hollande éprouvent de sérieuses difficultés à désigner l'ennemi :

 

http://www.voltairenet.org/article197134.html

 

• Le général Dominique Delawarde est l’ancien chef du bureau « Situation-Renseignement-Guerre Électronique » de l’État-major interarmées de planification opérationnelle. Il étudie 

ici (en février 2017) les relations entre les États-Unis, la Russie et Israël et tire des conclusions sur l’élection d’Emmanuel Macron, non encore advenue à cette date.

 

http://www.comite-valmy.org/spip.php?article8265

 

• Michel Drac chronique « Les blancs, les juifs et nous » d’Houria Bouteldja, porte-parole des indigènes de la République et en tire des conclusions peu amènes pour son auteur :

 

https://www.youtube.com/watch?v=g4sbI3EAmKI

 

• Emmanuel Leroy qui a fondé une association venant en aide aux enfants du Donbass s’entretient avec Tv Libertés :

 

https://www.tvlibertes.com/2017/07/19/18311/emmanuel-lero...

 

• Lucien Cerise reçu à Radio Sputnik pour son livre « Retour sur Maïdan, la guerre hybride de l’OTAN » (éditions Le retour aux sources) :

 

https://www.youtube.com/watch?v=xstw8GRHWEY

 

• Chronique de l’ouvrage collectif paru sous la direction de Christian Harbulot : « Le nationalisme économique américain ».

 

https://www.polemia.com/le-nationalisme-economique-americ...

 

• Dans « La voie de l’épée », blog du colonel Michel Goya, celui-ci examine la décroissance continue des dotations de nos forces armées en moyens capacitaires et budgétaires depuis la fin des années 80 (première référence). Dans un article du Parisien où est cité le général Vincent Desportes, celui-ci confirme : « Un char sur deux est capable de rouler, un avion sur deux peut décoller, un bateau sur deux sortir en mer ! » (seconde référence) :

 

https://lavoiedelepee.blogspot.fr/2017/07/la-politique-de...

 

http://m.leparisien.fr/economie/armee-vingt-cinq-ans-de-c...

 

• S’aidant des concepts du droit romain, Jacques Sapir voit dans la démission du chef d’État-major des armées Pierre de Villiers un grave précédant susceptible de mettre en 

cause la légitimité même du président de la République :

 

http://russeurope.hypotheses.org/6154

 

• Réduite à une impuissance désastreuse au Proche-Orient notre diplomatie animée par des réseaux néo-conservateurs à l’américaine regarde passer les trains. Afin de mettre un terme à cette situation, Richard Labévière plaide pour une réouverture de notre ambassade à Damas :

 

http://prochetmoyen-orient.ch/il-faut-rouvrir-notre-ambas...

 

• Anecdote significative. On apprend que Jupiter au moment même où il se débarrasse d’Arès (son fils dans la mythologie...) visionne en compagnie de quelques happy few (BHL, Christine Angot et Fred Vargas) un médiocre documentaire sur la bataille de Mossoul, assurant surtout la promotion de son réalisateur. N’y a-t-il pas meilleur outil pour s’initier à la stratégie ?  :

 

http://www.lexpress.fr/actualite/monde/proche-moyen-orien...

 

• À ce propos rappelons que Le Monde Diplomatique vient de mettre tous ses articles concernant Bernard-Henri Lévy en accès libre afin de dénoncer une imposture qui ne tient que par le réseau mafieux qu’il contrôle. Le « philosophe » en a pris ombrage dans les colonnes du Point par une tribune au vitriol où il fustige pêle-mêle comme à son habitude le fascisme, l’anti-sionisme, le conspirationnisme, les rouges-bruns et les fake news. Bref, rien de très neuf dans l'arsenal faisandé qu’il nous sert depuis des décennies : 

 

https://www.monde-diplomatique.fr/dossier/BHL

Karl Marx et notre Etat profond français de souche

Karl Marx et notre Etat profond français de souche

par Nicolas Bonnal

Ex: http://www.dedefensa.org

On se moque de leur Etat profond…

Voyons l’Etat profond français sur lequel Marx écrit en 1851 :

« On se rend compte que, dans un pays comme la France, où le pouvoir exécutif dispose d’une armée de fonctionnaires de plus d’un demi-million de personnes et tient, par conséquent, constamment sous sa dépendance la plus absolue une quantité énorme d’intérêts et d’existences, où l’État enserre contrôle, réglemente, surveille et tient en tutelle la société civile, depuis ses manifestations d’existence les plus vastes jusqu’à ses mouvements les plus infimes, de ses modes d’existence les plus généraux jusqu’à la vie privée des individus, où ce corps parasite, grâce à la centralisation la plus extraordinaire, acquiert une omniprésence, une omniscience une plus rapide capacité de mouvement et un ressort, qui n’ont d’analogues que l’état de dépendance absolue, la difformité incohérente du corps social, on comprend donc que, dans un tel pays, l’Assemblée nationale, en perdant le droit de disposer des postes ministériels, perdait également toute influence réelle, si elle ne simplifiait pas en même temps l’administration de l’État, ne réduisait pas le plus possible l’armée des fonctionnaires et ne permettait pas, enfin, à la société civile et à l’opinion publique, de créer leurs propres organes, indépendants du pouvoir. Mais l’intérêt matériel de la bourgeoisie française est précisément lié de façon très intime au maintien de cette machine gouvernementale vaste et compliquée. C’est là qu’elle case sa population superflue et complète sous forme d’appointements ce qu’elle ne peut encaisser sous forme de profits, d’intérêts, de rentes et d’honoraires…

La bohême à la française :

A côté de « roués » ruinés, aux moyens d’existence douteux, et d’origine également douteuse, d’aventuriers et de déchets corrompus de la bourgeoisie, des forçats sortis du bagne, des galériens en rupture de ban, des filous, des charlatans, des lazzaroni, des pickpockets, des escamoteurs, des joueurs, des souteneurs, des tenanciers de maisons publiques, des porte-faix, des écrivassiers, des joueurs d’orgues, des chiffonniers, des rémouleurs, des rétameurs, des mendiants, bref, toute cette masse confuse, décomposée, flottante, que les Français appellent la « bohème ». C’est avec ces éléments qui lui étaient proches que Bonaparte constitua le corps de la société du 10 Décembre.

Ce pouvoir exécutif, avec son immense organisation bureaucratique et militaire, avec son mécanisme étatique complexe et artificiel, son armée de fonctionnaires d’un demi-million d’hommes et son autre armée de cinq cent mille soldats, effroyable corps parasite, qui recouvre comme d’une membrane le corps de la société française et en bouche tous les pores, se constitua à l’époque de la monarchie absolue, au déclin de la féodalité, qu’il aida à renverser. »

L’extrait préféré de Guy Debord :

« Chaque intérêt commun fut immédiatement détaché de la société, opposé à elle à titre d’intérêt supérieur, général, enlevé à l’initiative des membres de la société, transformé en objet de l’activité gouvernementale, depuis le pont, la maison d’école et la propriété communale du plus petit hameau jusqu’aux chemins de fer, aux biens nationaux et aux universités. La république parlementaire, enfin, se vit contrainte, dans sa lutte contre la révolution, de renforcer par ses mesures de répression les moyens d’action et la centralisation du pouvoir gouvernemental. Toutes les révolutions politiques n’ont fait que perfectionner cette machine, au lieu de la briser. Les partis qui luttèrent à tour de rôle pour le pouvoir considérèrent la conquête de cet immense édifice d’État comme la principale proie du vainqueur. »

Fiscalité et fonctionnarisme (57% de prélèvement en 2017) :

« La machine d’État s’est si bien renforcée en face de la société bourgeoise qu’il lui suffit d’avoir à sa tête le chef de la société du 10 Décembre, chevalier de fortune venu de l’étranger, élevé sur le pavois par une soldatesque ivre, achetée avec de l’eau-de-vie et du saucisson, et à laquelle il lui faut constamment en jeter à nouveau. C’est ce qui explique le morne désespoir, l’effroyable sentiment de découragement et d’humiliation qui oppresse la poitrine de la France et entrave sa respiration. Elle se sent comme déshonorée… »

Plus loin :

« L’impôt est la source de vie de la bureaucratie, de l’armée, de l’Église et de la cour, bref de tout l’appareil du pouvoir exécutif. Gouvernement fort et lourds impôts sont deux termes synonymes. La propriété parcellaire, par sa nature même, sert de base à une bureaucratie toute-puissante et innombrable. Elle sur toute la surface du pays l’égalité de niveau des rapports et des personnes et, par conséquent, la possibilité pour un pouvoir central d’exercer la même action sur tous les points de cette même masse. Elle anéantit les couches aristocratiques intermédiaires, placées entre la masse du peuple et ce pouvoir central. Elle provoque, par conséquent, de toutes parts, l’intervention directe de ce pouvoir, et l’ingérence de ses organes directs. Elle crée enfin une surpopulation sans travail qui, ne trouvant pace ni à la campagne ni dans les villes, recherche, par conséquent, les postes de fonctionnaires comme une sorte d’aumône respectable, et en provoque la création. »

Un idéal national :

« Une énorme bureaucratie chamarrée de galons et bien nourrie, voilà l’idée napoléonienne qui sourit le plus au second Bonaparte. Comment ne lui plairait-elle pas, à lui qui se voit contraint de créer, à côté des véritables classes de la société, une caste artificielle, pour laquelle le maintien de son régime devient une question de couteau et de fourchette ? Aussi, l’une de ses dernières opérations fut-elle le relèvement des appointements des fonctionnaires à leur ancien taux et la création de nouvelles sinécures ».

L’armée en 1870 :

« L’armée elle-même n’est plus la fleur de la jeunesse paysanne, c’est la fleur de marais du sous-prolétariat rural. Elle se compose en grande partie de remplaçants, de succédanés, de même que le second Bonaparte n’est que le remplaçant, le succédané de Napoléon. Ses exploits consistent maintenant en chasses à courre et en battues contre les paysans, en un service de gendarmerie, et lorsque les contradictions internes de son système pousseront le chef de la société du 10 Décembre hors des frontières françaises, elle récoltera, après quelques actes de banditisme, non des lauriers, mais des coups. »

Bonne chance à ceux qui prétendraient mettre cette chaumière en ordre.

Sources

Bonnal - Chroniques sur la fin de l’histoire ; pourquoi les Français sont morts

Marx - Le dix-huit Brumaire

Was treibt die deutsche Politik ins Feindbild Russland?

von Karl Müller

Ex: http://www.zeit-fragen.ch

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich in einem Interview mit der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (16. Juni 2017) zum deutsch-russischen Verhältnis ge­äussert. Alle, die sich vom Bundespräsidenten ein Signal der Entspannung in den bilateralen Beziehungen erhofft hatten, wurden enttäuscht. Auch der Bundespräsident hat ins gleiche Horn geblasen wie der überwiegende Teil der deutschen Politik und Medien. Steinmeier rückte Russland mit Unterstellungen in ein schiefes Licht und sprach von einer zu erwartenden weiteren Abkühlung in den Beziehungen beider Länder. Wörtlich sagte er: «Käme es zu einer Einfluss­nahme Moskaus auf die Bundestagswahl, dann wird sich der Vorrat an Gemeinsamkeiten notwendigerweise weiter verringern. Das wäre für beide Seiten schlecht.» Und: «Wir haben nun anderthalb Jahrzehnte wachsender Entfremdung zwischen Europa und Russland hinter uns.» Heute suche Russland seine Identität eher in Abgrenzung zu Europa und zum Westen als in Gemeinsamkeiten. Und dann spricht er noch von der «Annexion» der Krim und von den militärischen Aktivitäten Russ­lands in der Ost-Ukraine, die alles zugespitzt hätten.

Viele Fragen bleiben unbeantwortet

Diese Äusserungen des deutschen Bundespräsidenten zeugen erneut von einer Denkungsart, die partout nicht zur Kenntnis nehmen will, dass die Tatsachen ein anderes Licht auf die Vorgänge werfen. Es ist wohl kein Zufall, dass Frank-Walter Steinmeier nichts Substantielles sagt, keine Fakten nennt und statt dessen auf Stimmungsmache setzt. Zu fragen ist zum Beispiel:

• Wie soll «Moskau» Einfluss auf die Bundestagswahlen nehmen? Dass die russische Regierung eine eigene Meinung zu den verschiedenen Parteien und deren Kandidaten hat, ist ihr nicht vorzuwerfen. Dass sie insbesondere die politischen Kräfte in Deutschland, die den Konflikt mit Russland schüren, kritisch betrachtet, ebenso nicht. Dass deutschsprachige russische Medien wie Sputnik und rt deutsch ihr Recht auf Meinungsäusserungsfreiheit nutzen, ist selbstverständlich. Dass Wähler von «Moskau» aus «manipuliert» werden, entspringt wohl eher dem Menschenbild der Kräfte in Deutschland (und anderswo), die ihrerseits alles versuchen, um die deutschen Wähler zu beeinflussen. Die Idee, russische Hacker könnten in die geheimsten Daten der Parteien und Kandidaten eindringen und durch deren Veröffentlichung die Wahlen beeinflussen, ist bemerkenswert. Gibt es vielleicht wichtige politische Informationen über Parteien und Kandidaten, die nicht ans Tageslicht kommen sollen? Das macht einen als Wähler doch eher neugierig …

Soll Russlands Regierung noch danke sagen zum Feindbild Russland?

• Mit Blick auf die tatsächlich wachsende Entfremdung: Wäre es nicht vernünftig, auch einmal auf den eigenen Anteil an dieser Entfremdung zu schauen? Seit Beginn des Jahrhunderts haben der jeweilige russische Präsident und die russische Regierung immer wieder Signale an die anderen Staaten Europas und auch ganz speziell an Deutschland gesendet, die in Richtung mehr Beziehung und mehr Kooperation gingen. Die Reaktionen darauf waren zwiespältig. Einerseits hat der Rest Europas, insbesondere Deutschland, versucht, gute Geschäfte mit Russland zu machen. Auch sind Foren des Gedankenaustausches wie der «Petersburger Dialog» oder das «Deutsch-Russische Forum» entstanden. Zugleich aber hat sich die Nato in Richtung russischer Grenze vorgeschoben, die EU hat die Nachbarn Russlands enger an sich binden wollen und – die Ukraine ist nur ein Beispiel dafür – dabei zugleich versucht, die besonderen Beziehungen der westlichen Nachbarn zu Russland auszuhöhlen. Und was die Foren betrifft: Aus westlicher Sicht gab es keinen gleichwertigen Austausch auf Augenhöhe; statt dessen sollte Russland «verwestlicht» werden. Was das bedeutet, hatten die Menschen in Russland während der Jelzin-Ära erlebt und erlitten. Ist es da so verwunderlich, dass die russische Politik immer mehr einen eigenständigen Weg sucht und nicht noch danke sagt zum Feindbild Russland?

Was passierte tatsächlich auf der Krim und in der Ukraine?

• Warum werden beim Blick auf die Krim und die Ukraine die Tatsachen ausgeblendet? An der Zuspitzung seit dem Herbst 2013 hatten die EU-Staaten und auch hier insbesondere Deutschland einen massgeb­lichen Anteil. Als deutscher Aussenminister war Frank-Walter Steinmeier zwar im Februar 2014 aktiv an einem Versuch beteiligt, einen verfassungsmässigen Übergang der Regierungsgewalt in der Ukraine zu bewerkstelligen, aber die getroffene Vereinbarung war einen Tag später nur noch Makulatur, und es kam zu einem verfassungswidrigen Sturz der Regierung. Dagegen hat der deutsche Aussenminister, der ja Mitunterzeichner der Vereinbarung war, nichts unternommen, obwohl ihn der russische Aussenminister eindringlich dazu aufgefordert hatte. Im Gefolge des ukrainischen Staatsstreiches und der offenen Feindseligkeit der neuen Regierung nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen die mit Russland sympathisierenden Bevölkerungsteile in der Ukraine hatten diese den Wunsch nach mehr Eigenständigkeit von Kiew – und auf der Krim mit grosser Mehrheit nach einer Mitgliedschaft in der Russischen Föderation. Die grosse Mehrzahl der Krim-Bewohner hatte und hat nicht den Eindruck, von Russland annektiert worden zu sein … und die völkerrechtliche Beurteilung der Vorgänge im Frühjahr 2014 fällt unterschiedlich aus.

Recht hat der deutsche Bundespräsident mit der Feststellung, dass eine weitere Verschlechterung der deutsch-russischen Beziehungen für «beide Seiten schlecht» wäre. Um so mehr stellt sich die Frage, warum die deutsche Politik und warum so viele deutsche Medien alles tun, damit sich diese Beziehungen weiter verschlechtern. Den Wünschen und Interessen der meisten Deutschen entspricht dies nicht. Aber was treibt die deutsche Politik ins Feindbild Russland?

Was «stört» wirklich an Russland?

Betrachtet man die Tatsachen, so kann es nicht der Inhalt der Unterstellungen gegenüber Russland sein. Die Tatsachen werden auch der deutschen Politik bekannt sein. Auch der deutsche Bundespräsident wird wissen, dass das Argumentarium beim Feindbild Russland nicht stimmt.
Ist es die deutsche Abhängigkeit von den Kreisen in den USA, die an einer Konferenz in Bratislava – der ehemalige Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium Willy Wimmer erwähnt diese zurecht immer wieder – im April 2000 bekundet haben, sie wollten den europäischen Kontinent teilen und einen neuen «Eisernen Vorhang» hochziehen? Alles westlich dieser Grenzziehung sollte unter US-amerikanischem Einfluss stehen.
Mit 97 zu 2 Stimmen hat der US-Senat erneut verschärfte Sanktionen gegen Russland beschlossen und zugleich dem US-Präsidenten Trump untersagen wollen, von sich aus Sanktionen gegen Russland aufzuheben. In den USA hat das Feindbild Russland wahnhafte Züge angenommen – und dafür gibt es viele Gründe: Sie reichen vom inneramerikanischen Krieg des «tiefen Staates» gegen den amtierenden US-Präsidenten und seine politischen Ideen bis hin zu handfesten wirtschaftlichen Interessen, nicht zuletzt an den riesigen Rohstoffvorkommen Russlands.
Vor allem aber: Russland ist ein Vorreiter der Idee geworden, dass jedes Land über sein Schicksal selbst bestimmen soll und dass es der Menschheit nicht guttut, wenn ein Staat alleine oder gar eine Art von «Weltregierung» die Weltgeschicke bestimmen will.

Soll Deutschland wieder gegen Russland in Stellung gebracht werden?

Schon zweimal im 20. Jahrhundert hat sich Deutschland für verheerende Kriege gegen Russland beziehungsweise die Sowjetunion instrumentalisieren lassen. Soll Deutschland wieder – erneut gegen den Willen der Bevölkerung – gegen Russland in Stellung gebracht werden?
Gibt es Kräfte in Deutschland selbst, die davon profitieren wollen, dass sich das deutsch-russische Verhältnis immer weiter verschlechtert? Zugespitzt formuliert: Überall auf der Welt, auch in Deutschland, gibt es Kräfte, die von Konflikten (und Kriegen) profitieren – obwohl man auch mit Russland gute Geschäfte machen könnte. In den USA spricht man vom militärisch-industriellen Komplex, wenn von der ersten Gruppe die Rede ist.
Deutschland ist das Land Europas, in dem die Kräfte der kulturellen Zersetzung den grössten Einfluss haben: von der Gender­ideologie bis hin zur gezielten Verdummung und Atomisierung unserer Kinder und Jugendlichen. Diese Kräfte treibt eine erbitterte Feindschaft gegen alle Staaten und Völker, die kulturelle Substanz erhalten, pflegen und weiterentwickeln wollen. Die schärfsten ­Polemiken gegen Russland finden sich im deutschen Feuilleton.
Und so weiter, und so fort. Eine definitive Antwort muss noch offenbleiben.

Eigenständiges Denken wird überlebenswichtig

Um das zum Schluss zu klären: Der Verfasser dieser Zeilen ist deutscher Staatsbürger, das Schicksal seines Landes ist ihm ein grosses Anliegen. Er ist kein Sprachrohr der russischen Regierung, bekommt kein Geld aus Russland, wird von niemandem aus Russland gesteuert, sondern hat sich lediglich vorgenommen, eigenständig zu denken. Er weiss, dass der Konflikt mit Russland eine Sackgasse ist, die schon jetzt viele Opfer fordert. Er ist überzeugt davon, dass Deutschland mit Russland gut auskommen könnte, wenn die deutsche Politik den Willen dazu hätte. Er plädiert für Dialog statt Konfrontation. Er hält es mit dem ehemaligen Bundeskanzler Willy Brandt: «Der Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne den Frieden nichts.»    •

Island in der Hochkonjunktur – in Griechenland ein Trauerspiel

Zwei Länder – die die Finanzkrise ganz unterschiedlich angepackt haben

von Dr. rer. publ. Werner Wüthrich

Ex: http://www.zeit-fragen.ch

Island, das noch vor wenigen Jahren in einer schlimmen Finanz- und Wirtschaftskrise gefangen war, geht es gut. («Neue Zürcher Zeitung» vom 19.5.2017) Beflügelt vom Wirtschaftswachstum hat die isländische Währung, die Krone, im vergangenen Jahr gegenüber dem Euro um 24 Prozent zugelegt. In diesem Jahr geht die Aufwertung weiter. Allein im April hat die Krone um 7 Prozent an Wert gewonnen. Es wird in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum von über sechs Prozent erwartet, und es zeigen sich die Probleme der Hochkonjunktur. Die Löhne und die Preise steigen. Vor allem die touristischen Einrichtungen sind voll ausgelastet. Touristen müssen auf Privatwohnungen ausweichen, weil die Hotels ausgebucht sind. Fischerei und Hotels machen sich Sorgen, dass das Land teuer wird. Die Isländer überlegen sich, wieder vermehrt zu importieren, um den Wechselkurs zu schwächen.

Vor knapp zehn Jahren war die Situation noch ganz anders. Dazu ein Vergleich mit Griechenland. Im Jahr 2008 – auf dem Höhepunkt der Finanzkrise – hatte Griechenland Schulden in der Höhe von etwa 180 Prozent des BIP. Die Verschuldung ist seither kaum gesunken. Aktuell stagniert die Wirtschaft nach massiven Einbrüchen in den letzten Jahren. Der aktuelle Aufschwung im Tourismus hilft etwas (auch weil der Hauptkonkurrent Türkei zum Kriegsland geworden ist und Probleme hat). Ob das eine nachhaltige Wende einleiten kann, ist offen. Die Arbeitslosigkeit liegt nach wie vor deutlich über 20 Prozent, und die Jugendarbeitslosigkeit noch weit höher. Vier von zehn Beschäftigten verdienen weniger als 1000 Euro brutto. Die öffentlichen Kassen sind leer. Im Juli ist wieder Zahltag. Der griechische Finanzminister muss 8,5 Milliarden Euro für Zinsen und Tilgung der Schulden auftreiben. Der IWF und die Euro-Gruppe haben in diesen Tagen bekanntgegeben, dass sie dieses Geld zur Verfügung stellen werden. («Neue Zürcher Zeitung» vom 16.6.2017) Der grösste Teil ist bestimmt, alte Schulden meist von ausländischen Banken mit Zinsen zurückzuzahlen. Schulden von privaten Gläubigern werden – wie schon oft – ersetzt durch öffentliche Schulden, für die die Steuerzahler direkt oder indirekt geradestehen müssen. Mit einem kleinen Teil sollen offene Rechnungen der Regierung bezahlt werden.

In den Verhandlungen mit den Geldgebern muss Premier Alexis Tsipras – mittlerweile so unbeliebt wie seine Vorgänger – Zugeständnisse machen. Ab 2019 sollen die Renten weiter um jährlich 1,8 Milliarden Euro gekürzt werden. Noch einmal der gleiche Betrag soll 2020 über Steuererhöhungen in die Kasse kommen. Die Finanzminister der Euro-Gruppe sind bereit, Kredite um bis zu fünfzehn Jahre zu verlängern – eine unendliche Geschichte.

Anders dagegen in Island: Hier war die Situation 2008 nicht besser – sondern noch schlimmer. Die Schulden betrugen nicht 180 Prozent, sondern etwa das Zehnfache des BIP – also etwa 1000 Prozent – eine Katastrophe grössten Ausmasses. Zeit-Fragen hat mehrfach darüber berichtet. Seither ist jedoch viel passiert. Dazu kurz zusammengefasst einige Episoden und Massnahmen aus den Krisenjahren. (vgl. dazu auch Zeit-Fragen vom 31.3.2015)

Das Volk weist in der Frage der Auslandschulden den Weg

Das Hauptproblem waren die Auslandschulden der drei grossen Banken, für die der Staat gemäss EU-Doktrin die Haftung übernehmen sollte. Die Regierung des Nicht-EU-Landes Island verhandelte – vor allem mit Grossbritannien und den Niederlanden, von wo die meisten ausländischen Gelder (die sogenannten Ice­save-Gelder) kamen. Icesave war die Internetbank der isländischen Landsbanki, die ausländische Sparer über viele Jahre mit hohen Zinsen angelockt hatte. Die beiden Regierungen verlangten die Rückzahlung der Gelder und kamen Island mit niedrigen Zinsen und langen Rückzahlungsfristen entgegen. Das isländische Parlament verabschiedete am 30.12.2009 ein Gesetz, das die Rückzahlungsmodalitäten regelte. Nun aber ging das Volk mit Kochtöpfen auf die Strasse und brachte seinen Unwillen zum Ausdruck, für ein Debakel bezahlen zu müssen, das es nicht zu verantworten habe. Ausländische Spekulanten müssten die Folgen für ihr Tun selber tragen. Sie hätten schliesslich für ihr Geld viele Jahre 10 Prozent Zins und mehr erhalten. «Ist es moralisch und rechtlich gerechtfertigt, das Risiko einfach dem Staat und dem Steuerzahler zu übertragen?» stand auf den Transparenten und Flugblättern. Die Bürgerinitiative DeFence (Widerstand) organisierte Protestaktionen verschiedenster Art. Sie sammelte über 60 000 Unterschriften (bei 350 000 Einwohnern) und verlangte eine Volksabstimmung. Die Bürger belagerten den Wohnsitz des Präsidenten mit roten bengalischen Kerzen, die weit sichtbar ein «Stopp» für diese Politik signalisierten. Staatspräsident Olaf Ragnar Grimsson hörte die Stimme des Volkes und veranlasste eine Volksabstimmung: «Den Kern unseres isländischen Staatswesens macht aus, dass das Volk der oberste Richter über die Gültigkeit der Gesetze ist. In diesem Licht habe ich beschlossen, in Übereinstimmung mit der Verfassung, die Entscheidung über das fragliche Gesetz an das Volk zu überweisen.» – 93 Prozent der Stimmbürger sagten im März 2010 nein zur Bezahlung der Bankschulden durch den Staat.

Grossbritannien und die Niederlande waren daraufhin wohl oder übel bereit, die Rückzahlung der Bankschulden neu zu verhandeln. Island erhielt in einem neuen Abkommen weitere Zugeständnisse und Zahlungserleichterungen. Die Rückzahlung wurde bis 2046 verlängert, womit die nächste Generation belastet würde. Die Volksvertreter im Parlament akzeptierten das Ergebnis mehrheitlich. Der Staatspräsident setzte erneut eine Volksabstimmung an. Das Volk sagte im April 2011 wiederum massiv nein. «Was nun?» wird sich mancher Beobachter damals gedacht haben.

Die Isländer lösten ihr Bankenproblem: Alle drei grossen Banken mussten Konkurs anmelden. Einige der für den Schlamassel Hauptverantwortlichen kamen ins Gefängnis. Die Landsbanki mit ihrer Internetbank Icesave wurde verstaatlicht, die beiden anderen wurden in eine «New Bank» und eine «Old Bank» aufgeteilt. Zur New Bank (die mit neuem Kapital ausgestattet wurde) gehörten alle Geschäftsbereiche, die im Inland benötigt werden, wie der Zahlungsverkehr, die Bankomaten, eine Kreditabteilung usw. Der Old Bank wurde der riesige Schuldenberg und das gesamte Auslandgeschäft mit vielen zweifelhaften Vermögenswerten übertragen, die im Konkursverfahren liquidiert wurden. Auf diese Weise blieben die Schalterhallen offen, und die Bankomaten waren immer in Betrieb. Die Banken erhielten neue Namen. Die frühere Kaupthing-Bank heisst heute Arion, die frühere Glitinir heisst heute Islandsbanki. Alle drei Banken (die heute zum Teil in ausländischer Hand sind) beschränken sich auf traditionelle einheimische Bankgeschäfte. Die isländische Währung war angesichts des «Erdbebens» im Finanzbereich und der Wirtschaftskrise massiv eingebrochen, und Kapitalverkehrskontrollen wurden notwendig.

Resultate zeigten sich bald: Der Tourismus und die Fischereiindustrie profitierten von der schwachen Währung. Island wurde billig und warb vor allem in europäischen Ländern, die sympathische Insel mit ihren Naturschönheiten zu besuchen. Es wurden weniger teure Gebrauchsgüter importiert, dafür mehr im Inland selber produziert. Der «Sozialabbau» hielt sich in Grenzen. Auf den Einbruch der Wirtschaftsleistung von sieben Prozent im Jahr 2009 folgte bereits drei Jahre später ein Plus von drei Prozent – ein Wert, der über dem EU-Durchschnitt lag. Die Arbeitslosenquote sank wieder. Die Rating-Agentur Fitch erhöhte die Kreditwürdigkeit des Landes wieder und begründete dies explizit mit dem «Erfolg unorthodoxer Antworten auf die Krise». («Frankfurter Allgemeine Zeitung» vom 21.2.2015) Geholfen hat weiter der Entscheid des EFTA-Gerichtshofes im Jahr 2013, der in diesem Fall volksnah urteilte und die Staatshaftung für die ausländischen Bankschulden ablehnte. Das Beitrittsgesuch zur EU hat das Land zurückgezogen. Kapitalverkehrskontrollen sind bereits Geschichte und Kredite des IWF wieder zurückbezahlt.

Erfolg auf dem Boden der Souveränität und der direkten Demokratie

Warum hat sich das Land so schnell wieder erholt? Entscheidend für die Rettung war zum einen die Stimme des Volkes. Die Isländer haben nicht nur in zwei Volksabstimmungen entscheidende Weichen gestellt. Die Bevölkerung hat in einer Vielzahl von Aktionen das Geschehen aktiv – aber immer gewaltfrei – mitbestimmt. So wehrte sie sich mit originellen Internetauftritten gegen Versuche von Grossbritannien, die Isländer in die Terrorecke zu drängen und sämtliche isländischen Bankguthaben in Grossbritannien einzufrieren. Zum anderen haben die Isländer die Ärmel hochgekrempelt, ihr marodes Bankwesen und ihre angeschlagene Volkswirtschaft wieder auf Vordermann gebracht.

Weiter war für die Rettung entscheidend, dass Island eine eigene Währung hat: Der massive Einbruch der isländischen Krone führte nicht in den Untergang (wie manche Finanzpropheten geunkt hatten), sondern er war eine entscheidende Voraussetzung für die schnelle Erholung. Der isländische Weg aus der Bankenkrise unterscheidet sich markant vom europäischen Weg der Bankenrettung, der Schuldenbewirtschaftung und der Staatsfinanzierung, die die EZB über die elektronische «Notenpresse» heute betreibt (indem sie Staatspapiere in grossen Mengen aufkauft).

Selbstverständlich ist die Situation in jedem Land anders, und der isländische Weg kann nicht 1 : 1 auf andere Länder übertragen werden. Er zeigt jedoch, wie eine Regierung, verbunden mit dem Volk, mutig neue Wege sucht und in der ärgsten Krise einen Ausweg findet. Er zeigt auch, wie ein kleines Land mit eigener Währung beweglich ist und sich in der globalen Finanz- und Wirtschaftswelt behaupten kann. Es spricht für sich, dass der IWF vor drei Jahren den isländischen Finanzminister Steingrimur Sigfusson angefragt hat (der jedoch ablehnte), bei der Bewältigung der Schuldenkrise in Griechenland mitzuhelfen. («Frankfurter Allgemeine Zeitung» vom 21.2.2015)

Es beindruckt, wie Island in wenigen Jahren seine katastrophale Finanzsituation bereinigen konnte, was dem kleinen Land wohl niemand zugetraut hat. Dabei hat das Volk über die direkte Demokratie eine wichtige Rolle gespielt. Finanzprobleme dürfen nicht von einer kleinen Elite hinter geschlossenen Türen gelöst werden. Sonst kommt heraus, was wir heute in Griechenland beobachten können – ein Debakel. Die Frage stellt sich unweigerlich, weshalb ein solcher oder ein ähnlicher Weg nicht auch in andern Ländern möglich ist, und wie man das lähmende und einengende Korsett des Euro-Systems sprengen könnte.

Unweigerlich kommt einem die griechische Mythologie in den Sinn: die Parabel über den Gordischen Knoten. Als Gordischer Knoten werden die kunstvoll verknoteten Seile bezeichnet, die am Streitwagen des phrygischen Königs Gordios befestigt waren und die Deichsel des Wagens mit dem Zug­joch der Pferde verbanden. Der Sage nach prophezeite ein Orakel, dass derjenige die Herrschaft Asiens erringen werde, der den Gordischen Knoten lösen könne. Viele kluge und starke Männer versuchten es, und keinem gelang es, bis Alexander der Grosse auf seinem Zug Richtung Persien diesen Knoten einfach mit seinem Schwert durchschlug und damit den Siegeszug durch Asien eingeläutet hat. – Ähnlich bräuchte es heute die mutige Tat eines Volkes, um sich aus der Verstrickung zu lösen.     •

Apocalypse touristique en Islande

Apocalypse touristique en Islande

par Nicolas Bonnal

Ex: http://www.dedefensa.org

L’Islande c’était l’île sauvage, magique et sous-peuplée. Un rêve pour Jules Verne et tous nos rayons verts.

L’Islande c’était aussi le pays du ragnarok, du grand crépuscule des dieux. Or on a ici le tsunami de l’invasion touristique. Deux millions de touristes, en attendant dix ou cent pour exciter les enthousiastes des réseaux sociaux, pour 340 000 habitants. Au boom spéculatif qui ruina cette pauvre île, succède le boom touristique qui la dévaste. Mais c’est comme ça. J’ai vu d’autres coins comme ça disparaître à la surface de la terre, et j’ai bien lu la thérapie de choc de Naomi Klein qui explique comme le tsunami précipita la vraie dévastation, celle touristique, de l’océan indien. Mais qui va interdire aux milliards de Tartarin de voyager ?

On a parlé ici de la catastrophe touristique. Elle n’est pas seulement grave pour le paysage, elle est grave pour l’humain qui pratique ce tourisme.

On a connu le romantique qui écrivait et qui gravait, le petit éduqué qui lisait le Guide bleu, maintenant on a le massifié abruti qui se fait un selfie et se fout de tout le reste. Il veut se prendre en photo devant une chute d’eau, descend du bus pour ça et puis c’est tout. On est tous cons, mais pas au point de voyager, disait Sam Beckett.

Lisons le Monde pour une fois :

« Ce sont eux qui font la renommée du bourg, dont la plage est souvent classée parmi les plus belles du monde. En se retournant, la vue porte sur le glacier Myrdalsjökull, qu’on pourrait presque toucher par temps clair. Bienvenue en Islande, à Vik, 572 âmes, 1,2 million de touristes attendus en 2017.

A la sortie du village, le long de la route circulaire qui fait le tour de l’Etat insulaire sur 1 339 kilomètres, trois autocars déversent leurs passagers à doudounes, tout sourire, à la porte du magasin de souvenirs. Devant la station-service, c’est un ballet incessant de voitures : en mars, il en est passé près de 3 000 par jour en moyenne. Il y a encore cinq ans, le touriste était pourtant une espèce essentiellement estivale, comme la sterne.

A seulement 186 kilomètres de Reykjavik, Vik était l’étape idéale sur la route du Sud et ses merveilles naturelles : plages, ­ cascades, glaciers, icebergs. Mais d’octobre à juin, sous un ciel souvent maussade, le village hibernait.

C’est un temps révolu. A l’office du tourisme, Beata Rutkowska travaille à un nouveau plan du bourg. De nombreuses adresses sont à modifier : « Ici vont s’ouvrir deux chambres d’hôte. Là, nous allons mettre en service une tyrolienne. Le loueur de chevaux a changé de place, pour avoir des écuries plus grandes. »

On frétille en continuant, à 400 euros la nuit de base :

« La boutique, déjà vaste, va encore s’agrandir. Deux hôtels vont augmenter leur capacité. Un autre ouvrira en 2018. Vik et ses environs proches disposent à ce jour de 1 800 lits. Mais inutile de chercher une chambre pour le pic de l’été. Rien n’est disponible à moins de 50 kilomètres. A 400 euros la nuit minimum, pour une famille de quatre.

Le village fait face au cyclone touristique qui s’est emparé de toute l’Islande. L’île accueillait 400 000 visiteurs en 2006. Elle en a reçu 1,7 million en 2016. Les prévisions pour cette année font état de 2,3 millions. La moitié de ces voyageurs, au moins, transitent par la commune, qui compte plusieurs spots touristiques… »

Chose importante : « Il est impossible de trouver une maison à louer à Vik. Dès qu’une se ­libère, les hôtels se jettent dessus pour loger leurs employés », explique l’édile.

J’ai déjà expliqué que comme on ne peut plus se loger sur terre, les employés écossais d’Amazon par exemple campent. On organise des tombolas pour les distraire. 200 000 parisiens dorment sous la tente, et peut-être dix millions d’Américains, pour rester dans les légendaires pays dits développés.

Car on n’arrête pas le progrès.

Après la journaliste du Monde est toute triste : « Effets sur l’environnement. »

Mot magique ! L’environnement !

Car si la population islandaise devant les billets oublie toute pudeur, la population touristique n’oublie pas de déféquer.

« Voici une retombée du tourisme de masse dont l’Islande se serait bien passée. Les sites d’information locaux ne parlent que de ça : la fâcheuse tendance qu’ont les visiteurs de faire leurs besoins n’importe où, dans la nature et même en zone urbaine. Une photo prise par un fermier de Fljotsdalur (sud) a récemment fait le tour des réseaux ­sociaux. On y voit un touriste, pantalon sur les chevilles, ­accroupi devant la boîte aux lettres de Thorkell Daniel ­Eiriksson, pourtant venu lui dire son mécontentement. » 

On continue sur les urinoirs :

« Les Islandais attribuent ce comportement au manque de lieux d’aisance, en rapport au nombre croissant de touristes. Et au fait que plein de cafés et restaurants réservent leurs toilettes à la clientèle – ou font payer les gens de passage. Cela ne suffit pas toujours à éviter les malentendus. Ainsi, des instructions placées dans les WC publics demandent ­expressément de ne pas poser les pieds sur la lunette – une habitude asiatique, selon les gérants. Des panneaux de signalisation ronds encore plus explicites sont parfois ­accolés à ceux qui interdisent le camping sauvage. Ils sont, pour l’heure, réservés aux ­propriétés privées. »

Pourquoi parler des chiottes ?

Lisez Léon Bloy pardi :

« Par nature le Bourgeois est haïsseur et destructeur de paradis. Quand il aperçoit un beau Domaine, son rêve est de couper les grands arbres, de tarir les sources, de tracer des rues, d'instaurer des boutiques et des urinoirs. Il appelle ça monter une affaire. »

Pour le reste, rappelez-vous Apocalypse now : le baba cool cite TS Eliot (The Hollow men, les hommes creux), et son monde qui ne crèvera pas dans un boom, mais dans un pleurnichement. La vraie apocalypse, c’est le triomphe de la médiocrité et de la massification que nous vivons !

Mais rassurez-vous : on fabriquera plus de chiottes trois étoiles Michelin, on mettra les piaules à 2000 euros la nuit pour les familles, et on balisera tous les sentiers GR. 10mn maximum selfies compris !!!

Sources

Nicolas Bonnal – Le voyageur éveillé

Bloy – Exégèse des lieux communs

En savoir plus sur http://www.lemonde.fr/m-perso/article/2017/06/02/en-islande-un-village-submerge-par-les  touristes_5137763_4497916.html#qhDt2veJT1fkx6Wk.99

Pourquoi cette attitude hostile de la politique allemande envers la Russie?

par Karl Müller

Ex: http://www.zeit-fragen.ch/fr

Le président de l’Allemagne fédérale Frank-Walter Steinmeier s’est exprimé sur la relation germano-russe dans une interview accordée à la «Frankfurter Allgemeine Zeitung» du 16 juin 2017. Ce fut une déception pour tous ceux ayant espéré entendre un signal de détente dans ces relations bilatérales. Le président fédéral s’est exprimé très exactement comme la grande majorité du monde politique allemand et des médias du pays. Steinmeier a placé la Russie, par insinuations, dans une vision négative et a exprimé ses attentes de voir les relations se détériorer. Mot pour mot, il a dit: «Si la Russie devait prendre une influence sur les élections au Bundestag, on assisterait forcément à un recul de ce qui reste de commun. Ce serait négatif pour les deux côtés.» Puis, il a ajouté: «Depuis une quinzaine d’années, nous sommes confrontés à une aliénation croissante entre l’Europe et la Russie.» Aujourd’hui, la Russie semble chercher son identité plus en se séparant de l’Europe et de l’Occident qu’en recherchant des points communs. Il s’est également exprimé sur l’«annexion» de la Crimée et sur les activités militaires russes en Ukraine orientale qui auraient tout aggravé.

Il reste nombre de questions sans réponses

Ces affirmations du président fédéral démontrent à nouveau une manière de penser voulant à tout prix ignorer les faits offrant un autre regard sur les évènements concrets. Ce n’est certes pas par hasard que Frank-Walter Steinmeier ne présente rien de substantiel, ne cite aucun fait et se contente de propagande. On peut donc se poser les questions suivantes:

• Comment «Moscou» peut-elle prendre quelque influence sur les élections parlementaires? On ne peut guère reprocher au gouvernement russe d’avoir son opinion quant aux différents partis et à leurs candidats. Pas plus qu’on ne peut lui en vouloir d’avoir un regard critique sur les forces politiques qui incitent au conflit. Il va de soi que des médias russes de langue allemande, tels Sputnik et rt deutsch, ont le droit d’utiliser la liberté d’expression. L’idée que des électeurs seraient «manipulés par Moscou» relève davantage d’une certaine image de l’homme prévalant dans certains cercles en Allemagne (et dans d’autres pays), qui eux-mêmes ne se gênent pas de tenter d’influencer les électeurs allemands. L’idée que des pirates informatiques russes pourraient s’infiltrer dans les données les plus secrètes des partis et des candidats afin d’influencer les élections en les rendant publiques est remarquable. Est-ce possible qu’il existe des données et des informations politiques importantes sur les partis et les candidats ne devant pas être dévoilées? Voilà de quoi éveiller la curiosité des électeurs …

Le gouvernement russe doit-il, en plus, dire merci pour le cliché négatif qu’on présente de lui?

• Vu la réelle aliénation actuelle, ne serait-il pas plus judicieux d’analyser quelle est notre propre part dans cette situation? Depuis le début du siècle, les présidents russes et leurs gouvernements ont régulièrement lancé des signaux aux autres Etats européens, et spécialement à l’Allemagne, proposant de renforcer des relations et d’opter pour davantage de coopération. Les réactions furent contradictoires. D’une part, le reste de l’Europe, notamment l’Allemagne, tentent de faire de bonnes affaires avec la Russie et on a créé des forums en vue d’échanges d’idées, tels que le «dialogue de Saint-Pétersbourg» ou le «Forum germano-russe». D’autre part, l’OTAN s’est rapprochée de la frontière russe et l’UE a tenté de lier à elle plus étroitement les voisins de la Russie – l’Ukraine n’en est qu’un exemple – et a en même temps tenté de saboter les bonnes relations des voisins occidentaux de la Russie. En ce qui concerne les forums, il faut préciser que du point de vue occidental, il n’y a jamais eu d’échanges sur un pied d’égalité; le but était d’«occidentaliser» la Russie. Le peuple russe a vécu ce scénario sous l’ère Eltsine et savait à quoi s’en tenir. Est-ce vraiment si surprenant que la politique russe ait cherché de plus en plus sa propre voie, sans dire merci pour l’entreprise de diabolisation effectuée à son égard?

Que s’est-il réellement passé en Crimée et en Ukraine?

• Pourquoi occulte-t-on les faits lorsqu’on lance son regard sur la Crimée et l’Ukraine? Les pays de l’UE, et particulièrement l’Allemagne, ont une large responsabilité dans l’accentuation de la situation depuis l’automne 2013. Certes, le ministre des Affaires étrangères allemand de l’époque Frank-Walter Steinmeier fut très actif en février 2014 lors de la tentative de procéder à un transfert de façon constitutionnelle du pouvoir du pays en Ukraine, mais les accords obtenus furent rejetés le lendemain et remplacés par la chute anticonstitutionnelle du gouvernement. Le ministre allemand des Affaires étrangères, cosignataire de l’accord, n’entreprit rien dans ce domaine, alors même que le ministre russe des Affaires étrangères l’en pria instamment. À la suite de ce coup d’Etat en Ukraine et de l’attitude ouvertement hostile du nouveau gouvernement non seulement contre la Russie, mais aussi contre la partie de la population ukrainienne favorable à la Russie et souhaitant davantage d’indépendance de Kiev – et en Crimée, où la population largement russophone souhaitait un rattachement à la Fédération de Russie. La grande majorité des habitants de la Crimée n’ont nullement l’impression d’avoir été annexés par la Russie …, et les analyses au niveau du droit international des événements du printemps 2014 sont diverses.

Le président allemand a raison de constater qu’une nouvelle détérioration des relations germano-russes serait dommageable «pour les deux parties». On peut donc se demander pourquoi le monde politique allemand et tant de médias allemands s’efforcent d’envenimer ces relations. Cela ne correspond certainement pas aux vœux ou aux intérêts de la grande majorité de la population allemande. Alors pourquoi cette attitude hostile de la politique allemande envers la Russie?

En quoi la Russie dérange-t-elle?

Lorsqu’on s’en tient aux faits, il est évident que ceux-ci ne peuvent être considérés comme la véritable raison du dénigrement constant de la Russie. La politique allemande connaît aussi les faits. Le président allemand sait parfaitement que les affirmations avancées contre la Russie ne tiennent pas la route.
Serait-ce la dépendance allemande à certains cercles américains ayant déclaré – lors d’une importante conférence tenue à Bratislava en avril 2000 – vouloir scinder le continent européen et installer un nouveau «rideau de fer»? Puis, tout ce qui se trouverait à l’ouest de cette frontière serait sous la coupe des Etats-Unis.
Le sénat américain a promu à 97 voix contre 2 de nouvelles sanctions renforcées contre la Russie et a tenté d’interdire au nouveau président Donald Trump, la possibilité de les abroger. Aux Etats-Unis, la haine contre la Russie a pris des proportions démentielles – et il y a plusieurs raisons à cela: elles vont de la guerre interaméricaine, menée par l’«Etat profond» contre l’actuel président américain et ses idées politiques, jusqu’aux sérieux intérêts économiques, notamment pour les immenses ressources naturelles de la Russie.
Une autre raison repose sur le fait que la Russie est devenue pionnière dans la conception du droit de chaque pays de décider lui-même de son destin. En effet, il n’est pas de bon augure pour l’humanité qu’un seul pays tels les Etats-Unis, ou bien une sorte de «gouvernement mondial», puisse décider du destin du monde.

Veut-on préparer un affron­tement de l’Allemagne contre la Russie?

Par deux fois au cours du XXe siècle, l’Allemagne s’est laissée embarquer dans des guerres dévastatrices contre la Russie ou plutôt l’Union soviétique. Veut-on à nouveau préparer un affrontement de l’Allemagne contre la Russie – à nouveau contre la volonté des populations allemandes?
Y a-t-il en Allemagne même des forces voulant profiter de la dégradation des relations entre les deux pays? Partout dans le monde, y compris en Allemagne, il y a des forces profitant des conflits (et des guerres) – alors même qu’on pourrait aussi faire de bonnes affaires avec la Russie. Lorsqu’on parle du premier groupe aux Etats-Unis, on évoque le complexe militaro-industriel.
L’Allemagne est le pays en Europe, où les forces destructives de la culture profitent de la plus grande influence: allant de l’idéologie du genre jusqu’à l’abêtissement voulue et l’atomisation individuelle de nos enfants et adolescents. Ces forces sont les ennemis jurés de tous les Etats et les peuples voulant préserver, soigner et développer leur substance culturelle. On trouve la plus forte hargne envers la Russie dans les pages culturelles (Feuilleton) des grands journaux allemands.
Et ainsi de suite – il faudra patienter pour obtenir une réponse définitive.

La pensée individuelle est de première importance

En guise de conclusion: l’auteur de ces lignes est citoyen allemand et il est très préoccupé du sort de son pays. Il n’est pas porte-parole du gouvernement russe, ne reçoit aucun subside de Russie et n’est dirigé par personne. Il a simplement décidé de se fier entièrement à sa pensée individuelle. Il sait que le conflit avec la Russie ne peut que mener dans l’impasse et qu’il a déjà causé de nombreuses victimes. Il est convaincu que l’Allemagne peut s’entendre avec la Russie, si la politique allemande le veut bien. Il plaide pour le dialogue à la place de l’affrontement. Il honore les mots de l’ancien chancelier allemand Willy Brandt: «La paix, ce n’est pas tout, mais sans la paix, tout n’est rien.»    •